Zeitweise Abgabe des BRV Amtes

So etwas ist nicht vorgesehen.
Der Vorsitzende kann sein Amt niederlegen und dann wird ein neuer gewählt. Wenn dieser dann ein halbes Jahr später das Gleiche macht, dann geht das Glücksspiel von vorne los.
Ob er dann aber wieder Vorsitzender wird? Keine Ahnung.

Da die Bestimmung des Vorsitzenden ein organisatorischer Akt des Gremiums ist, kann das Gremium z.B. auch regeln dass der Vorsitzende für einen gewissen Zeitraum seine Funktion nicht wahrnehmen kann und deshalb durch den Stellv vertreten wird.

Das Recht, an Sitzungen nicht teilzunehmen hängt davon ab, ob eine Verhinderung vorliegt, bei "je nach Gesundheitszustand" kann das durchaus gegeben sein.

pjööng, wo steht das? organisatorischer akt?

Nenn es meinetwegen eine Organsisations- und Geschäftsführungsentscheidung.

blablabla, wenn er an der sitzung teilnimmt, dann als brv. ist er au und bleibt mit dem hintern zu haus macht es der stellvertreter. wie kommst du drauf, dass man sich das aussuchen kann?

In gewisser Weise gebe ich pjöööng recht. Der BR kann doch zur Entlastung des Vorsitzenden, Zuständigkeiten auch auf andere BR-Mitglieder verteilen.

Oder man verfährt wie Dezibel schreibt.

es gibt aber festgeschriebene zuständigkeiten, da kann man sich nicht wenn man sich danach fühlt als normales brm in die sitzung setzen

Da gibt es gar nix zu diskutieren weil weder das BetrVG noch ein anderes Gesetz oder Urteil es zu lässt. Das geht nicht, denn es ist kein Wunschkonzert. Da gibt es auch kein" Nenn es meinetwegen eine Organsisations- und Geschäftsführungsentscheidung." Das ist schlicht und einfach kappes.

Zitat (Snooker):
"Da gibt es auch kein" Nenn es meinetwegen eine Organsisations- und Geschäftsführungsentscheidung." Das ist schlicht und einfach kappes."

Ich hatte das schon ganz bewusst aus dem Fitting zitiert, dass Du es nicht verstehen würdest, war zu erwarten.

Der BR kann laut Fitting den BRV jederzeit mit Mehrheitsbeschluss abberufen, kann einen BRV auch von vornherein für eine begrenzte Zeit nur wählen. Eine Kombination von beidem, Abberufung des aktuellen BRV für eine bestimmte Zeit und Wahl eines anderen BRV für diese Zeit ist damit dann auch möglich.

Um es aber klarzustellen: Das hat das gremium zu entscheiden, nicht der Vorsitzende.

Da bin ich auch bei Pjöööng!

Wozu braucht man denn überhaupt einen Vorsitzenden?
Damit das Gremium nicht als Chor auftritt?

Oder etwa, weil es immer einen Hansel geben muss, der seinen Wirsing der Keule entgegenhalten soll, damit andere hier keinen Schaden erleiden?

Letztlich ist es wie Pjöööng auch korrekt angibt: ein BR-interner Akt div. Zuständigkeiten zu regeln.
Hier ist allein wichtig, dass ein Arbeitgeber auch weiß, wem er und wer ihm etwas übermitteln darf.

Und wenn ein BRV nur dazu da ist, nach außen ein freundliches Gesicht zu machen und ansonsten nur die Blumen bei Laune hält, ist das halt so. Und wenn ein BRV wöchentlich wechselt, auch!

> Und wenn ein BRV wöchentlich wechselt, auch!
Das ist schon klar. Die Frage ist aber, WIE so etwas zu Stande kommt.

Dezibel, ich denke auch das "WIE" habe ich klar beschrieben. Insofern waren Nubbels und Snookers Einwände mal wieder nicht die Elektronen wert mit denen es auf dem Schirm abgebildet wird.

@Dezibel
"WIE so etwas zu Stande kommt."

