Informationen Ersatzmitglieder
Hatte gerade ein kurzes Gespräch mit einem EBRM. Dabei ging es neben persönlichem auch um eine Frage zur letzten Sitzung. Unter Hinweis auf den Status als EBRM, verweigerte ich eine Antwort. Rückmeldung war dann: "kein Problem", Kollege X geht spätestens um 12 Uhr nach Hause, dann rücke ich nach. Solange kann ich warten".
Das EBRM nachrücken, wenn jemand im Urlaub ist, normal. Aber wenn Kollege X um 12 Uhr nach Hause geht, rückt EBRM 1 dann um 12 Uhr nach und dürfte dann die Niederschrift einsehen ?
Danke und Gruß Souvereign
Community-Antworten (16)
10.06.2016 um 13:24 Uhr
Findet eine praktische Lösung für dieses Problem. Die juristische ist für eine praktische BR-Arbeit nicht zielführend. Das EBRM ist eben nur nachgerückt wenn jemand tatsächlich verhindert ist. Nur Feierabend zählt da nicht.
Aber denke mal in die andere Richtung.
Ein Ersatzmitglied nimmt an einer Sitzung teil und erfährt alles. Was geschieht mit dem Wissen, wenn er nicht mehr als Ersatzmitglied nachgerückt ist, weil das hauptamtliche Mitglied wieder da ist?
Wir haben kein Problem damit, die ständigen Ersatzmitglieder am Infofluss teilhaben zu lassen. Und wenn es um ein Ersatzmitglied geht, dass selten dabei ist, bei dem aber feststeht, dass es in ein paar Tagen doch zum Zuge kommt, informieren wir auch - auch wenn die Stunde X noch nicht erreicht ist.
10.06.2016 um 13:35 Uhr
Achtung, das was Gironimo hier vorschlägt und praktiziert ist rechtlich unzulässig und falsch.
10.06.2016 um 14:13 Uhr
Danke erst einmal Euch beiden. Würde auch gerne etwas praktikables haben. Aber es sollte natürlich auch korrekt sein.
Wenn ein EBRM in einer Sitzung war, ist ja alles in Ordnung. Das Wissen muß die Person ja nicht wieder vergessen.
10.06.2016 um 14:38 Uhr
Tach auch Pickel, auf welcher Rechtsgrundlage ist das, was gironimo vorschlägt, unzulässig und falsch ?
10.06.2016 um 15:00 Uhr
Challenger, das solltest du wissen. Die Weitergabe von vertraulichen Informationen an Personen ohne BR-Amt ist nicht zulässig. EBRM sind zu diesem Zeitpunkt schlicht normale Mitarbeiter und haben als solche behandelt zu werden.
10.06.2016 um 17:14 Uhr
wie ich schon sagte - die praktische Lösung ist die bessere. Ein BR, der einen juristisch verpanzerten Beamtenapparat aufbaut, wird weniger erfolgreich agieren.
Im Übrigen - in über 25 Jahren haben wir noch nie Probleme mit dieser Praxis gehabt.
10.06.2016 um 19:31 Uhr
Mit dem Hinweis auf seinen Status als Ersatzmitglied verweigerte ich die Antwort....wenn ich das hör kann ich glatt kotzen!
10.06.2016 um 20:08 Uhr
Gironimo alle Nase lang verlangst du auf AG-Seite (mit Recht) gesetzestreue. deine Reaktion würde ich gerne erleben, wenn der AG Informationsrechte des BR mit dem Argument des "juristisch verpanzerten Beamtenapparats" ablehnt. Wahrscheinlich würdest du reflexartig nach dem vielbemühten Fachanwalt rufen.
Sich die Welt zu drehen, wie es gerade passt ist schlichtweg verlogen.
10.06.2016 um 20:24 Uhr
Pickel, manchmal pöbelst Du mir ein wenig zu viel. Immerhin muss ein immer wieder nachrückendes EBRM auf dem Laufenden sein. Und von (im engerne Sinne) vertraulichen Informationen war nicht die Rede.
10.06.2016 um 21:42 Uhr
@Pickel
- Der Betriebsrat ist, wie das Wort schon sagt, ein "Rat". Aber kein Geheimrat. und
- Fehlt immer noch der Hinweis, auf welcher Rechtsgrundlage Deine sujektive Auffassung beruht.
10.06.2016 um 23:51 Uhr
@ Souvereign
Wie bereits korrekt geschrieben worden ist, rückt ein E-BRM ganz sicher nicht nach, nur weil ein BRM Feierabend hat. Entsprechend hat ein Ersatzmitglied in einem solchen Fall keinerlei Anspruch darauf, Unterlagen des BR einsehen zu dürfen, was ich auch restriktiv praktizieren würde!
