Nachrücker BA
Kann man die Reihenfolge der Nachrücker einfach ändern?
Community-Antworten (6)
04.08.2023 um 17:02 Uhr
Das würde ich mir tatsächlich manchmal wünschen, aber nein, das geht definitiv nicht. Das Wahlergebnis ist für die komplette Amtszeit bindend.
04.08.2023 um 17:09 Uhr
Schwierig, da die Ersatzmitglieder das BA gesetzlich nicht geregelt sind. Es wird drauf ankommen, wie ihr die bei Gründung des BA bestellt habt. Wir haben für jeden einzelnen Posten des Ersatzmitglied einen Wahlgang mit einem Kandidaten gemacht. Da wir da explizit für eine bestimmte Position gewählt hatten, müssten wir rein theoretisch die Wahl wiederholen um eine neue Reihenfolge zu bekommen.
Ist für mich persönlich eine Sache die ich nicht am BetrVG mag bzw. denke , dass es sehr umständlich und intransparent gelöst ist. Warum kann die Wahl nicht einfach durch einen einstimmigen Beschluss ersetzt werden? So werden wir gezwungen formal so eine Schein-Wahl durchzuführen.
04.08.2023 um 17:43 Uhr
@luckyme: das würde ich jetzt nicht so "definitiv" sagen.
- Können BA-Mitglieder auch abberufen werden
- Geht es ja um die Ersatzmitglieder und das ist rechtlich nicht hinreichend geregelt. Es spielen aber viele Faktoren eine Rolle Wurde der BA in Mehrheits- oder Verhältniswahl gewählt? Wurden die Ersatzmitglieder im gleichen Wahlgang mitgewählt (ähnlich der BR-Wahl) oder gab es einen eigenen Wahlgang, oder sogar für jede Nachrücker-Position eine eigene Wahl?
06.08.2023 um 20:14 Uhr
@ luckyme: Genau wie die BR-Vorsitzenden können auch die BA-Mitglieder jederzeit neu gewählt werden. Da gibt es im BetrVG keine Beschränkung.
06.08.2023 um 23:05 Uhr
"Das Wahlergebnis ist für die komplette Amtszeit bindend."
Das man alles und jeden neu wählen kann, aber die BAM nicht, wäre schon äußerst merkwürdig, findest Du nicht?
07.08.2023 um 08:59 Uhr
Da habe ich mich falsch ausgedrückt. Ich bin davon ausgegangen, dass nicht neu gewählt wurde oder jemand ausgeschieden ist, sondern bin nur auf die Frage an sich eingegangen: können Positionen getauscht werden. Wenn durch die Wahl die Positionen festgelegt wurden kann nicht untereinander getauscht werden. Dafür bedarf es aus meiner Sicht dann einer Neuwahl.
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