Wenige BR Mitglieder - Rücktritt eines BR Mitglieds

Question

Wir sind ein Betriebsrat mit 5 Mitgliedern - ohne Nachrücker (leider herrscht bei unseren Kollegen und Kolleginnen das Motto - Betriebsrat ja, aber das soll doch ein anderer machen).
Nun hat ein Betriebsratsmitglied mir (BRV) gerade mitgeteilt, dass er aus gesundheitlichen Gründen und weil es zeitlich nicht mehr zu schaffen ist, zurücktritt.
Wenn nicht genügend Kandidaten bei einer Wahl zur Verfügung stehen, kann man auf die nächstmögliche Mitgliederzahl gehen. Was ist, wenn ein Mitglied zurücktritt. Kann der BR weiter bestehen. Hier habe ich schon unterschiedlichste Antworten bekommen. Der Eine sagte - BR muss neu gewählt werden, der andere meinte, wir können weiter machen bis zur nächsten BR Wahl

martinez · Answer

Wenn ihr eine Betriebsgröße habt, aus der sich dann 5 BRM ergeben und im laufe der Amtsperiode diese zahl unterschritten wird durch Austritte dann sind unverzüglich Neuwahlen einzuleiten. 

Anders ist es wenn sich zur Wahl schon weniger Leute aufstellen lassen, dann kann man auch die 5 unterschreiten. sollte hier dann allerdings einer abspringen muss auch umgehend Neu gewählt werden.


Mehrere verschiedene Antworten gibt's hier nicht. ganz klare Regel  §13 Abs.2 BetrVG

Gruß

gironimo · Answer

>weil es zeitlich nicht mehr zu schaffen ist<

das kann ja eigentlich nicht sein. Offenbar hat der Kollege seine eigenen Rechte nicht durchsetzen wollen oder könne.

Gerade wenn bei Euch Neuwahlen anstehen und Ihr nach Kandidaten sucht, solltet Ihr Bedenken dieser Art zerstreuen können. BR Mitglieder haben so viel Zeit, wie erforderlich ist. Der AG muss sicherstellen, dass dies funktioniert.