AG verweigert Zusammenarbeit mit 2 v 3 Mitgliedern des Wirtschaftsaussusses
Hallo zusammen
Ich lese hier immer wieder gespannt mit und muss erst mal Danke sagen für die vielen Eindrücke und Ideen.
Nun zu unserem Problem. Unser neu gebildeter WA wird von der GF nicht akzeptiert. 2 der 3 Mitarbeite scheinen wohl ein Problem zu sein. Hier sage ich erst mal persönlicher Natur, da wir bisher nichts vernommen haben, was in den Bereich Rechten/Pflichten geht. Nun die Frage (welche ich nach tagelangem Suchen als Antwort noch nicht gefunden habe): In wieweit kann der AG Mitglieder ablehen. Verweigern der Zusammenarbeit ohne Grund geht ja wohl nicht. Kann er sich darauf berufen das er evtl. Angst hat dass mit den Information hausieren gegangen wird unter den Mitarbeitern? Weil wir denken, dass es daher kommt. Im Umkehrschluss sehe ich nur die Einigungsstelle als Weg für uns. Denn hier jetzt den WA wieder abzuwählen nach §107 Abs. 2 Satz 3 ist ja wie Wunschkonzert des AG.
Gerne höre ich Eure Meinungen dazu. Gruß der Paragraphenwurm
Community-Antworten (34)
05.09.2023 um 13:47 Uhr
Meiner Ansicht nach gibt es keine rechtliche Grundlage zur Ablehnung einzelner Mitglieder. Der Betriebsrat bestimmt den WA nach §107 BetrVG. Irgendwelche konstruierten Bedenken rechtfertigen keine Ablehnung durch den AG.
Ich könnte mir bestenfalls vorstellen, dass ein AG die fachliche Eignung anzweifeln kann - was aber kaum zu beurteilen ist, da es keine gesetzliche Definition für die Voraussetzungen gibt. Gibt es hier Zweifel seitens des AG, ist ein entsprechender Seminarbesuch nach §37 Abs. 6 BetrVG schnell vom BR beschlossen.
Da der AG kaum eine Handhabe hat, wäre ich automatisch bei folgendem Thema:
Auch die Behinderung der Arbeit des WA als betriebsverfassungsrechtliches Organ fällt unter §78 Abs. 1 BetrVG. Dem AG kann man in dem Zusammenhang klarmachen, dass er gem. §119 BetrVG eine Straftat begeht, für die er persönlich haftbar gemacht werden kann.
Der WA hat einen Unterlassungsanspruch, den er durch das zuständige Gericht geltend machen kann. Heißt für den AG: ein gelber Brief mit förmlicher Zuständigkeit und das Tragen aller dazu gehörigen Kosten.
05.09.2023 um 18:57 Uhr
Eine weitere Alibi Einrichtung, der AG hat lediglich eine Informationspflicht, er muß nichts umsetzen, jetzt kann sich jeder überlegen, welchen Mehrwert dieser Ausschuß besitzt.
Wenn man bedenkt, dass jeder, ohne entsprechende Bildung, da mitmachen kann, wird einem Angst und Bange.
05.09.2023 um 19:13 Uhr
Hat doch schon was wenn hin und wieder auch mal belustigende Antworten hier im Forum auftauchen. ;-)
05.09.2023 um 19:33 Uhr
Eine Alibi-Einrichtung, die das BetrVG lediglich zwingend vorschreibt.
Aber dass das BetrVG nur eine Empfehlung ist, haben wir ja bereits gelernt...
05.09.2023 um 20:52 Uhr
Inwieweit sind Erkenntnisse aus einem Wirtschaftsausschuss für den AG bindend? Korrekt, überhaupt nicht.
Bedeutet, dieser Ausschuß erarbeitet XY, der AG kann sich nun damit was weiß ich abwischen, die Arbeit ist völlig für die Katz ...
05.09.2023 um 21:58 Uhr
"Inwieweit sind Erkenntnisse aus einem Wirtschaftsausschuss für den AG bindend? Korrekt, überhaupt nicht."
Ich empfehle dazu das BetrVG. Und nicht nur lesen, sondern auch verstehen.
05.09.2023 um 22:14 Uhr
da, wo Tagträumer1 arbeitet, möchte ich nicht arbeiten :)
Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Frxxxx halten - oder lernen.