Ganz einfach! Und dazu bedarf es auch nur eines einzigen Beschlusses.

Wenn es noch nicht in einer Geschäftsordnung geregelt ist, erfolgt eine Beschlussfassung zu einer durch Zeitablauf befristeten Änderung der entsprechenden Punkte, mit anschließender Info an den Arbeitgeber und Gut isses.

Das kann sogar soweit gehen, dass er bis auf den Titel überhaupt nichts mehr zu tragen hat.

Und ob er jetzt als normales Mitglied oder als BRV an Sitzungen teilnimmt die nicht von ihm geleitet wird, ist auch unerheblich.

Die einem BRV laut Gesetz obliegenden Pflichten unterliegt dieser nur, solange es nicht anderweitig geregelt ist. Und hier ist ein BR in seinen Entscheidungen frei und kann es gestalten, wie es ihm beliebt.


Man bedenke auch:
Wenn ein Taubstummer, ansonsten aber gesunder und nicht auch noch mit Blindheit oder gar geistiger Armut bestrafter, nicht zum BRV gewählt werden dürfte, wäre das eine Benachteiligung nach dem AGG.

Was versucht ihr euch da eigentlich zusammen zu stricken.

Das ein BRV auch nur für einen bestimmten Zeitraum wählen kann hat doch nie ein bestritten.
Dies alleine war aber nicht die Frage, sondern es gab den Zusatz aus, "gesundheitlichen/familieren Gründen" und "Zeitraum von 6 Monaten" heisst danach soll der BRV wieder auf seinen Posten zurück kehren. Weiter heisst es," Vorsitz an seinen Stellvertreter abgeben.
Und das geht so schon mal gar nicht. Ihr versucht das Richtige am falschen Ort an zu bringen. Denn eure Antworten passen so nicht zu der gestellten Frage.
Nochmal, es geht nicht das der BRV Das Amt des BRV an den Stelli abgibt und trotzdem als normals BRV an Sitzungen teil nimmt. Kommt er zur Sitzung ist das Amt des BRV für diese Zeit wieder das Seinige; mir allen Rechten und Pflicht. Und der Stelli ist wieder Stelli.
Will man den Stelli für das halbe Jahr als BRV, dann muss der eigentliche BRV entweder fern bleiben, sein Amt niederlegen, oder er muss abgewählt werden und es muss neu gewählt werden.
Das ist die Antwort die der Fragestellende zu seiner Frage braucht.
Damit sage ich nicht das Pjöööns und Fireblades Antworten im Grundsatz verkehrt sind. Sie passen nur so nicht vollendenst zur gestellten Frage, damt diese abschließend beantwortet wäre.
Noch was, will man per Beschluss gleich festlegen das das Amt des BRV nur für einen bestimmten Zeitraum x vergeben werden soll und danach soll der nächte wieder für Zeitraum y das Amt inne haben, so bedarf es auch zwei Wahlen.Einmal für Zeitraum X und einmal für Zeitraum Y

Mein guter Herr Pjöööng ;missbrauch nicht einfach das BetrVG um deine nicht korrekte Antwort als richtig zu verkaufen. Damit machst Du nur noch mehr falsch.

Snooker,

kümmer Dich doch um Dinge die Du verstehst!

pjööng, es ist wie immer, du liest was, machst den interpetator, und denkst: so, jetzt ist es gesetz . Klar man befristen, wechseln, abberufen, widerrufen, aber daraus kannst du nicht machen: wenn er sich nicht danach fühlet, muss er nicht.
aber es ist zeitverschwendung dies weiter zu diskutieren.

Jupp Nubbel, da schliesse ich mich Dir mal an.

@ Pjöööng

Das BetrVG sieht die Stellvertretung des BRV AUSSCHLIESSLICH für die Dauer dessen Verhinderung vor.

§ 26 Abs.2 BetrVG: Der Vorsitzende des Betriebsrats oder im Fall seiner Verhinderung sein Stellvertreter vertritt den Betriebsrat im Rahmen der von ihm gefassten Beschlüsse. Zur Entgegennahme von Erklärungen, die dem Betriebsrat gegenüber abzugeben sind, ist der Vorsitzende des Betriebsrats oder im Fall seiner Verhinderung sein Stellvertreter berechtigt.

