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Ersatzmitglied

H
Heidilein
Jan 2018 bearbeitet

Hi,

ist für eine Betriebsrätin in Elternzeit ein Ersatzbetriebsratsmitglied zu laden ?

Gruß

1.166012

Community-Antworten (12)

M
Moreno

29.10.2015 um 21:31 Uhr

Wenn sie nicht teilnehmen möchte könnt Ihr ein Ersatzmitglied laden.

A
AlterMann

30.10.2015 um 01:04 Uhr

... müsst Ihr ein Ersatzmitglied laden.

E
Erbsenzähler

30.10.2015 um 07:52 Uhr

Aber nur, wenn sie explizit darauf verzichtet hat.

R
rolfo

30.10.2015 um 08:51 Uhr

Falsch Erbsenzähler, das ist wie bei Krankheit, sie muss dem BRV mitteilen dass sie trotz Elternzeit weiterhin an den Sitzungen teilnimmt. Ob dies was bringt stelle ich in Frage, nur an Sitzungen teilnehmen, aber sonst keine BR Arbeit machen ist doch Blödsinn

G
gironimo

30.10.2015 um 08:57 Uhr

Natürlich könnte sie kommen - aber zunächst geht man von der Verhinderungsvermutung aus. Aber das kann man ja durch miteinander reden schnell klären. Kommt sie nicht ist ein Ersatzmitglied zu laden.

H
Hoppel

30.10.2015 um 09:31 Uhr

Arbeitsunfähigkeit und Urlaub: in ständiger Rechtsprechung geht das BAG grundsätzlich von einer Verhinderung aus > das BRM muss dem BRV gegenüber erklären, BR-Arbeit machen zu wollen

Elternzeit: in ständiger Rechtsprechung geht das BAG grundsätzlich nicht von einer Verhinderung aus > das BRM muss dem BRV gegenüber erklären, KEINE BR-Arbeit machen zu wollen

R
rtjum

30.10.2015 um 13:45 Uhr

also wir haben es, nach Abstimmung mit dem AG, so gelöst:

Ersatzmitglied wird immer geladen und wenn die Kollegin in Elternzeit kommt dann bleibt das Ersatzmitglied in der Sitzung darf aber nicht mit abstimmen.

B
blackjack

30.10.2015 um 13:53 Uhr

Ein Betriebsratsmitglied ist bei Abwesenheit wegen Urlaub, Erziehungsurlaub oder Ähnlichem solange als verhindert anzusehen, wie es dem Betriebsratsvorsitzenden nicht positiv angezeigt hat, dass es ungeachtet der Abwesenheitssituation seine Betriebsratstätigkeit durchführen möchte.

T
Tester

30.10.2015 um 16:01 Uhr

Hoppel hat die BAG Rechtsprechung dargestellt. Hab gehört, dass BAG hätte Ahnung von sowas. ;-)

B
blackjack

30.10.2015 um 16:22 Uhr

Urteil gelesen?

T
Tester

30.10.2015 um 18:19 Uhr

@ blackjack: Wenn du z. B. BAG, Beschluss vom 25. 5. 2005 - 7 ABR 45/04 meinst... Ja.

"Die Elternzeit eines Betriebsratsmitglieds führt weder zum Erlöschen der Mitgliedschaft im Betriebsrat nach § 24 BetrVG noch zwangsläufig zu einer zeitweiligen Verhinderung nach § 25 Abs. 1 Satz 2 BetrVG. [...]

Ein Betriebsratsmitglied ist während der Elternzeit nicht an der Ausübung seines Betriebsratsamts iSv. § 25 Abs. 1 Satz 2 BetrVG zeitweilig verhindert. [...] Während der Elternzeit ist ein Hinderungsgrund erst recht nicht ohne besondere Anhaltspunkte anzunehmen."

Elternzeit allein führt nicht zur Verhinderung. Verhinderung kann vorliegen, wenn andere Gründe hinzutreten. Per se führt aber Elternzeit nicht zur Verhinderung.

M
Moreno

30.10.2015 um 20:31 Uhr

@alter Mann natürlich müsst ihr ein Ersatzmitglied laden war blöd geschrieben von mir :-)

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