Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes auf die Tagesordnung

Question

Hallo zusammen,

wenn man in der Sitzung einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung setzen möchte, ist ja folgendes zu beachte:
1. es muss rechtzeitig und ordnungsgemäß zur Sitzung eingeladen werden
2. der Betriebsrat muss Beschlussfähig sein und
3. der Aufnahme des zusätzlichen Tagesordnungspunktes muss einstimmig zugestimmt werden.


Meine Frage lautet.
Ist die Abstimmung des zusätzlichen Punktes schon ein eigener Tagesordnungspunkt.
Wie muss es im Protokoll vermerkt werden?

Beispiel:

TOP X: Abstimmung zur Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes (TOP XX)
            
           Abstimmung


TOP XX: Zusätzlicher Tagesordnungspunkt

             Abstimmung

Im voraus vielen Dank für Eure Hilfe

Gruß caebr

celestro · Answer

Wie kann ein solcher Punkt ein TOP sein, wenn man nicht weiß, das er kommt ? Oder zielt die Frage aufs Protokoll ab ?

Fragenmann · Answer

Bei uns steht auf jeder EInladung:

1. Begrüßung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Ggf Erweiterung der Tagesordnung
4. Genehmigung des letzten Protokolls
[...]

Somit frage ich nachdem die Anwesenheit durch ist ob die Tagesordnung erweitert werden soll.

Im Protokoll steht dann ggf 
"3. Die Tagesordnung wurde um den Punkt "Änderung der Sprechzeit von 14 auf 9 Uhr" einstimmig erweitert, der Punkt wird in die Tagesordnung als TOP 9 aufgenommen"

AndyBR · Answer

Hi,

also bei uns ist das..
der Vorsitzende eröffnet die Sitzung prüft die Beschlussfähigkeit und dann kommt Hinweis auf die Tagesordnung, dass diese rechtzeitig vorlag.
Da stellt er die Frage, ob diese so in Ordnung ist, oder ob er Änderungs,-  bzw. Ergänzungswünsche gibt.
Wenn dem nicht so ist, wird der Tagesordnung gefolgt.
Sollte eine Änderung oder Ergänzung gewünscht werden, wird diese zur Abstimmung gebracht. Jedoch darf es keine Gegenstimme geben. Ansonsten wäre der Antrag abgelehnt.
Gruß
Andy