05.09.2023 um 23:28 Uhr
Der übliche Quatsch ... null konkrete Aussagen. Nochmals, ein Wirtschaftsausschuß hat nunmal keine bindende Wirkung auf den AG.
05.09.2023 um 23:38 Uhr
"Der übliche Quatsch ... null konkrete Aussagen."
Du redest doch auch nur Müll. Ist nicht bindend ... na und? Deshalb ist der Ausschuss nicht direkt "eine Alibi-Einrichtung".
05.09.2023 um 23:45 Uhr
Ja was ist es dann, der AG muss Infos rausrücken, krass, wie bahnbrechend.
Egal, was der "kompetente" Ausschuss erarbeitet, der Gesetzgeber sagt sehr klar, was mit den Ideen passiert. Alleine die Tatsache, dass theoretisch jeder daran teilnehmen kann, entlarvt diesen Ausschuss als schlechten Scherz.
06.09.2023 um 00:35 Uhr
Was lehrt uns dann das Ganze? Wir wenden uns z. B. an den Justizminister das viele Gerichte und dessen Urteile eine Farce sind da auf Gerichten Schöffen eingesetzt werden die nur ganz normale Menschen mit Hauptschulabschluss eingesetzt worden sind. Wer stürmen demnächst die Gemeindehäuser auf dem Ländle und vertreiben die Mitglieder aus den Gemeinderäten die nicht der Qualifikation einer bestimmten Person haben. Ein bissl Volkswirtschaft haben die dann alle bestimmt auch nicht gehabt. Der Kandidat hat 100 Gummipunkte. ;-)
06.09.2023 um 00:43 Uhr
"Egal, was der "kompetente" Ausschuss erarbeitet, der Gesetzgeber sagt sehr klar, was mit den Ideen passiert."
Dann verrate uns doch mal den §, der uns deutlich macht was der Gesetzgeber "sehr klar sagt". Ich würde eher sagen ... Du hast mal so überhaupt gar keine Ahnung von diesem Ausschuss.
06.09.2023 um 01:04 Uhr
@celestro "Ich würde eher sagen ... Du hast mal so überhaupt gar keine Ahnung von diesem Ausschuss." Genau aus diesem Grund hatte ich weiter oben geschrieben "Ich empfehle dazu das BetrVG. Und nicht nur lesen, sondern auch verstehen."
06.09.2023 um 07:55 Uhr
Nochmals, Inhalte vom Wirtschaftsausschuss sind nicht bindend für den AG.
Das ganze mit Gerichten zu vergleichen, wo neben hauptberuflichen Richtern, Bürger eingesetzt werden, entbahrt jeglicher Logik, zumal die Grundlage von Entscheidungen auf Gesetzen beruht.
Ein Wirtschaftsausschuss sollte meiner Meinung nach auf BWL Wissen basieren und genau damit fängt das stottern an, dass das niemand versteht, der das Berufsleben vorzeitig verlassen hat, ist mir klar.
06.09.2023 um 09:22 Uhr
@ Tagträumer 1
pauschalisierte Urteile sind schon was tolles, oder?
Ich kenne sogar Wirtschaftsausschüsse in denen Kollegen aus dem Controlling gearbeitet haben. Soviel zum Thema da sitzen nur .... Leute ohne Ahnung drin.
Wie gut die Zahlen und Fakten, die der WA bekommt, sind, hängt von vielen Faktoren ab.
06.09.2023 um 10:29 Uhr
@Tagträumer
Das du mal so absolut keine Ahnung hast, hast du ja schon mehrfach unter Beweis gestellt. Der WA arbeitet dem BR zu, aufgrund seiner Aussagen, trifft der BR Entscheidungen ob Einstellungen, Anschaffungen etc. überhaupt möglich sind. Der WA ist mit der wichtigste Ausschuss in einem Betrieb. Inhalte des WA mögen zwar nicht bindend sein (da der WA selber keine Beschlüsse fassen darf) aber dafür Inhalte des BR! Halt einfach deinen Mund, wenn du keine Ahnung hast.
Am besten sollte man solche Dampfplauderer hier entfernen!
