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Ausschluß BR-Mitglied

H
helbeck
Jan 2018 bearbeitet

Hallo Kollegen,

kann man BR-Mitglied innerhalb des BR wegen Beleidigung oder übler Nachrede ausschließen? Wenn Ja - wie?

1.46205

Community-Antworten (5)

D
Dezibel

02.02.2015 um 18:22 Uhr

Gar nicht. Rede mit ihm, was das soll und geht zusammen einen trinken ...

K
Krebszwilling

02.02.2015 um 19:24 Uhr

Wahrum wolt ihr einen BR ausschließen??? wie kommt es da zu

N
newlady

02.02.2015 um 20:48 Uhr

Beleidigung - üble Nachrede????? Sag mal, was denn genau passiert ist, damit wir dir einen Rat oder Tip geben können. So pauschal geht gar nicht!!

H
Hoppel

02.02.2015 um 21:36 Uhr

@ helbeck

"Diffamierende persönliche Beleidigungen stellen eine grobe Pflichtverletzung im Hinblick auf die Zusammenarbeit im Betriebsrat dar.

Ehrverletzungen müssen, um den notwendigen Schweregrad einer Diffamierung zu erreichen, allerdings ein objektiv erhebliches Gewicht erreichen und zu offensichtlich schwerwiegenden Störungen der Zusammenarbeit führen. Dies ist in der Regel erst bei groben und böswilligen Beleidigungen oder Beschimpfungen der Fall.

Zu berücksichtigen sind bei der notwendigen Bewertung die jeweiligen Gesamtumstände des Geschehens, ebenso wie die sich aus der Meinungsfreiheit ergebenden Betätigungsfreiräume des sich Artikulierenden (etwa LAG Rheinland-Pfalz 17. Dez. 2009 – 5TaBV 16/09 – Juris)."

Quelle: Hessisches LAG · Beschluss vom 23. Mai 2013 · Az. 9 TaBV 17/13

Siehe auch: http://www.hensche.de/Meinungsfreiheit_Betriebsrat_Ausschluss_aus_Betriebsrat_wegen_Hitler-Vergleichs_Hessisches_LAG_9TaBV17-13.html

D
Dezibel

03.02.2015 um 11:05 Uhr

Da müssen es aber wirklich schwere Geschütze sein, die da aufgefahren wurden. Ich ging eher von diesen "normalen" Plänkeleien aus. Aber gut, man weiß nicht, was da wirklich gewesen sein soll.

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