Bis zu welcher Leitungsebene kann man die Funktion als BR-Mitglied ausüben

Question

Hallo, 
Unser BR Vorsitzender hat die Funktion als Vorsitzender niedergelegt, fungiert aber als Mitglied des BR weiter. 
Wenn er einen neuen Arbeitsplatz als Leiter übernimmt, muss er dann seine Mitgliedschaft im BR vollends niederlegen?

stehipp · Answer

Ich glaube, um das zu beantworten, muss der Begriff des "Leiters" klarer definiert werden.

Ist er "nur" Abteilungsleiter, kann er weiterhin im BR verbleiben. Durch den Rücktritt als Vorsitzender ist somit normales Mitglied.

Anders sieht es in meinen Augen aus, wenn er in die Gruppe der leitenden Angestellten fällt. Diese dürfen regelmäßig nicht wählen oder gewählt werden. Demnach müsste er hier sein Amt niederlegen. Allerdings ist diese Gruppe häufig viel kleiner als man allgemein annimmt.

gironimo · Answer

Auch BR-Mitglieder mit Leitungsaufgaben sind möglich. Die Grenze sind dann die leitenden Angestellten im Sinne des § 5 BetrVG.

Allerdings sollte der Kollege für sich überlegen, ob er dem BR einen Denst erweist. Je höher die Führungsebene, um so höher der eigene Interessenkonflikt.

moreno · Answer

Ach so ein BRM in der Leitungsebene ist manchmal sehr nützlich ;-)

Erbsenzähler · Answer

Auf einem BR-Seminar habe ich einmal ein BRM kennengelernt, der hatte sogar Prokura. Er erfüllte aber nicht (genug) Voraussetzungen eines leitenden Angestellten.
Leitend ist nur wer die Bedingungen gem. § 5 Absätze 3+4 Betriebsverfassungsgesetz erfüllt.