Trotzdem ist ein BR KEIN GEHEIMRAT!
Fitting, § 30, RN 21: "Aus dem Grundsatz der Nichtöffentlichkeit einer BR-Sitzung ergibt sich keine über den Rahmen des § 79 hinausgehende Verschwiegenheitspflicht eines BRM. Deshalb besteht auch KEINE GENERELLE PFLICHT, STILLSCHWEIGEN ÜBER DEN INHALT VON BR-SITZUNGEN zu wahren. Allerdings kann bei Angelegenheiten, die ihrer Natur nach einer vertraulichen Behandlung bedürfen oder deren allgemeines Bekanntwerden für den Betroffenen Nachteile mit sich bringen würde, eine Verpflichtung zur Vertraulichkeit bestehen. Dies gilt insb., wenn der BR die vertrauliche Behandlung der Angelegenheit beschlossen hat. [...] Ferner ist zu beachten, dass der BR ein Kollektivorgan ist und sich hieraus gewisse Solidaritätspflichten seiner Mitglieder ergeben. [...] Ferner haben die die BRM darauf zu achten, dass die Funktionsfähigkeit des BR nicht durch unangebrachte Indiskretion beeinträchtigt wird. [...]"
Hier weiß kein Mensch, welche Information dieses Ersatzmitglied haben wollte. Vielleicht hast Du die Auskunft zu Recht verweigert, vielleicht war Deine Reaktion aber auch überzogen. Musst Du Dir aber vor o.g. Hintergrund selber beantworten!
11.06.2016 um 00:46 Uhr
Nochmal Danke für all die Antworten. Wäre aber nett, wenn Ihr Euch beim Streit nicht so angiften würdet. Man braucht ja nicht einer Meinung sein, aber etwas respektvollerer Umgang miteinander kann sicher nicht schaden.
Wenn ich mir den letzten Kommentar von Hoppel so durchlese, war die Verweigerung wohl nicht ganz so falsch. Die angefragte Info war, ob Kollege Y schon wieder eine Gehaltserhöhung bekommen habe. Fragesteller und Y sind in einer Abteilung und der Fragesteller fühlt sich schn seit Jahren ungerecht bezahlt und ist der Meinung, man würde dem Kollegen Y die Kohle vorne und hinten reinschieben, obwohl er bloß ein Schwätzer wäre (also für die Erhöhungen keine Gegenleistung erbringt).
Jetzt wo ich mir das nochmal durchlese, wirkt es noch absurder als vorher schon.
P.S. Verehrter User Moreno, darf ich fragen, weshalb Dir die Galle hoch kommt, angesichts meines Handelns ?
11.06.2016 um 01:54 Uhr
Ja klar das Du meinst Dich so über jemand zu erheben nur weil er ,,nur,, ein Ersatzmitglied ist. Spätestens wenn ein BRM im Urlaub ist kann er dies sowieso in Erfahrung bringen. Da wäre es doch der vernünftige Weg ihn ins Büro zu nehmen und mit ihm über das was ihn so nervt zu reden aber nicht zu sagen das geht Dich nicht an Du bist kein Mitglied des Betriebsrates.
11.06.2016 um 14:44 Uhr
siehe auch Frage Nr. 56714 vom 11.06.
12.06.2016 um 01:08 Uhr
Moreno, wie kannst du es wagen mir hier den Vorwurf zu machen, ich würde mich über andere Personen erheben ? Du warst doch bei dem Gespräch eher nicht dabei, oder ?
Wenn jedenfalls ein BRM sich wegen "tut mir leid, aber da mußt Du wohl warten, bis du das nächste Mal nachrückst" zurück gesetzt fühlt, dann wäre es mal Zeit, sein Selbstbewußtsein zu stärken.
Und was ihn so nervt, weiß ich seit Jahren. Schon bevor ich im BR landete, bekam ich das ständig zu hören. Aber nur weil die Person jetzt ne Runde Teilchen ausgegeben hat (ohne Geburtstag zu haben), sehe ich echt nicht ein, über BR-Interna zu reden. Vor allem nur deswegen, weil Monsieur denkt, das wäre ein sicheres Anzeichen für eine weitere Beförderung von Y.
12.06.2016 um 01:43 Uhr
Wie kannst Du es wagen mir hier den Vorwurf zu machen ich würde mich über andere erheben? Na was willst du dagegen machen? Wenn Du Probleme mit dem Kollegen hast ist das Dein Problem trotzdem wird er früher oder später sehen das der Kollege ne Gehaltserhöhung bekommen hat und wenn Du nicht dadrüber mit ihm reden kannst tust Du mir nur leid!
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