Persönliche Verhinderung

Question

Liebe BRMs !

Ich wüßte gerne, ob ein Fall von persönlicher Verhinderung vorliegt, wenn über eine Überstundenmeldung eines BRM abgestimmt werden soll. Also ein BRM hat Stunden außerhalb der normalen Arbeitszeit abgeleistet und der BR soll das absegnen. 

Muß ein Ersatzmitglied für diesen TO-Punkt geladen werden und das "betroffene" BRM dafür den Raum verlassen ?

Danke und Gruß
ein Neuling

Kölner · Answer

Nö! Warum auch?

celestro · Answer

Naja, ich wollte halt wissen, ob: 

Ein Betriebsratsmitglied ist rechtlich verhindert und von seiner Organtätigkeit ausgeschlossen bei Maßnahmen und Regelungen, die es individuell und unmittelbar betreffen. 

hier zutrifft. Vom Wortlaut her würde ich es schon sagen. Aber scheinbar sind Sie anderer Meinung.

gironimo · Answer

Überstunden sind der Geisel der Menschheit. 

Es sind ständig und überall BRs direkt von Mehrarbeit betroffen. Wenn sie nicht mit abstimmen dürften, wären viele BR-Gremien in dieser Frage handlungsunfähig.

Ich würde aber nicht zustimmen. Für Mehrarbeit muss vorher die Zustimmung des BR eingeholt werden und nicht nachher.

Sein Geld bekommt er ja dennoch.

Kölner · Answer

Wer hat denn jetzt hier was gefragt? Neulich oder celestro? Oder ist da eine Personalunion?

Neulich · Answer

Entschuldigung ! Ich spiele hier gerade mit diversen offenen Tabs herum und wollte auf eine Frage des Users celestro etwas antworten. 

Verstehe jetzt allerdings die Antwort von gironimo nicht so ganz. Die Stunden, die über die normale Zeit hinaus gingen, sollen dem Stundenkonto gutgeschrieben werden. Das passiert nur, wenn der BR zustimmt. 

Wenn wir bei so etwas also nicht zustimmen, bekommt der Mitarbeiter die Stunden nicht. Wie soll man also nicht zustimmen und der Mitarbeiter trotzdem die Stunden bekommen ? Geld fließt in gar keinem Fall.

celestro · Answer

Test..........

Der User celestro sollte bitte schnell seinen Nick mit einem Passwort schützen.

gironimo · Answer

Wo gibt es denn so was. Der AG hat die Arbeitsleistung zu bezahlen. Egal ob er das o.k. des BR zur Mehrarbeit hatte. 

Das nein soll untermauern, daß der BR zukünftig in seinen Rechten zu beachten ist.

Neulich · Answer

Bei uns gibt es sowas. Bezahlt wird der Mitarbeiter durch den Lohn. Der ist jeden Monat absolut gleich. Wir haben aber Zeitkonten. Wer an einem Tag länger arbeitet, kann das an einem anderen Tag abfeiern. Hier geht es sich dann um eine Dienstreise, welche zum Teil auch noch aus dem normalen Arbeitszeitrahmen herausfiel. 

Ob es eine Voranmeldung gab, kann ich gerade nicht sagen. Aber die Stunden bekommt der Mitarbeiter definitiv erst nach dem JA des BR auf sein Stundenkonto.