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Aufhebungsvertrag

S
sittingbull
Jan 2018 bearbeitet

Moin moin in die Runde, mal eine Frage zu einem Aufhebungsvertrag. einem Mitarbeiter wurde, um ihn loszuwerden, ein Aufhebungsvertrag angeboten. Muss der Betriebsrat darüber vorab, wie bei einer Kündigung, informiert werden? Der Kollege lehnt den Aufhebungsvertrag übrigen ab. Freue mich auf Eure Meinung Gruss Sittingbull

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Community-Antworten (8)

G
gironimo

15.11.2016 um 10:22 Uhr

Nein, der BR muß nicht beteiligt werden. Dem AN ist aber zu raten, dass er zu Gesprächen mit der Personalabteilung oder dem Chef, ein BR seines Vertrauens hinzuzieht.

C
Challenger

15.11.2016 um 13:27 Uhr

Tach auch, gironimo hat recht. Ihr solltet dem Mitarbeiter aber raten, bei seiner Ablehnung zu bleiben. Gegen eine eventuelle Kündigung kann sich der MA wehren. Demgegenüber hat er nach Abschluß eines Aufhebungsvertrages kaum eine Chance.

S
sittingbull

15.11.2016 um 13:36 Uhr

Danke gironimo und Challenger, selbstverständlich haben wir dem Mitarbeiter das auch geraten. Dem aufhebungsvertrag wird er nicht zustimmen und lässt es auif die Kündigung ankommen. Gruss Sittingbull

N
niemand

15.11.2016 um 14:56 Uhr

Wegen des einzelnen Angebots an einen Mitarbeiter muss der BR nicht informiert werden. Sollte das Angebot aber darauf beruhen, dass der Arbeitsplatz oder auch weitere weg fallen sollen, muss der Arbeitgeber schon über die geänderte Personalplanung informieren.

O
outofmemory

15.11.2016 um 16:04 Uhr

@Niemand ... wenn es eine Personalplanung gibt. @Sittingbull wie die anderen schon schrieben, gibt es bei dieser Form der Beendingung des Arbeitsverhältnisses keine Rechte Seitens des BR. Aber vielleicht kann man mit dem AG aushandeln, dass auch in diesen Fällen der BR vorher informiert wird oder/und auf Wunsch des Mitarbeiters bei solchen Gesprächen anwesend ist (einleitende Frage des Gesprächführenden).

N
niemand

15.11.2016 um 19:13 Uhr

@outofmemory wenn es noch keine Personalplanung gibt sollte der BR diese ganz dringend einfordern. §92 BetrvG

O
outofmemory

16.11.2016 um 08:52 Uhr

@Niemand Kann er aber nicht! Er kann nur darüber beraten ob und wie der AG die Personalplanung macht. Aber der BR hat kein Recht diese zu fordern.

E
EightBall

16.11.2016 um 09:00 Uhr

Also dieser Zug ist ja schon abgefahren. Aber der BR sollte auf der nächsten Betriebsversammlung nochmal allen Leutchen einbläuen: Nix unterschreiben ohne Rücksprache mit dem BR! Wir sind eure Interessenvertretung! Wir sind für euch da! Und immer wieder erinnern udn wiederholen, ja?

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