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Arbeitszeit?

P
pummelfee
Jan 2018 bearbeitet

Hallo liebe KollegInnen,

ich habe eine Grundsatzfrage zur Arbeitszeit von Betriebsräten. Handelt es sich bei freigestellten Betriebsräten um Arbeitszeit oder leisten diese zu vergütende Zeit?

Da fällt mir gleich eine Folgefrage vor die Füsse: Wenn es sich um zu vergütende Zeit handelt, gelten dann für diese Regelungen/BV's zu Arbeitszeitkonten? Beispielsweise was maximale Plus- oder Minusstunden angeht?

Liebe Grüße pummelfee

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Community-Antworten (8)

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Catweazle

06.10.2016 um 23:23 Uhr

Freigestellte haben immer noch ihren alten Arbeitsplatz. Sie sind nur für die BR-Tätigkeit freigestellt. Es gelten natürlich auch die BVs.

L
Laffo

07.10.2016 um 00:07 Uhr

@pummelfee ...is nen bißchen schwierig...was ist die gelebte Praxis? Müssen diese "Überstunden" unbedingt sein? ...es gibt Fristen im BetrVG!...ist das freigestellte BRM unentbehrlich? Es gibt noch vielleicht weiter BRM's!

hier mal ein Link zum Thema:

http://blog.handelsblatt.com/rechtsboard/2015/08/07/betriebsratstatigkeit-ist-keine-arbeitszeit-im-sinne-des-arbeitszeitgesetzes/

G
gironimo

07.10.2016 um 09:49 Uhr

Es kommt darauf an, was Hintergrund deiner Frage ist. Vielleicht kannst du etwas konkreter werden.

E
EightBall

07.10.2016 um 10:46 Uhr

Also für wen eine BV gilt, das steht doch immer irgendwo oben in der BV. Und wenn zu BRM nichts extra gesagt wird, ja, dann gilt die BV für sie wie für alle anderen. So versteh ich das.

P
pummelfee

07.10.2016 um 13:25 Uhr

@gironimo Konkret geht es um unser freigestelltes Mitglied. Durch persönliche Umstände musste dieses in diesem Jahr Urlaub aus dem Vorjahr abbauen, was u.a. dazu führte, dass liegen gebliebene Arbeit immer wieder nachzuholen war, was wiederum dazu führte, dass das Zeitkonto regelmäßig "überlief", was dazu führte, dass Stunden abgebaut werden mussten, was wiederum dazu führte, dass Arbeit liegen blieb usw. Ein verzwickter Kreislauf. Klar, das organisatorisch versucht wird, die Arbeit auf mehrere Köpfe zu verteilen. Allerdings unter Berücksichtigung der vorhandenen Fähigkeiten und Neigungen der Betriebsräte stößt das verteilen an Grenzen, die nicht so ohne weiteres schnell überwunden werden können. Es ist auch ein Frage der Bereitschaft Betriebsratsarbeit zu leisten, die ist, ohne das kritisieren zu wollen, unterschiedlich. Wie immer im Leben gibt es engagierte, die viel leisten wollen und können und Abstufungen davon. Hintergrund meiner Frage ist also: Suche nach einer Idee für eine praktische Lösung.

A
Angie

07.10.2016 um 15:42 Uhr

Hallo Pummelfee, schau dir mal den § 37 Abs. 3 Satz 3 BetrVG an. Damit ihr aus der Spirale rauskommt, sollte ein Teil der Überstunden bezahlt werden. LG

C
Catweazle

07.10.2016 um 20:40 Uhr

Hallo Pummelfee, ihr habt ein Problem welches nur ihr selbst lösen könnt. Der 37er greift sicher nicht. Es müssen dafür betriebsbedingte Gründe vorliegen. Es ist wohl kaum ein betriebsbedingter Grund wenn der BR die Arbeit nicht auf mehrere Köpfe verteilen kann. Eine Lösung könnte eine weitere Freistellung sein.

D
DummerHund

07.10.2016 um 20:55 Uhr

Wenn ich als AG weiss das künftig ein MA aufgrund des Ehrenamtes freigestellt ist und dieser nicht rechtzeitig für adäquaten Ersatz sorgt, ist es einzig und alleine meim Problem als AG und nix anderes.

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