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Nichtteilnahme an BR-Beschluss

D
dietermarkwitz
Nov 2016 bearbeitet

Als BR-Mitglied darf ich mich dazu entscheiden, an eine Beschlussfassung nicht teilzunehmen. Klar ist wenn ich persönlich betroffen bin. Gibt es weitere Festlegungen um eine Teilnahme zu verweigern?

2.436014

Community-Antworten (14)

N
nicoline

28.07.2015 um 12:47 Uhr

dietermarkwitz bei persönlicher Betroffenheit entscheidest nicht du, ob du teilnehmen möchtest, sondern das Gesetz, dass du nicht teilnehmen darfst. Ansonsten gibt es keine bestimmten Festlegungen, wann man sich als BR der Beschlussfassung verweigern darf. Ich persönlich habe keinerlei Verständnis dafür, dass sich jemand einer Abstimmung verweigert, aber, jedem das Seine!

P
Piranha

28.07.2015 um 13:25 Uhr

Wieso die Teilnahme verweigern ??? Du hast als BR bei einer Beschlußvassung drei Möglichkeiten.

  1. zustimmen
  2. nicht zustimmen
  3. Enthaltung

Wieviel Möglichkeiten braucht man noch ???? Leider gehört es manchmal dazu, dass man Beschlüsse fassen muss, die einem nicht gefallen. So ist es halt als BR. BR ist halt kein Hasenzüchterverein. :)

S
Stoni

28.07.2015 um 13:29 Uhr

Freie Entscheidung bei Beschlussfassung ? Ja! Es gibt Dafür , Dagegen oder Enthaltung. Wie schon gesagt, das Gesetz regelt wann dAs BRM nicht abstimmen darf. Bei der Fragestellung habe ich das Gefühl, da will ein BRM kneifen um später gegen einen Beschluss auftreten zu können.

Z
zuckertuete

28.07.2015 um 13:31 Uhr

Wobei aus meiner Sicht,eine Enthaltung auch schon eine Verweigerung ist.

C
Challenger

28.07.2015 um 13:49 Uhr

Handelt es sich zB um eine außerordentliche Kündigung oder Versetzung eines BR-Mitgliedes, dann ist ein Ersatzmitglied zu laden.In diesem Fall benötigt der AG auf jeden Fall die Zustim- mung des BR.Verweigert der BR die Zustimmung,muß sich der Arbeitgeber die fehlende Zustim mung durch das Arbeitsgericht ersetzen lassen. Handelt es sich dagegen um eine Maßnahme zB Abwahl als BR-Vorsitzende/r oder Abberufung aus der Freistellung nach §38 BetrVG,dann kann das betroffene BR-Mitglied auf jeden Fall an der Beschlußfassung teilnehmen. Es gibt durchaus nachvollziehbare Gründean der einen oder anderen Abstimmung nicht teilneh- men zu wollen.Man sollte dies jedoch nicht übertreiben,da dies ansonsten als grobe Amtspflicht verletzung ausgelegt werden könnte.

P
Pjöööng

28.07.2015 um 15:08 Uhr

Es ist schon ein Unterschied ob man an einer Abstimmung nicht teilnimmt, oder sich enthält. Formal muss eine Nichtteilnehme nicht begründet werden. Ein Problem ergibt sich allenfalls wenn die Arbeitsfähigkeit des BR dadurch gefährdet wird.

M
Multibär

28.07.2015 um 16:03 Uhr

Ich glaube mal gelesen zu haben das Verstopfung ein grund sein kann sich zu weigern. Ich weis aber nicht mehr wo ich das gelesen habe oder zu welchen BR Thema das war. Aufjedenfall war es Scheisse. Egal. Ich Persönlich finde ja das seit dem es die Wehrpflicht nicht mehr gibt, die Zahl der Wehrdienstverweiger enorm reduziert ist, deshalb finde ich den Vorstoss vom Kollega "dietermarkwitz" sehr zu unterstüzen. Durch seine "Verweigerung" könnte er das gleichgewicht im Asto TV wieder herstellen. Ich Persönlich fühle mich ganz persönlich betroffen und werde mich nun zurückziehen um abszustimmen ob ich mich weigere diese Frage ernsthaft zu Verweigern.

N
nicoline

28.07.2015 um 17:00 Uhr

Multibär, waaaaaaaaaaaaaaaas hast Du geraucht, wo gibt's das? Kann man das legal erwerben?

G
gironimo

28.07.2015 um 17:16 Uhr

Abgesehen davon, dass ich auch der Meinung bin, dass man sich für ja oder nein entscheiden sollte. Man kann aber auch vor einer Abstimmung erklären, dass man an dieser nicht teilnimmt. Dann nimmt eine Person weniger an der Abstimmung teil - mit jeder mathematisch denkbaren Konsequenz, die aus der Situation entsteht; es werden ja nur die Stimmen derer ermittelt, die an der Abstimmung teilgenommen haben.

N
nicoline

28.07.2015 um 17:31 Uhr

Womit dann auch der Unterschied zwischen Enthaltung und Nichtteilnahme wunderbar erklärt wurde.

C
Challenger

28.07.2015 um 21:04 Uhr

Da wäre nochwas.Beispiel:Ein BR, bestehend aus 9 Mitgliedern,ist stramm arbeitgeberorientiert. Drei BR-Mitglieder dagegen stehen auf der Seite der Mitarbeiter.Wenn nun,aus welchen Grün den auch immer, an einer BR-Sitzung nur 7BR-Mitglieder teilnehmen und die drei BR-Mitglieder würden erklären,an einer Beschlußfassung nicht teilzunehmen,dann wäre der BR beschlußunfä- hig,da der BR mindestens die Hälfte für eine ordnungsgemäße Beschlußfassung benötigt.

A
AlterMann

29.07.2015 um 17:33 Uhr

Es gibt manchmal -neben der Mathematik- gute Gründe, an einer Abstimmung nicht teilzunehmen. Wenn z.B. über etwas abgestimmt werden soll, die grundlegenden Informationen fehlen und die anderen im Gremium trotzdem abstimmen wollen, um die Sache vom Tisch zu haben, dann würde ich bei so etwas nicht mitmachen und das auch sehr deutlich machen wollen.

B
betriebsratten

29.07.2015 um 18:10 Uhr

@gironimo....das ist so ziemlich der einzige Beitrag ders trifft

M
Multibär

29.07.2015 um 23:34 Uhr

@nicoline, ja ist frei erhältlich, beim Doc in der Apotheke gibt es sogar ein Packet Taschentücher kostenlos dazu. Aber Vorsicht, ist wie mit dem ich muss mal eben raus stimmt schon mal ab, ich verpisse mich nur eben mal :-) Man(n) darf es nicht übertreiben sonst wird es sagen wir mal lächerlich und führt dazu da die Abstimmung an sich nicht mehr ernst genommen wird und dann gehe nachher zu viele vor die Tür und dann kann der Beschluss nicht mehr gefasst werden, so ist das mit bestimmten Tabletten auch "gewöhnungsfaktor" . Deshalb lieber beim JA NEIN oder ich weis nicht so recht abstimmen bleiben, vor die Tür sollte nur wer Persönlich betroffen ist und die Abstimmung oder die Abstimmer nicht beeinflussen möchte. Enthalter und Leute ohne Meinung haben wir woanders schon. Also Munter bleiben und immer schon Sanfte Grüsse senden .-)

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