Wie Du auf das verdammt schmale Brett kommst, dass es eine organisatorische Entscheidung des Gremiums sein könnte, mit welcher o.g. gesetzliche Regelung außer Kraft gesetzt wird, kann auch von mir nicht nachvollzogen werden.

Auch würde ich DRINGENST davon abraten, eine solche Regelung treffen zu wollen. Damit sind Konflikte vorprogrammiert ...
Ansprechpartner des AG ist und bleibt der BRV, egal was der BR meint anders regeln zu wollen!

Entweder ist der BRV VERHINDERT oder nicht. Verhindert ist ein BRV aber definitiv nicht, wenn er an z.B. einer BR Sitzung teilnimmt oder sowieso im Betrieb ist.

Und guckt man mal in eine Kommentierung, ist dort nachzulesen, dass ein BRV Aufgaben oder Geschäfte NICHT zur einmaligen oder ständigen Erledigung auf seinen Stellvertreter übertragen kann, da der stellv. BRV nunmal KEIN ZWEITER VORSITZENDER ist.

Ein Gremium wiederum kann nur im EINZELFALL die Ausführung seiner Beschlüsse und die Erklärung seiner Willenserklärung auf ein anderes BRM als dem BRV übertragen.

Außerdem liegt den Funktionen BRV / stellv. BRV eine Wahl zugrunde! Ein BR kann sich über das einmal gefasste Wahlergebnis im Nachhinein definitiv nicht einfach per Beschluss hinweg setzen!

Entweder legt dieses BRM seine Funktion als BRV für ein halbes Jahr nieder oder lässt es sein. Legt das BRM seine Funktion als BRV nieder, muss ein neuer BRV und ggf. auch ein stellv. BRV gewählt werden.

Hoppel,

fast alles was Du hier schreibst, ist formell ja erst mal nicht ganz verkehrt. Allerdings kann auch fast alles hier Geschilderte, auch anders geregelt werden.
Jeder BR muss einen VS und - sofern der BR wie in Betrieben mit bis zu 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern nicht nur aus einer Person besteht - einen stellvertretenden Vorsitzenden wählen.
Soweit auch richtig! Stellt sich nur die Frage, wofür ist er da und wann kann man ihm zugeordnete Aufgaben auf andere übertragen.

Der VS hat lediglich den vom BR gebildeten Willen nach außen zu erklären. Er ist also nur Vertreter in der Erklärung, aber nicht Vertreter im Willen. Dies bedeutet, dass ein BR grundsätzlich seine Befugnisse, insbesondere Mitbestimmungsrechte selbst auszuüben hat.

Damit er hier nicht als Chor auftreten muss und ja alles irgendwie geregelt sein muss, hat man hierfür den VS auserkoren. Was aber nicht heißt, dass dieses in einigen Fällen nicht auch andere sein können.

Selbst die sich noch in vielen Kommentaren findende Angabe: Dass eine MT einen BR erst erreicht hat, wenn sie dem VS zugegangen ist, wurde von der Rechtsprechung wiederholt anders gesehen. So soll es ausreichen, wenn das Gremium hiervon Kenntnis hat, unabhängig davon, wie sie diese erlangt hat.

------------------------------
Zitat Hoppel:
„Das BetrVG sieht die Stellvertretung des BRV AUSSCHLIESSLICH für die Dauer dessen Verhinderung vor.“

Den will ja auch keiner vertreten. Es werden nur Aufgaben auf andere verteilt.

