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Betriebsratsmitglied betroffen. Sitzung ohne Ersatzmitglied rechtens?

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Doninho
Dez 2016 bearbeitet

Guten Tag,

mein Betriebsstellenleiter hat mir ein (aufgrund von 5 Minusstunden) einen Aufbauplan auferlegt mit festen Arbeitszeiten. Ich habe mich nicht daran gehalten. Daraufhin erhielt ich eine Abmahnung. Mir stellt sich nun die Frage ist diese wirksam? Meine zwei BR-Kollen (sind leider befangen) meinten Sie hätten zu zweit ohne Ersatzmitglied dies mit dem Betriebsstellenleiter so beschlossen. Meine Frage nun: Ist es möglich so etwas ohne Ersatzmitglied zu beschließen bzw zu besprechen?

Wir haben hier eine Gleitzeitregelung. Plus 16 und Minus 8 Stunden. Der BL meinte nun er muss mir einen Aufbauplan aufgrund Minussstunden mit festen Arbeistzeiten auferlegen. Ich sah das aber nicht für rechtens an und hielt mich an die Gleitzeit (wie in der BV geregelt) Daraufhin erhielt ich eine Abmahnung mit Bezug auf Verstoß gegen Aufbauplan. Des Weiteren wurde ich ins Büro vom BL zittiert und wo meine BR Kollegen sowie der BL als auch seine Vertretung anwesend waren. Ich wurde zur Rede gestellt wieso ich mich nicht an den Aufbauplan halte. Ich entgegnete, dass dieser nicht mit dem BR abgestimmt sei und nicht gültig ist. Meine BR Kollegen meinten dann Sie hätten es mit dem BL so besprochen. Auf meine Frage ob Sie denn eine ordentliche Sitzung mit dem Ersatzmitglied einberufen haben, meinten Sie es sei nicht von Nöten da eine BR Mitglied (also ich ) davon betroffen ist.

Ein Tag später legten Sie mir eine BV Ergänzung in der BR-Sitzung vor: Der BL kann ab Minus fünf Stunden ohne Mitwirken des BR einen Aufbauplan festlegen. JETZT DER HAMMER: DIESE ERGÄNZUNG GILT RÜCKWIRKEND AB DEM 1.11. Wurde natürlich vom meinen BR Kollegen überstimmt und es wurde so unterschrieben.

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Community-Antworten (4)

G
gironimo

01.12.2016 um 16:24 Uhr

Sie hätten zu zweit ohne Ersatzmitglied dies mit dem Betriebsstellenleiter so beschlossen.<

Was haben die beschlossen? Das Du eine Abmahnung bekommst? Gab es überhaupt eine ordentliche Sitzung mit Einladung und Tagesordnung?

Aufbauplan auferlegt mit festen Arbeitszeiten.<

Was genau ist das denn? Wenn Ihr z.B. Gleitzeit habt, kann der Betriebsstellenleiter nicht einfach feste Zeiten anordnen - es sei denn, die BV Arbeitszeit enthält Schlupflöcher.

Z
Zappelmann

01.12.2016 um 17:42 Uhr

Viele Unklarheiten:

  • Aufbauplan - wofür, was ist das?
  • feste Arbeitszeiten - was habt ihr sonst für Arbeitszeiten, wo ist die Zeit geregelt?
  • Abmahnung - was steht konkret darin, worauf bezieht sie sich?
  • BR ist befangen - wieso?
  • Warum waren die nur zu zweit?
  • Beschluss - wozu, wann, wie ist der zustande gekommen?
  • Beschluss mit dem BL gemeinsam - war der beim Beschluss dabei?

Du musst schon etwas ausführlicher werden, besprechen kann jeder alles, aber das ganze Beschlussprozedere verstehe ich nicht.

N
nicoline

01.12.2016 um 19:40 Uhr

Doninho wer solche Feinde hat braucht keine weiteren!

Ein BR hat bei einer Abmahnung überhaupt nichts mitzubestimmen, egal ob mit Ersatzmitglied oder Beschluss oder ohne. Deswegen kann der AG trotzdem eine aussprechen. Ob sie zurecht ausgesprochen wurde, wird letztlich ein Richter entscheiden. Die BV wird aller Wahrscheinlichkeit nach auch ungültig sein.

Aber, allein wirst du gegen solche I....... n nicht ankommen. Deshalb würde ich dir eine Beratung beim Fachanwalt für Arbeitsrecht empfehlen, oder, wenn du Mitglied bist, dir Rechtsbeistand bei der Gewerkschaft zu holen. Von deinem BR kannst du ja keine Hilfe erwarten und Ahnung scheint bei dem BR auch 0,0 vorhanden zu sein! Ist schon manchmal traurig, was sich in der Betriebsratswelt so rumtreibt.

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Z
Zappelmann

01.12.2016 um 20:34 Uhr

Oje, da ist ja schiefgelaufen, was nur schieflaufen konnte. Was sind das für BR-Pfeiffen? Halte dich an die Ratschläge von nicoline, allein kommst du bei dem Sauhaufen nicht weiter.

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