Mitarbeit von Ersatzmitgliedern

Question

Hallo,
darf der BR beschließen, dass einem BR Ersatzmitglied eine Aufgabe in einer internen Arbeitsgruppe des Betriebsrates übertragen wird? Kann sich diese Arbeitsgruppe dann nur treffen, wenn ein Betriebsratsmitglied ausfällt?

gironimo · Answer

Wenn der AG mitspielt. Er muss ja nicht jemanden freistellen, wenn alle anderen BRs da sind. Ansonsten ist es aus meiner Sicht unproblematisch. Hauptsache, es werden keine Beschlüsse gefasst und die "verkehrten" Personen stimmen ab.

Pjöööng · Answer

Arbeitsgruppen unterliegen im Gegensatz zu Ausschüssen keinen gesetzlichen Regelungen. Insofern wäre es auch unbedenklich wenn ein EBRM in einer Arbeitsgruppe mitarbeitet. Allerdings hat das Ersatzmitglied, so lange es nicht nachgerückt ist, keinen Freistellungsanspruch, könnte also, sofern es keine anderslautende Vereinbarung mit dem Arbeitgeber gibt, nur außerhalb seiner persönlichen Arbeitszeit teilnehmen.

Dezibel · Answer

Sinn macht das eigentlich nur, wenn das Ersatzmitglied für einen längeren Zeitraum (z.B. Langzeiterkrankung eines Mitgliedes ) nachgerückt ist. Da ist dann auch eine Teilnahme an Sitzungen etc. gesetzlich geregelt und nicht abhängig von der Laune des Chefs.

Nubbel · Answer

so von nubbel zu pappnase, was soll die arbeitsgruppe denn erarbeiten?