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BR-Ersatzmitglied oder nicht

B
Baumgarten
Jan 2018 bearbeitet

Hallo,

ich habe mich im März 2014 bei den turnusmäßigen BR-Wahlen mich kandidiert, bin Ersatzmitglied bei einer Liste. Mein Vertrag war bis zum 30.04.2014 befristet, Arbeitgeber lies es auslaufen und verlängerte nicht. Mit mir waren mehrere Mitarbeiter bis zum 30.04.2014 befristet, auch hier wurden keine Verlängerungen/Übernahmen durchgeführt. Habe danach meinen befristeten Arbeitsverhältnissen beim Arbeitsgericht prüfen lassen. Laut Urteil musste der Arbeitgeber mich ab 01.01.2015 fest übernehmen. Meine Frage ist, ob ich die Funktion des Ersatzmitgliedes besitze oder nicht. Bitte um Antworten.

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Community-Antworten (8)

M
Mattes

12.05.2015 um 13:38 Uhr

Moin... Abgesehen davon, das mich deine Datum Angaben etwas verwirren, Endet dein Mandat erst zum Ende der Amtszeit/ Neuwahlen/ verlassen der Firma oder deinem erklärtem Austritt... Da Richterlich festgestellt wurde, das dein AV unbefristet ist und somit dein Arbeitsverhältnis nie beendet wurde hast du weiterhin dein Mandat...

Gruß Mattes

P
Pjöööng

12.05.2015 um 13:57 Uhr

Ein Urteil dass der Arbeitgeber 8 Monate nach Auslaufen des befristeten Vertrages fest übernehmen muss, wäre sehr ungewöhnlich. Das wäre für mich allenfalls im Rahmen eines Vergleiches denkbar.

Wenn aber tatsächlich eine Lücke von 8 Monaten war, dann besteht das Betriebsratsamt nicht mehr.

N
Nubbel

12.05.2015 um 19:13 Uhr

was sind das für aussagen? ein rechtstreit vor dem arbeitsgericht kann durchaus 8 monate dauern

P
Pjöööng

12.05.2015 um 19:16 Uhr

Zitat (Nubbel): "was sind das für aussagen? ein rechtstreit vor dem arbeitsgericht kann durchaus 8 monate dauern"

Ja und? Was willst Du uns damit sagen?

N
Nubbel

12.05.2015 um 19:34 Uhr

wenn du nicht weißt ob der wald die weiterbeschäftigung verlangt hat und das arbeitsgericht nach 8 monaten gesagt hat, entfristet, wie kommst du dann auf das schmale brett, er wäre kein ersatzmitglied mehr? du denkst auch, alles was du niederschreibst, wird automatisch gesetz

H
Hoppel

13.05.2015 um 08:58 Uhr

@ baumgarten

In Deiner Fragestellung fehlen elementare Informationen.

Wenn eine Befristung zum 30. April 2014 ausgelaufen ist, wird kein Arbeitsgericht per Urteil darauf entscheiden, dass der AG diesen AN zum 1. Januar 2015 unbefristet "übernehmen" muss.

War die Befristung aus welchen Gründen auch immer nicht korrekt, dann würde eine Entfristungsklage oder eine Befristungskontrollklage ergeben, dass das befristete Arbeitsverhältnis mit Ablauf des 30.4. nicht beendet worden ist. In diesem Fall könntest Du natürlich wieder als Ersatzmitglied herangezogen werden.

Was war also in der Zeit vom 1. Mai bis 31. Dezember 2014?

P
Pjöööng

13.05.2015 um 12:16 Uhr

Nubbel,

mich erstaunt immer wieder, welche Ahnungslosigkeit der ein oder andere an den Tag legt, der sich hier doch regelmäßig beteiligt.

Wenn hier ein AN auf Unwirksamkeit der Befristung klagt (und eine andere sinnvolle Klage fällt mir hier gar nicht ein, schon gar keine, wo keine Weiterbschäftigung verlangt wird), dann kann das Arbeitsgericht ijn einem Urteil nur entweder entscheiden, dass die Befristung unwirksam war, dann bestand im oben geschilderten Fall das Arbeitsverhältnis über den 30.04. hinaus unbefristet fort, oder dass die Befristung wirksam war, dann hat es am 30.04. geendet. Und das ist völlig unabhängig davon, wann das Urteil gefällt wurde.

Eine "feste Übernahme" zum 01.01.2015 kann es dann meines Erachtens nur in einem Vergleich geben (den der AN vielleicht auch gerne annimmt, weil er eine befristete Interimsbeschäftigung gefunden hatte). Mit der "festen Euinstellung" zum 01.01. wäre aber das Arbeitsverhältnis faktisch unterbrochen gewesen und damit auch das Amt bendet gewesen.

Vielleicht solltes Du erst einmal eine Grundlagenschulung besuchen, ehe Du hier so herumkrakeelst.

N
Nubbel

14.05.2015 um 09:13 Uhr

pjööng, du hast keine ahnung welche schulungen ich gemacht habe. trotzdem spiele ich mich nicht wie du als arbeitsrichter des forums auf. schön was du alles weißt und nicht anwenden kannst. bin gespannt, ob sich der fragesteller noch mal meldet und uns aufklärt.

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