Ende des BR

Question

Wir hatten einen 5köpfigen BR (ca. 60 Arbeitnehmer beschäftigt das Unternehmen). 2 BR Mitglieder haben gekündigt und das Unternehmen verlassen. BR Ersatzmitglieder gibt es keine. Es wurde eine Neuwahl des BR in die Wege geleitet. Die scheiterte aber daran, daß sich nicht genug Leute zur Wahl gaben aufstellen ließen. Somit erklärte der alte BR das Ende des BR für das Unternehmen. Aber wann genau endet die Amtszeit?

Moreno · Answer

Wieviele haben sich denn zur Wahl aufgestellt? Ihr könntet Euch doch zu dritt wieder aufstellen lassen und als kleinerer Betriebsrat weiter machen.

gironimo · Answer

Der WV hätte tatsächlich den § 11 BetrVG anwenden müssen.

Somit erklärte der alte BR das Ende des BR für das Unternehmen<

Wenn überhaupt ist der WV gefragt; was hat der erklärt?

Wie lange ist das ganze den her?

BrExit · Answer

In einem Aushang wurde das Ende des BR erklärt. Und genau das wird jetzt einige Jahre später angezweifelt.

Moreno · Answer

Also es gab jahrelang keinen BR und jetzt wollt ihr sagen wir hatten einen? Versteh ich nicht! Wählt einen neuen dann habt ihr klare Verhältnisse.

Pjöööng · Answer

Sorry, aber auch der WV kann nicht "das Ende des BR für das Unternehmen" erklären.

Der WV hat die Wahl durchzuführen. Hat die Wahl ein Ergebnis (und das sollte sie eigentlich immer haben, wenn sich mindestens ein Kandidat hat aufstellen lassen und mindestens eine gültige Stimme abgegeben wurde), dann gibt der WV das Ergebnis bekannt und (im Falle der außerordentlichen Wahl) die Amtszeit des alten BR endet.

Kommt es zu keinem Wahlergebnis, so bleibt der alte BR im Amt bis seine reguläre Amtszeit abläuft.

Der BR kann auch nicht beschließen, dass die Amtszeit des BR beendet ist. Lediglich wenn alle BRM ihren Rücktritt erklären, dann endet die Amtszeit des BR automatisch mangels Mitgliedern.

Pjöööng · Answer

Zitat (BrExit): "In einem Aushang wurde das Ende des BR erklärt. Und genau das wird jetzt einige Jahre später angezweifelt."

Äh? Einige Jahre später? Wann war denn der Aushang? Vor 2014? Dann ist es doch eh egal!

celestro · Answer

Denke wie Pjöööng "ist doch eh egal". Denn was würde es jetzt bringen, die Sache nochmal auszubuddeln und darüber zu sinnieren, wer jetzt welchen Fehler gemacht hat ?

Denke nicht, das man gerichtlich den BR wieder einsetzen kann. Also wenn ein BR gewünscht wird, sollte eine entsprechende Menge AN hingehen und die Sache in die Wege leiten.

gironimo · Answer

so ist es. Aber natürlich können sich ja jederzeit wieder Kollegen zusammenfinden, die die Wahl eines BR anleiern. Das geht ja immer - auch wenn die Amtszeit längst abgelaufen ist.

Ende des BR

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