06.09.2023 um 11:04 Uhr
Liebe Foren-Mitglieder, jeder Einzelne von euch ist ein wertvolles Mitglied unserer Gemeinschaft. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass unser BR-Forum ein Ort des Respekts, der Höflichkeit und der Freundlichkeit ist. Tauscht gerne eure Ideen und Meinungen aus, tut dies aber bitte stets in einer respektvollen Weise. Jeder von uns trägt zu einem vielfältigen und bereichernden Diskussionsklima bei. Wenn es Meinungsverschiedenheiten gibt, geht bitte respektvoll miteinander um. Gemeinsam können wir dieses Forum zu einem Ort machen, an dem wir uns gegenseitig unterstützen und voneinander lernen können. Viele Grüße, Christin vom Marketing-Team der W.A.F.
06.09.2023 um 11:25 Uhr
Liebes WAF Team ....was nicht immer ganz einfach ist wenn ein und die dieselbe Person immer wieder gegen Betriebsvefassungsrechtliche Organe schießt. Dies ist für die Hilfesuchenden keinesfalls förderlich.
06.09.2023 um 11:43 Uhr
"Nochmals, Inhalte vom Wirtschaftsausschuss sind nicht bindend für den AG."
Das kannst Du noch 300 Mal wiederholen, wird dadurch aber keine sinnvolle Aussage. Essen im Fast Food Restaurant kann keine kriselnde Beziehung kitten. Stimmt zwar, aber dafür sind diese Restaurants auch nicht da.
Also bezogen auf Deine Aussage nochmal:
"Dann verrate uns doch mal den §, der uns deutlich macht was der Gesetzgeber "sehr klar sagt"."
Kommt da noch etwas (sinnvolles)?
06.09.2023 um 11:44 Uhr
...schade, dass ich kein Popcorn habe...
06.09.2023 um 13:33 Uhr
Hui da hab ich ja was wachgerüttelt :)
Auch dem WAF Team für die Geduld mit den Antowrten mein Danke.
Das der WA erst mal "nur" eine beratende Funktion ohne Beschlussfähigkeit hat wissen wir ja aus dem BetrVG... Das aber die GF eine Mitwirkungspflicht hat, wissen wir auch aus dem BetrVG.. Ob und was das der WA mit welcher Qualifikation in manchen Augen darstellt ist erst mal zweitrangig. Ich sehe hier die offene Kommunikation des WA und BR und dann im Ergebniss mit der Belegschaft schon alleine als eine gute Geste, den Mitarbeitern den Status Quo mit zu teilen. Denn der Flurfunk arbeitet täglich. Und das nicht immer positiv.
Aus den Antworten entnehme ich aber meine Vermutung dass der WA und seine Mitglieder kein Wunschkonzert der AG sein kann. Sonnst hätte man ja auch nicht §106 aufgesetzt.
Ich werde erst mal unserer GF den Braten vorlegen.. ob der dann angenommen wird sehe ich dann. Gibt ja noch die Einigungsstelle wenn er mag.
Danke für die Antowrten (gerne mehr Ideen) und einen schönen Tag Euch.
06.09.2023 um 13:52 Uhr
@Christin
Ein Ort, an dem wir uns gegenseitig unterstützen und voneinander lernen. Genau so erlebe ich das Forum seit ich mich angemeldet habe.
Was ist dann so abwegig daran, auch nur jene zuzulassen, die mit ihren Antworten genau dieses Ziel verfolgen?
Oder im Umkehrschluss: Wären nicht mal Verwarnungen (und in letzter Konsequenz auch der Ausschluss) angemessen, wenn jemand regelmäßig genau diese Ziele und Regeln konterkariert?
Das halte ich auch insofern vertretbar, als der Betroffene eben jenes Mittel auch für AG in den meisten Fällen für angemessen hält.
06.09.2023 um 14:08 Uhr
@Muschelschubser Liegt es nicht auch ein bisschen an uns selbst in wie weit wir auf die absichtlichen Provokationen eingehen. Er kennt das BetrVG genau, ansonsten könnte er nicht immer genau das Gegenteile anführen. Und das er ein alter Bekannter ist hat er ja dadurch bestätigt als er in einem anderem Thread an mich gerichtet schrieb---mit Berufskrankheiten kennst du dich ja aus. bevor ich im July nach Schweden gefahren bin war der Nick hier noch nicht tätig. Ich war 5 Wochen in Schweden. Nach Rückkehr war ich noch 1 Woche wegen einer bakteriellen Infektion für eine Woche im Krankenhaus. Woher also könnte er wissen das ich mich Berufskrankheit auskenne wenn dies sein erster Nickname ist. Der kann mir nicht ans Ohr knabbern.