--------------------------
Zitat Hoppel:
„§ 26 Abs.2 BetrVG: Der Vorsitzende des Betriebsrats oder im Fall seiner Verhinderung sein Stellvertreter vertritt den Betriebsrat im Rahmen der von ihm gefassten Beschlüsse. Zur Entgegennahme von Erklärungen, die dem Betriebsrat gegenüber abzugeben sind, ist der Vorsitzende des Betriebsrats oder im Fall seiner Verhinderung sein Stellvertreter berechtigt.“

Ausnahmen gelten bei der Übertragung von Entscheidungsrechten auf Ausschüsse gemäß den §§ 27, 28 BetrVG oder bei der Übertragung konkreter Vertretungsrechte auf andere Betriebsratsmitglieder, zum Beispiel auf die Vorsitzenden von mit Beschlussrechten ausgestatteten Ausschüssen.
So auch Fitting 24. Aufl., § 26 BetrVG Rn. 4, 31.

--------------------------
Zitat Hoppel:
„Wie Du auf das verdammt schmale Brett kommst, dass es eine organisatorische Entscheidung des Gremiums sein könnte, mit welcher o.g. gesetzliche Regelung außer Kraft gesetzt wird, kann auch von mir nicht nachvollzogen werden. „

Fitting 24. Aufl., § 26 BetrVG Rn. 4, 31.

--------------------------
Zitat Hoppel:
„Auch würde ich DRINGENST davon abraten, eine solche Regelung treffen zu wollen. Damit sind Konflikte vorprogrammiert ...“

Das ist eine andere Geschichte. Hier wird nur um Möglichkeiten und nicht über den Sinn diskutiert.

---------------------------
Zitat Hoppel:
„Ansprechpartner des AG ist und bleibt der BRV, egal was der BR meint anders regeln zu wollen!“

Das gilt nur für einige wenige nicht übertragbare Fälle und kann nicht verallgemeinert werden.

---------------------------
Zitat Hoppel:
„Entweder ist der BRV VERHINDERT oder nicht. Verhindert ist ein BRV aber definitiv nicht, wenn er an z.B. einer BR Sitzung teilnimmt oder sowieso im Betrieb ist.“

Einen Verhinderungsgrund bedarf es auch nicht. Hier geht es um Aufgabenverteilung / Ergänzung und nicht um Ersatz. Natürlich ist ein BRV, wie jedes normale Mitglied auch, Ansprechpartner eines AG, wenn es ihm Betrieb ist. Was aber nicht bedeutet, dass eine Sitzung oder gar Betriebsversammlung vom Vorsitzenden geführt werden muss.

-------------------------
Zitat Hoppel:
„Und guckt man mal in eine Kommentierung, ist dort nachzulesen, dass ein BRV Aufgaben oder Geschäfte NICHT zur einmaligen oder ständigen Erledigung auf seinen Stellvertreter übertragen kann, da der stellv. BRV nunmal KEIN ZWEITER VORSITZENDER ist.“

Hat auch keiner behauptet. Wie ja bereits angegeben, ist er nur Vertreter in der Erklärung und nicht Vertreter im Willen. Hierfür gibt es das Gremium.

-------------------------
Zitat Hoppel:
„Ein Gremium wiederum kann nur im EINZELFALL die Ausführung seiner Beschlüsse und die Erklärung seiner Willenserklärung auf ein anderes BRM als dem BRV übertragen. „

Wo steht das?
Hat eine Stellungnahme nur dann Gültigkeit, wenn sie vom BRV unterschrieben ist, oder auch dann, wenn bis auf den Vorsitzenden alle anderen unterschreiben?
Anmerkung: Wir diskutieren hier nicht über Sinnvolles, sondern nur über Möglichkeiten.

-----------------------
Zitat Hoppel:
„Außerdem liegt den Funktionen BRV / stellv. BRV eine Wahl zugrunde! Ein BR kann sich über das einmal gefasste Wahlergebnis im Nachhinein definitiv nicht einfach per Beschluss hinweg setzen! „

Was hat eine Wahl mit änderbaren Zuständigkeiten zu tun? Hierdurch wird lediglich eine Amtsfähigkeit hergestellt und hat nur am Rande etwas mit einer Aufgabenverteilung zu tun.
Über die Möglichkeit einer anderweitigen Verteilung einem VS hier dann mit der Wahl vom Gesetz auferlegten Pflichten diskutieren wir doch hier. Das wird man wohl schlecht bereits vor einer Wahl können.

