Abwahl BRV - Wie geht man weiter vor wenn der BRV und der stv. BRV die Sitzung verlässt?

Question

Hallo zusammen,

Folgende Situation: 3 von 5 BR Mitgliedrn wollen beim BRV schriftlich beantragen zur nächsten ordentlichen Betriebsratsitzung in die Tagesordnung aufzunehmen:

Abwahl BRV 2.Abwahl stv.BRV
Neuwahl BRV
Neuwahl stv. BRV Die Frage dazu: Muss für die Neuwahl BRV ein Wahlleiter bestimmt werden ? Wie geht man weiter vor wenn der BRV und der stv. BRV die Sitzung verlässt ? Wer führt die Sitzung bzw. die Wahl dann weiter ?

Die Begründung der Abwahl: Zerszörtes Vertrauensverhältnis zum BRV u. Stelli mit den restlichen BR Mitgliedrn. Fehlverhalten wurde schon mehrfach diskutiert und Protokolliert. Hat sich aber nichts geändert nun hat man sich entschlossen zu Handeln. Ist das so Rechtssicher?

Schon mal Danke im voraus.

Petrus · Answer

Tauscht die TOPs 2 und 3 - dann braucht ihr keinen Wahlleiter, sondern der Stellv kann ein letztes Mal seines Amtes walten ;-) Tja - und wenn beide die Sitzung verlassen? Wenn der Fall der gleichzeitigen Verhinderung / Abwesenheit von BRV und Stellv nicht in einer Geschäftsordnung geregelt sein sollten, wählt ihr "auf Zuruf" einen Versammlungsleiter, der dann bis zur Wahl eines neuen BRV "amtiert".

H.M · Answer

Hallo, Ihr müßt auf jeden Fall einen Wahlleiter haben. Der würde in dem Fall auch die Sitzung weiterführen bzw eine neue anberaumen. Aber ich würde mir an eurer Stelle über ganz andere Sachen den Kopf zerbrechen, was ist wenn die beiden Ihr BR-Amt komplett hinschmeißen, habt ihr nachrücker ( Ersatzmitglieder),denn ihr müßt ja 5 sein! habt ihr jemanden der den BRV machen will? Das ist nicht so ohne!! Denkt anschließend dran, dass alles dann auch zeitig dem AG mitzuteilen

Gruß

H.M

Abwahl BRV - Wie geht man weiter vor wenn der BRV und der stv. BRV die Sitzung verlässt?

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