Übergehen bei BR Sizung-Nichteinladung

Hast Du ihr gesagt, dass Du kommen willst? Ansonsten geht sie von Verhinderung aus. Da kommst Du zur Sitzung und schickst das Ersatzmitglied arbeiten.

Eigentlich musst Du nichts sagen. Wenn Du dran bist - bist Du dran. Vielleicht sprichst Du den Fall noch einmal an.

3 LAG Berlin v. 1.3.2005 – 7 TaBV 2220/04. »Ein Betriebsratsmitglied ist bei Abwesenheit wegen Urlaub, Erziehungsurlaub oder ähnlichem solange als verhindert anzusehen, wie es dem Betriebsratsvorsitzenden nicht positiv angezeigt hat, dass es ungeachtet der Abwesenheitssituation seine Betriebsratstätigkeit durchführen möchte « NZA-RR 2006

Gironimo schrieb: "Eigentlich musst Du nichts sagen"

Das ist komplett falsch! Die BRV durfte darauf vertrauen dass der Schalkefan verhindert ist.

Schalkefan, bitte nicht in Deiner Eingangsfrage antworten sondern die Funktion "neue Antwort" nutzen.

Warum muss ich ihr etwas bzgl meiner Teilnahme sagen , wenn sie mich nicht mal einlädt-sondern direkt ein Ersatzmitglied?? Wenn Du vor einer Sitzung weißt, dass Du für die Sitzung nachrücken würdest, dann mußt Du der BRV sagen, dass Du trotz Urlaub teilnehmen willst, ansonsten lädt sie vollkommen berechtigt ein Ersatzmitglied ein.

Also: ist die Sitzung ordnungsgemäß? Ja!

*haben Beschlüsse rechtliche Wirkung? Eine rechtliche Wirkung haben Beschlüsse immer so lange, bis jemand sie vor Gericht anficht und das Gericht feststellt, dass der Beschluss nicht rechtmäßig zustande gekommen ist!

Der Vorsitzenden wurde mdl-und am 25.schriftlich mitgeteilt das ich teilnehmen würde wenn ich eingeladen wäre

Ich liebe es, wenn solche Informationen am fast Ende eines threads kommen und alle, die hier Zeit verwendet haben, feststellen können, das diese Zeit verschwendet war! Mann o Mann!