---------------------
Zitat Hoppel:
„Entweder legt dieses BRM seine Funktion als BRV für ein halbes Jahr nieder oder lässt es sein. Legt das BRM seine Funktion als BRV nieder, muss ein neuer BRV und ggf. auch ein stellv. BRV gewählt werden.“

Dass dies so geht, ist klar. Kann man so machen, muss man aber nicht unbedingt.

-----------------
Abschluss:
Allerdings stört mich hier jetzt, dass Du das ganze Paket auf @Pjöööng gemünzt hast.
Das meiste hier angesprochene ist ja überhaupt nicht auf seinem Mist gewachsen, sondern entspringt wohl eher meiner lebhaften Fantasie.

Aber sei es, wie es ist. Ich bleibe meiner Überzeugung treu und „Behaupte“ dass bis auf ein paar wirklich nicht abdingbare Punkte, alles andere Übertragen werden kann.

Hier besteht lediglich die Pflicht zur Wahl eines BRV und Stellv., nicht aber der Zwang, dass es nicht auch anders gehen kann und nur auf diese zu beschränken ist.

Und um auch Snooker zu befriedigen: Man kann natürlich alles mit tausend Beschlüssen regeln, oder aber man geht den bedeutend kürzeren weg über eine GO und regelt es dort.

dann behaupte und wurschtel du nur weiter. es ist aber nicht besonders nett anderen nem deine fantasien als fundiertes wissen zu verkaufen

@Fireblade

Mit deinen hier gestellten Thesen kannst du mich nicht befriedigen. Das ist dann genau das was ich damit meinete das man hier das BetrVG dazu benutzt um sich sein Recht hin zu biegen. Und das Gesetz sagt nun mal das das Sprachrohr des Betriebsrates der BRV ist und dieser zu wählen ist, egal für welchen festgesetzten Zeitraum. Und über Gesetze kann man sich auch nicht mittels einer GO drüber hinweg setzen. Es gibt eben Dinge die gehen nur per Wahl oder per Beschluss; da ist ein Kann nicht vor gesehen.

Bei allem Respekt lieber Kollege, aber man sollte nicht nur über das Lenkrad, sondern auch über den Tellerrand schauen können.

Für Nubbel gilt das Gleiche. Allerdings wäre hier das Lenkrad durch Kettcar zu ersetzen.

Der Stelli übernimmt für den Vorsitzenden im Falle von dessen Verhinderung (§26 BetrVG).

Der Vorsitzende ist aber nicht nur verhindert, wenn er nicht da ist, wie viele hier offenbar annehmen. Sondern er ist auch verhindert, wenn er aus gesundheitlichen Gründen zwar anwesend sein, nicht aber die Sitzung leiten kann. Sagen wir beispielsweise nach einer Kehlkopf-OP.

In diesem Falle springt der Stelli ein, wie vom Gesetzgeber vorgesehen, und leitet die Sitzung. Obwohl der 'reguläre' Vorsitzende sozusagen körperlich präsent ist. Man muss sich das ja nicht so vorstellen, dass beide sich komplett ignorieren, sondern irgend eine Form von Abstimmung wird es ja geben.

Nicht ganz so klar ist die Antwort auf deine Frage im Falle einer 'familiären' Verhinderung. Das müsstest du bitte genauer ausführen, was du damit meinst.

ach soooooo, von einer kehlkopf op hatte war hier nicht die rede. aber lasst eurer fantasie weiter freien lauf

Ja, ich muss zugeben, mein Beispiel ist etwas dramatisch. Mit fiel nichts Besseres ein in dem Moment. Nimm irgendwas anderes, wo es einem die Sprache verschlägt, meinetwegen eine Stimmbandreizung. Oder Nubbels Kommentare.

@Hartmut
Nix für ungut. Nur weil einem gerade nix besseres einfällt kann man nicht irgend ein Beispiel nennen. Und vor allem ist die Diskusion an einem Punkt angekommen die nix mehr mit der eigentlichen Frage zu tun hat.