Was passiert bei Überstunden während einer BR-Sitzung?

Question

Hallo,

hab gleich noch eine Frage. Wenn die BR-Sitzung über die Arbeitszeit eines BR-Mitglieds hinaus stattfindet, sind dann die Überstunden rechtens? Oder muss die Sitzung ab Ende der AZ eines Mitglieds abgebrochen und an einem anderen Tag fortgeführt werden? Muss der AG informiert werden über die Länge einer Sitzung?

Danke für Antwort.

Camel

Pjöööng · Answer

Betriebsratsarbeit findet regelmäßig während der Arbeitszeit statt und die BRM sind im notwendigen Umfang von ihrer Arbeit zu befreien ohne dass dadurch das Entgelt gemindert wird.

Findet Betriebsratsarbeit aus betriebsbedingten Gründen außerhalb der Arbeitszeit statt, so entseht ein Freistellungsanspruch.

Findet Betriebsratsarbeit aus nicht betriebsbedingten Gründen außerhalb der Arbeitszeit statt, so gibt es dafür keinen Ausgleich!

Überstunden wegen Betriebsratsarbeit können daher grundsätzlich nicht anfallen!

Die Sitzung muss auch nicht abgebrochen werden.

Wenn die Sitzung über das reguläre Arbeitsende hinausgeht, dann reicht es eigentlich sich bis zum Ende der regulären Arbeitszeit abzumelden.

gironimo · Answer

Bei Schichtarbeit ist es oft die Regel, dass für einige BRs die Sitzungen außerhalb der Arbeitszeit stattfinden. Die Zeit ist als Freizeit zu gewähren. Erst wenn dies nicht möglich ist, wird ausgezahlt  (siehe § 37 BetrVG).

Der AG ist nur in sofern zu informieren, als  er die Zeit ja als Freizeit buchen muss.

Camel · Answer

Danke für die Info