Frage zur Betriebsratsitzung

Es gibt keine Frist. Die Einladung hat "rechtzeitig" zu erfolgen. Also so etwa 3-4 Tage vor der Sitzung, damit sich die BR-Mitglieder vorbereiten können. Dem AG teilt man einmal vorab den Termin der regelmäßigen Sitzungen (also z.B. jeden Dienstag ab 9.00 Uhr , oder was immer ihr da festlegt).

Natürlich müssen auch kurzfristige zusätzliche Sitzungen möglich sein. Da kann naturgemäß die Einladung und Meldung an den AG ebenfalls nur kurzfristig erfolgen.

Das BR-Mitglied, dass zur Sitzung geht oder andere BR-Aufgaben wahrnimmt, meldet sich beim Vorgesetzten ab (und anschließend wieder an).

Der Vorgesetzte genehmigt nicht die Teilnahme und kann sie schon gar nicht verwehren. Allein das BR-Mitglied selbst entscheidet nach pflichtgemäßen Ermessen über die Inanspruchnahme von Zeit für den BR (wobei die BR-Arbeit vorrangig zu betrachten ist).

Wenn das nicht funktioniert, reklamiert es beim Arbeitgeber. Der muss seinen Betrieb so organisieren, dass die BR-Arbeit ungehindert möglich ist. Zieht Euch nicht den Schuh an, den der AG zu tragen hat.

So kam es dazu das ich zu meiner ersten BR-SITZUNG, wo auch die Geschäftsführung dabei War ich nicht Teilnehmen konnte <

Das darf nicht noch einmal passieren. Setze Deine Rechte durch.

Wir als Betriebsrat haben um erstmal kein Streit aufkommen zulassen <

Ein falscher Gedankengang. Den Streit provoziert der AG, weil er Euch Eure Recht beschneidet. Nicht der, der seine Rechte einfordert stört den Burgfrieden sondern der, der die Rechte verweigert. Nur wenn der BR konsequent seine Rechte einfordert, kann er wirkungsvoll seiner Aufgabe gerecht werden.

besonders da ich Stellvertreter im BR bin. Verstehe ich richtig, Du bist stellvertretender Vorsitzender und "darfst nicht" an der Sitzung teilnehmen. Ich glaube, ihr habt noch sehr viel Schulung nötig, um zu wissen.

Bis du nachgerückt weil einer ausgeschieden ist? Dann bist du kein Ersatzmitglied sondern ein ständiges Betriebsratmitglied. Ämter von ausgeschiedenen übernimmst du auch nicht automatisch sondern wird unter den Betriebsratsmitgliedern neu vergeben. Beantrage eine Schulung für dich als neues Br Mitglied, du hast Anspruch drauf! Auch für Ersatzmitglieder, solltest du ein sein, gibt es Schulungen. Der Br muß es nur für nötig halten und beschließen.

Ihr werdet doch jetzt nicht wirklich auf eine solche Verarscherei reinfallen? Viel Plumper geht es doch fast schon nicht mehr.

Aber Kompliment, der Nickname ist gut gewählt und passt zum Text wie die Faust aufs Auge.

@ Melissa

Och ... hast Du Deinen Bruder wiedererkannt?

Neee, aber dein Zweites ich!

Ich danke euch alle für die Antworten, nur zumir. Ich bin als Ersatzmitglid zum ständigen BR- Mitglied nachgerückt. Bei einer Versammlung wurde beschlossen das ich Stellvertreter mache und zu unseren gesamtemten Betriebsrat, dieser gibt's erst seit diesem Jahr und es weiß noch keiner so recht über die rechte und co Bescheid. Ich würde euch nur Bitte , das ihr mir evtl noch sagen könntet unter welchen Paragraphen in welchen Gesetz das mit den Sitzungen alles steht mir noch zu nennen Danke im voraus.

Fenrir,

alles wesentliche zu den BR-Sitzungen steht in den §§ 29 ff BetrVG. Mit dem reinen Gesetzestext werdet Ihr aber nicht weit kommen. Ihr braucht Schulungen, Schulungen, Schulungen, ein starkes Rückgrat und einen guten Anwalt.

Oder teilt eurem AG mit, dass es diverse Fristen gibt, auf die ihr eventuell reagieren müßt.

Eigentlich sieht das BetrVG keine außerordentlichehn Sitzungen vor, schreibt aber eurem Arbeitgeber, dass die Sitzungen des BR immer (wöchentlich / zwei wöchentlich) immer (Wochentag) von bis (ganzen Tag) stattfinden wird. Ihr aber außerordentliche Sitzungen kurzfristig einberufen werdet, sollte die Notwendigkeit bestehen. Diese außerordentlichen Sitzungen werden dem AG vom BRV (oder in Abwesenheit von seinem Stellvertreter) unmittelbar mitgeteilt.

das reicht in der Regel als erste "Duftnote"

Nachtrag: Ja, Fitting ist supi - wenn ihr euch alle noch nciht auskennt und nciht geschult seid (oder wenig) würde ich den Düwell empfehlen - er ist leichter zu lesen...