W.A.F. LogoSeminare

BR-Wahl Unfähigkeit bisheriger BR-Mitglieder - ist dagegen noch ein Kraut gewachsen?

D
DER.Kandidat
Nov 2016 bearbeitet

Moin moin!

Ich bin seit vielen Jahren Mitarbeiter eines kommunalen Verkehrsunternehmens und gleichzeitig Vertrauensmann. Nun stehen auch bei uns BR-Wahlen an und zum ersten mal wird es eine Listenwahl geben. Es scheint unter den gegebenen Umständen keine Alternative zu geben. Die Umstände sind folgende. Vor gut zwei Jahren stellten der BR-Vorsitzende und sein Stellvertreter die Vertrauensfrage. Dem Stellv. wurde das Vertrauen nicht ausgesprochen. Da nun der Eine ohne den Anderen nicht wollte oder konnte, traten Beide zurück. Leider fand sich in dieser Situation niemand der den Mum hatte die Sache zu übernehmen. Nach langem hin und her traten die Beiden von ihrem Rücktritt zurück. Welch ein Hohn, da dieses laut Betriebsverfassungsgesetz schon bei einem angedrohten Rücktritt nicht mehr geht. Nun bin ich nicht im Betriebsrat aber ich denke, die die es sind sollten dies auch wissen. Die Beiden (Vorsitzender und Stellv.) machen sich noch heute über ihre Kollegen lustig, dass sich der BR dazu bewegen lies ihren Rücktritt vom Rücktritt anzunehmen. Das auch unter dem Hintergrund das beide hauptamtlichen BR der Geschäftsführung sehr nahe stehen und somit eine echte BR-Arbeit seit dem Ausscheiden des letzten echten BR-Vorsitzenden (ca. 2000) garnicht stattfand. Betriebsvereinbarungen liefen aus und wurden nicht ansatzweise erneuert, ein Unternehmensvertrag wurde zu ungunsten der Mitarbeiter nicht fortgeschrieben usw. usw. Nun trug es sich zu, dass vor wenigen Wochen der Stellvertreter erneut zurück getreten ist und das aus gutem Grund. Er hat eine Straftat begangen, Urkunden- fälschung im besonders schweren Fall (in Ausübung seines Wahlamtes – Erstellung und Fälschung eines BR-Beschlusses den niemand außer ihm kannte und der zum Bestandteil eines Gerichtsverfahrens am Arbeitsgericht wurde). Nach dem dies einigen wenigen BR-Mitgliedern bekannt geworden war, legten sie ihm nahe den Rücktritt einzureichen und somit der Konsequenz der Strafver- folgung zu entgehen. Gesagt, getan er trat zurück. Aber es kam wie es kommen musste, am nächsten Tag auf einer außerordent- lichen BR Sitzung trat er von seinem Rücktritt zurück und nahm damit billigend in Kauf, das der Anwalt des BR gegen ihn Strafanzeige erstattet. Es kommt aber noch besser. In dem Sitzungsprotokoll steht von der ganzen Sache kein Wort. Die leider wenigen intelligenten Betriebsräte haben dagegen Einspruch erhoben. Leider haben sie in diesem BR zurzeit keine Mehrheit. Das absolute Sahnehäuptchen ist nun, dass Beide auf der Gewerkschaftsliste erneut kandidieren (mal ganz davon abgesehen das dies nach einem Rüchtritt ja wohl auch nicht mehr möglich ist)und dies schon aus reiner Bequemlichkeit und Faulheit, da sie sich somit nicht um Stützunterschriften bemühen müssen. Sie üben sich derweilen lieber in Schweigen bzw. schlecht machen eventuell anderer antretender Listen. Ich frage mich nun besorgt wie dumm man eigentlich als noch amtierender BR sein muss (mit einigen Ausnahmen) um all dieses zu ignorieren bzw. einfach so hinzunehmen. Seit mindestens zwei Jahren ist eigentlich jeder BR-Beschluss der mit der Stimme dieser Beiden gefasst wurde hinfällig. Sollten die Beiden wieder in den BR einziehen (welches zu erwarten ist, da sie sich auf der Gewerkschaftsliste auf den ersten beiden Plätzen posi- tioniert haben), droht dem neuen BR eine unheilvolle Zeit. Nun sagt mir welches Kraut gegen soviel Dummheit und Frechheit gewachsen ist. Ist da noch irgend- etwas zu machen?

DER.Kandidat

3.19901

Community-Antworten (1)

T
tom

29.03.2006 um 13:56 Uhr

Filmreif!!! Mit der Wählbarkeit von Straftätern kenn ich mich nicht aus (hab auch keine Lust zum Nachlesen!!!); - folgender Vorschlag spontan: Versuchen, bei der einen Liste zu bleiben > Persönlichkeitswahl! Wenn die Beiden kurz vorher abspringen und eine eigene Liste machen, o.k.! Denjenigen, die ab Nr.3 auf einer Liste mit den Zweien stehn, ist außer der Info über die Möglichkeit, sich in andere Listen einzutragen, eh nicht mehr zu helfen ... Und über die Gründe der Gewerkschaft, diese Zwei als Zugpferde zuzulassen, sollte man besser nicht spekulieren!

Ihre Antwort