06.09.2023 um 14:14 Uhr
Es ignorieren ihn ja schon immer mehr. Gott sei Dank. Trotzdem ist er ein Störfaktor für jeden Threadersteller und quasi das Gegenteil von zielführend.
06.09.2023 um 14:19 Uhr
Da gebe ich dir recht und ich finde es für Hilfesuchende hier überhaupt nicht gut. Bin zwar auch der Meinung das da die WAF eingreifen sollte, das Problem ist nur man kann ihm keine Absicht oder Mutwilligkeit nachweisen.
06.09.2023 um 14:50 Uhr
Aus meiner Sicht gibt es in Foren immer objektive, subjektive, und provokante Antworten.. Das belebt eigentlich auch ein wenig eine Denke über Themen die Fragestellende (wie ich) stellen. Ob oder wie man da einschreiten muss ist auch wieder ne gradwanderung. Das gibt dann nur das Regelwerk und die Auslegung dessen her ;) Ich denke jeder, der sich häufiger in Foren bewegt, kennt das und weiss damit um zu gehen.
06.09.2023 um 15:07 Uhr
Don’t Feed The Troll ><((((*>
06.09.2023 um 17:55 Uhr
@Muschelschubser .... noch deutlicher kann man nicht schreiben, dass man andere Meinungen nicht zuläßt, Meinungsfreiheit lt. GG ist somit hier nicht gewollt ... @Forumsbetreiber ... sehen Sie hoffentlich anders
@Dummerhund ... keine Ahnung, was der Verfolgungswahn um irgendwelche Nicknames sein soll, jedoch gibt es ältere Beiträge, unabhängig der Tatsache, wann wer was das erste Mal schreibt. Selten so ein Blödsinn an Argumentation gelesen.
06.09.2023 um 18:16 Uhr
Okay, also mit dem Grundgesetz kennt man sich offenbar ebenfalls nicht aus. Die dort postulierte Meinungsfreiheit ist ein Abwehrrecht gegen den Staat. Keinesfalls verpflichtet sie juristische oder Privatpersonen dazu, jeden Sch*** zu publizieren oder in einem Forum zuzulassen, insbesondere, wenn es sich teilweise um krasse Falschinformationen handelt. Die meisten Leute sind hier, um zu lernen und Wissen zu teilen. Einzelne Personen wollen nur belehren und kritisieren, sind aber selbst lernresistent und kritikimmun.
06.09.2023 um 20:56 Uhr
@ Enigmathika Vor allem, Meinungsfreiheit ist das eine....wir sind uns hier hin und wieder auch nicht immer alle eine Meinung, entweder weil wir mal was falsch lesen oder falsch Interpretieren, aber wir spielen nicht mit Existenzen von anderen Menschen.
07.09.2023 um 09:46 Uhr
...wie gut, dass ich mir Popcorn besorgt habe...
07.09.2023 um 10:10 Uhr
@Tagträumer1
"Aber die Meingsfreiheit im Grundgesetz..." Das erinnert mich irgendwie an dumme Populisten, die nichts an anderes im Sinn haben, Kommentarspalten im Social Media aufzumischen um sich an den Reaktionen zu ergötzen. Intellektueller Mehrwert gleich Null. Weiß auch nicht wie ich da jetzt drauf komme...
Die Meinungsfreiheit ist übrigens in Art. 5 GG verankert. Und das GG gilt wem gegenüber? Genau, Vater Staat. Und Vater Staat verhindert nicht, dass einer wie Du regelmäßig Unwahrheiten verbreitet, User provoziert, den eigentlichen Sinn dieses Forums unterwandert, Unruhe stiftet und sachliche User am Weiterkommen hindert. Oder hast Du schon ein förmlich zugestelltes Schreiben von irgendeiner Behörde bekommen, Du mögest bitte nur jene Meinungen äußern, die Deine treu ergebene Loyalität gegenüber dem Vaterland unterstreichen? Nein? Gut, dann scheint die Meinungsfreiheit wohl auch für Dich zu gelten. Sei froh. Ansonsten kannst Du es ja gern in Russland, China oder Nordkorea versuchen...
