Zeitnahe Zahlung von AE

Question

hallo zusammen, wir sind eine Firma in der sehr viel Menschen mit Aufwandsentschädigung eingestellt sind. Nun hat der AG die Zahlung dieser AE immer weiter nach hinten verschoben, d.h. sie wird neuerdings erst um den 20. eines Monats ausgezahlt.  Unserer Meinung nahc ist das nicht ok, da zeitnaher Anspruch besteht. Oder haben wir da eine falsche Einstellung? Gibt es da irgendwie Fristen bis wann gezahlt werden muss?

Erbsenzähler · Answer

@feuerteufel
Wo ist die Aufwandsentschädigung (Spesen? oder was ist gemeint?) geregelt? Arbeitsvertrag. Reisekostenordnung? Wenn hier etwas geregelt ist muss der AG sich dran halten. 
Wann sind die Aufwandsentschädigungen entstanden? Wie lange dauert es maximal maximal bis diese ausgezahlt werdne?

Pjöööng · Answer

Geht es dabei um Ehrenamtliche oder ähnliches?

Ich befürchte dass Ihr da gar kein Mitbestimmungsrecht habt. Es steht Euch aber frei, dieses Thema mit einem Thema zu verknüpfen, bei welchem Euer Arbeitgeber ein Interesse hat.

gironimo · Answer

Zu klären wäre auch, woran es liegt, dass es immer später wird.

Im Übrigen sehe ich hier den § 87 Abs. 1 Nr.4 BetrVG

Zitat Däubler, Kommentar zum BetrVG: 

"Unter Arbeitsentgelt sind die vom AG zu erbringenden Vergütungsleistungen zu verstehen. Zum Arbeitsentgelt zählen daher (....) Reisekosten, Wegegelder, Spesen (....)"

Also so ganz außen vor ist der BR nicht.

Pjöööng · Answer

Setzt der Begriff "Arbeitgeber" nicht voraus, dass ein Arbeitsverhältnis besteht?

feuerteufel · Answer

ja, die haben natürlich alle einen Arbeitsvertrag mit allem drum und dran. Da wir nicht Tarifgebunden sind machen die GF wie es grad in den Kram passt. Bisher ist der Aufwand - soziales Unternehmen - immer so um den 10. ausgezahlt worden. Da wir viel studentische MA haben die dringend auf das Geld angewiesen sind, versuchen wir da etwas zu tun das die Auszahlung eben früher stattfindet. Könnten wir da mit einer BV da etwas bewirken?

alterMann · Answer

feuerteufel: Nochmal die Frage: Was meinst Du mit Aufwandsentschädigung? 
Ich vermute mal die sog. Übungsleiterpauschale?
Oder reden wir hier von Spesen oder über was ganz anderes?

feuerteufel · Answer

ja, das ist die ehemalige Übungsleiterpauschale. Die kann ja auch im sozialen Bereich zu z.B. den GFB`s gezahlt werden. Das Gehalt GFB bekommen die KollegInnen pünktlich und ganz normal aber eben die AE nicht.

Pjöööng · Answer

Ich bleibe bei meiner Befürchtung ...