Tagesordnung

Question

Hallo liebe Kolleginnen und Kollegen.
genügt es bei der Tagesordnung nur:"	Personelle Veränderung §§ 5 ,105 BetrVG  Abs.3"
zu schreiben oder sollte man auch den Namen um dessen es sich handelt dazu schreiben.
Beste Grüße

gironimo · Answer

Ich nehme an, dass es hier nur um die Unterrichtung des BR geht. Oder wollt ihr etwas beschließen?  Im zweiten Fall sollte die Einladung schon konkret sein.

Hoppel · Answer

@ ChristianPfalz 

Ein so allgemeiner TOP reicht natürlich nicht aus!

Zitat: http://www.betriebsrat.com/betriebsratsvorsitzende-betriebsratssitzung

Der Inhalt der Tagesordnungspunkte ist so konkret wie möglich anzugeben. Pauschale Angaben, wie z.B. "Verschiedenes" oder "personelle Einzelmaßnahmen" reichen nicht aus (BAG, 28.10.1992, 7 ABR 14/92). Durch die Tagesordnung muss den eingeladenen Betriebsratsmitgliedern ausreichend Gelegenheit gegeben werden, sich ordnungsgemäß vorbereiten zu können.

http://www.betriebsrat.com/betriebsratsvorsitzende-betriebsratssitzung


Der § 105 BetrVG wiederum sieht vor, dass der BR rechtzeitig informiert wird, wenn es bei ltd. Angestellten eine personelle Veränderung geben soll. Damit wird dem BR die Möglichkeit eingeräumt, Bedenken äußern zu können.

Wie soll das funktionieren, wenn ein BRM nicht weiß,  worum und um wen es sich konkret handelt?

ChristianPfalz · Answer

Okay danke! 
In unserem Fall geht es darum, dass ein leitender Angestellter abgezogen wurde und durch einen neuen Ersetzt, ohne Überhaupt den BR zu informieren

DummerHund · Answer

Bei leitenden Angestellten seit ihr eh außen vor und bekommt nur ne Info.

ChristianPfalz · Answer

ja, nicht mal das haben wir bekommen. wir haben es erst erfahren, als alles umgestellt wurde. von heute auf morgen