In einer Community sieht das aber anders aus. Dort werden Regeln aufgestellt, damit ein solches Forum seinen Zweck erfüllen kann und Usern geholfen wird. Ich weiß nicht, ob Du diesen Zweck nicht verstanden hast oder bewusst unterwanderst. Jedenfalls gibt es selten helfende Beiträge von Dir, und Erfahrungsaustausch würde ich eigentlich auch ausschließen, weil man ohne offensichtliche BR-Erfahrung eigentlich keine primär helfenden Erfahrungen beisteuern kann.
Hier mal ein Auszug aus den Spielregeln, die mir leider ein wenig zu knapp gefasst werden:
"Bitte achten Sie darauf, dass Ihre Beiträge zum übergeordneten Themenkreis „Betriebsräte“ passen." --> regelmäßig gegen Betriebsräte und deren Ansichten zu ätzen, ist genau das Gegenteil.
"Das W.A.F.-Betriebsräte-Forum dient dem Erfahrungsaustausch, der Umgangston soll daher stets höflich und sachlich sein" --> solange Du das selbst nicht auf die Kette bekommst, brauchst Du auch nicht ständig mit dem Fuß auf dem Boden zu stampfen und wegen anderer User nach den Admins zu schreien. Wer sich regelmäßig verbal verhält wie der Elefant im Porzellanladen, den darf ein bisschen Gegenwind eigentlich nicht gleich umfegen.
"Sachbezogene Kritik ist zulässig, nicht jedoch Schmähkritik, platte Pöbeleien oder Angriffe auf Personen in herabsetzender Form. Bitte verwenden Sie in Ihren Beiträgen keine anstößige Ausdrucksweise, Kraftausdrücke, Fäkalsprache oder sexistische Begriffe." --> Auch Kritik ist von Dir schon viel geflossen, nur an sachliche Kritik kann ich mich irgendwie nicht erinnern.
Und ja, die Admins scheinen das anders zu sehen. In Deinem Fall haben sie jedenfalls eine Lunte, die man auf eine Kabeltrommel wickeln kann - sehr zu Deinem Glück, denn Du weilst ja noch unter uns... Leider machen die Admins nahezu nie von dem Gebrauch, was mal in den Spielregeln formuliert wurde.
"Mit der Anmeldung nehmen Sie diese Nutzungsbedingungen und Verhaltensaufforderungen an. Das W.A.F. Betriebsräte-Forum behält sich das Recht vor, Artikel ohne Angabe von Gründen und ohne Benachrichtigung der Autoren zu verändern oder zu löschen und Personen von der Benutzung des W.A.F. Betriebsräte-Forums auszuschließen." --> Hier bin ich mal genau Deiner Meinung: Admins, reagiert endlich. Wenn ich in einem öffentlichen Gebäude die Hausordnung missachte, finde ich mich auch relativ schnell auf der Straße wieder.
Fazit 1: Du bist hier eindeutig im falschen Dunstkreis unterwegs. Warum suchst Du Dir nicht eine Spielwiese die zu Dir passt?
Ich weiß es: Weil es immer noch Leute gibt, so wie ich, die so blöd sind auf Deine Provokationen einzugehen und Dir damit eine Freude bereiten. Geil, oder?
Fazit 2: Wenn der Admin so handeln würde, wie Du es regelmäßig von AG erwartest, wärst Du hier schon längst weg.
08.09.2023 um 10:36 Uhr
@Christin vom Marketing-Team der W.A.F.
Es ist schon sehr bedenklich, wie hier dieses Forum gepflegt wird. Hast du eigentlich eine eigene Meinung zu diesem Traumtänzer, oder musst du dies hier so schreiben?
Ich habe immer sehr viel von der W.A.F. gehalten, aber wenn hier alles durchkommt, was träumen kann, werde ich meine Meinung ändern müssen. Denn ich habe eine eigene Meinung.
08.09.2023 um 11:56 Uhr
@Christin vom Marketing-Team der W.A.F
Du schreibst, "jeder Einzelne von euch ist ein wertvolles Mitglied unserer Gemeinschaft" Welchen Mehrwert bietet denn so ein Dampfplauderer wie der Träumer, das würde mich mal interessieren. ich dachte in einem BR-Forum geht es um fundiertes Wissen das anderen von erfahreneren Betriebsräten weitergegeben wird und nicht um sinnlose Provokationen oder Vorwürfe/Unterstellungen seitens eines Träumers...
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