Interessenkonflikt

Question

Ein Mitglied des BR ist in der Tarifkommission. Kürzlich habe ich einen Tagesordnungspunkt zu Beginn der Sitzung einfügen wollen, weil das Thema nicht eher aufkam als bis kurz vor der Sitzung. Es sollte darum gehen, dass die Tarifkommission vermutlich nicht rechtens handelt und einen Widerspruch einer Abteilung zur Eingruppierung an der Gesamtkommission vorbeischleust. Informationen werden meiner Ansicht nach bewusst an den öffentlichen Postfächern der Tarifkommission vorbeigeschleust, und zwar konkret von den Standortverantwortlichen, darunter das BRM. Ich habe zur Abstimmung aufgerufen, wer dafür ist, dass der TO-Punkt X unter Ausschluss des betroffenen BR-Mitgliedes eingefügt wird. 6 von 7 BRM haben zugestimmt. 
Am Folgetag wurde ich zum Dreiergespräch gerufen, das BRM beschwerte sich, das wäre nicht rechtens gewesen, weil kein Interessenkonflikt an der Person begründet sei. 

Wie seht ihr das?

Jakarta · Answer

Tja, da dürfte dein Kollege richtig liegen.
Einen Interessenskonflikt der dazu führt ihn hier auszuschließen, vermag ich hier auch nicht zu erkennen. Dafür aber aufgrund einer fehlerhaften Ladung und Beschlussfassung zur TO, dass Vorliegen eines ungültigen Beschlusses.

gironimo · Answer

>Widerspruch einer Abteilung zur Eingruppierung<

Was ist denn das?

Ansonsten sehe ich das wie Jakarta. Der TOP war schon nicht richtig gesetzt und damit der Beschluss ohnehin nicht o.k.

>vermutlich nicht rechtens <

das wäre mir ohnehin zu wenig. Wenn Ihr Probleme seht, sollte BR und Gewerkschaft mit einander reden (§ 2 BetrVG)