Erstellt am 14.01.2016 um 20:22 Uhr von Ernsthaft
Das kann sie auch alles mit einem BR. Wird dann nur etwas teurer!
Erstellt am 15.01.2016 um 07:16 Uhr von lurchi
Um dieses Risiko zu minimieren, ziehen Betriebsräte i.d.R. eine Trumpfkarte und treten von ihrem Amt zurück (§ 13 Abs. 2 Nr. 3 BetrVG). In diesen Fällen bleibt der Betriebsrat bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses geschäftsführend im Amt. Die (unverzüglich angesetzte) Neuwahl ist dabei zwingend erforderlich.
Aber der Rücktritt hängt natürlich vom Einzelfall ab und müsse genau geprüft werden. Ich kenne Eure spezielle Situation nicht. Viel Erfolg.
Erstellt am 15.01.2016 um 08:17 Uhr von gironimo
Man müsste mehr darüber wissen, warum das Gericht diesen Schritt gehen sollte. Normaler Weise gibt auch das Gericht etwas dazu bekannt, was bis zur Neuwahl ist; das hängt von der Situation ab.
Aber ich denke lurchis Empfehlung ist doch nicht schlecht.
Erstellt am 15.01.2016 um 11:51 Uhr von paula
@gironimo
"Normaler Weise gibt auch das Gericht etwas dazu bekannt, was bis zur Neuwahl ist; das hängt von der Situation ab."
was für Gerichte kennst Du denn? Das steht ja auch nicht im Belieben des ArbG. Mit Rechtskraft des Beschlusses ist der BR aufgelöst und das ArbG 1. Instanz setzt den Wahlvorstand ein. Da gibt es auch keinen Handlungsspielraum
Erstellt am 15.01.2016 um 13:13 Uhr von Challenger
Also Leute,
ein BR bleibt so lange im Amt bis das Gerichtverfahren abgeschlossen ist.
Das bedeutet,wenn das Arbeitgericht feststellt,dass eine Wahl wiederholt
werden muß,kann der BR Beschwerde beim LAG einlegen.Scheitert er auch
dort,kann der BR beim BAG Rechtsbeschwerde einlegen,wenn das LAG die
Rechtsbeschwerde zugelassen hat.Hat das LAG demgegenüber die RB nicht
zugelassen,kann der BR dennoch eine sogenennte Nichtzulassungsbeschwerde
beim BAG einlegen.
Im Klartext bedeutet das Ganze,daß der BR erst durch eine RECHTSKRÄFTIGE
Gerichtsenscheidung aufgelöst ist.
Erstellt am 15.01.2016 um 15:30 Uhr von paula
@challenger
habe ich doch geschrieben :D
Erstellt am 15.01.2016 um 19:22 Uhr von Challenger
Sorry Paula,
ich habe vergessen zu erwähnen: In Ergänzung zu Paula
Mache ich sonst immer. Meistens bei gironimo