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Beschlussfähigkeit bei Unterbesetzung

M
MariaBR
Jan 2018 bearbeitet

Wir sind ein Dreier BR. 2 Mitglieder sind in Urlaub, die zwei Ersatzmitglieder sind länger krank nur der Vorsitzende ist noch da. Gibt es eine Ausnahme für die Beschlussfähigkeit, z. B. bei Einstellungen oder Kündigungen? Oder wie verhält man sich dann?

1.07802

Community-Antworten (2)

C
celestro

02.09.2016 um 17:06 Uhr

Ja gibt es. Die Frage tauchte in letzter Zeit hier schon mehrfach auf. Der BRV kann ganz normal weiter machen, sofern wirklich alle aufgrund objektiver Verhinderungen "ausfallen".

H
Hoppel

02.09.2016 um 17:10 Uhr

@ MariaBR

Der Blick in eine Kommentierung zum § 22 BetrVG hilft; z.B. Fitting, RN 7

oder auch die Suche nach dieser Entscheidung: BAG,18.8.1982 - 7 AZR 437/80 -

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