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Versetzung eines BRM

R
RatzundRübe
Jan 2018 bearbeitet

Hallo Ein BRM soll versetzt werden. Zur Sitzung wurde für das BRM nicht das Ersatzmitglied geladen. Der Betroffene Kollege ist zur Abstimmung rausgegangen. Ist der Beschluss gültig? Gruss Frank

1.27407

Community-Antworten (7)

G
gironimo

30.04.2015 um 11:28 Uhr

Wenn niemand das Gericht anruft - ja (Gericht - Hohe See - Gottes Hand ......).

Aber interessant wird es ja nur, wenn das eine fehlende Ersatzmitglied das Abstimmungsverhältnis geändert haben könnte.

R
RatzundRübe

30.04.2015 um 11:31 Uhr

Ja hätte sein können. Da die abstimmung knapp war.

P
Phantom

30.04.2015 um 11:59 Uhr

Nach meiner Meinung ist der Beschluß Gültig. Die betroffene Person hat an der Abstimmung nicht Teilgenommen. Wäre ein Ersatzmitglied geladen worden, wären ja evtl. andere Beschlüße der Sitzung nicht Gültig, da nicht korrekt geladen wurde (Ersatzmitglied anstatt reguläres, nicht verhindertes, Mitglied). Anders wäre es, wenn nur dieser eine Tagesordnungspunkt auf der Tagesordnung war. Dann hätte die betroffene Person nicht als BR Mitglied geladen werden dürfen. Aber auch kein Ersatzmitglied, da das reguläre Mitglied ja anwesend war. Es hätte also nichts an der Abstimmung geändert, nur die Einladung wäre nicht korrekt gewesen.

P
Pjöööng

30.04.2015 um 12:07 Uhr

Korrekterweise hätte für diesen Tagesordnungpunkt (und nur für diesen Tagesordnungspunkt) das Ersatzmitglied geladen werden müssen.

N
Nubbel

30.04.2015 um 12:08 Uhr

phantom, darum lädt man das ersatzmitglied ja auch nur zu diesem top.

http://www.arbeitsrecht.org/betriebsrat/arbeitsrecht/so-vermeiden-sie-fehler-wenn-sie-ersatzmitglieder-zu-betriebsratssitzungen-einladen/

der beschluss würde einer rechtlichen prüfung nicht standhalten

F
fantil

30.04.2015 um 14:57 Uhr

ich kann mich Pjöööng und Nubbel nur anschließen, sie haben absolut recht!

F
Firblade

30.04.2015 um 15:08 Uhr

Richtig! Da es hier schon an einer korrekten Ladung fehlt, war die ganze Sitzung ein reiner Zeitvertreib.

Zitat gironimo: „Aber interessant wird es ja nur, wenn das eine fehlende Ersatzmitglied das Abstimmungsverhältnis geändert haben könnte.“

Was regelmäßig der Fall sein könnte. Wer sollte das auch im Nachhinein feststellen? Und wie?

Hier darf nicht nur die eine fehlende Stimme gesehen werden, sondern auch die fehlende Möglichkeit der Einflussnahme des EMG auf die Entscheidungsfindung. Die dann durchaus auch zu einer ganz anderen Entscheidung hätte führen können.

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