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Kostenübernahme Hotel BR Seminar

KBP
Kathrin BR Pay
Nov 2022 bearbeitet

Rechtsgrundlage: § 37 Abs. 6 in Verbindung mit § 40 BetrVG Seminare BR Hotelkosten für BR-Mitglieder die Arbeitsort Hamburg im Vertrag stehen haben aber in andern Bundesländern Wohnen: Geldwerter Vorteil?

Kollege ist seit Corona Pandemie im Mobilen arbeiten dann nach Berlin gezogen in Absprache Vorgesetzter.

Wo kann ich da etwas nachlesen ?

531017

Community-Antworten (17)

M
Moreno

16.11.2022 um 14:09 Uhr

Kann es sein, dass Du irgendwas durcheinander wirfst? Wo soll denn da ein geldwerter Vorteil sein?

G
GabrielBischoff

16.11.2022 um 14:19 Uhr

Ganze Sätze mögen Zeit kosten, helfen gleichzeitig ein Anliegen zu verstehen.

Wenn ich das richtig deute haben wir einen Kollegen, der in Berlin wohnt und in Hamburg ein Seminar besuchen möchte. Hierzu soll der Arbeitgeber die Reisekosten erstatten. Die Kosten und der Aufwand sind entstanden - unabhängig davon, was im Arbeitsvertrag des Kollegen steht.

Den geldwerten Vorteil sehe ich jetzt auch nicht. In die Sphären kommen wir maximal wenn einem BR ein Dienstwagen zur privaten Nutzung überlassen wird.

P
petermännchen

16.11.2022 um 14:43 Uhr

"Kollege ist seit Corona Pandemie im Mobilen arbeiten dann nach Berlin gezogen in Absprache Vorgesetzter." Völlig irrelevant-> seit wann muss ich mit dem ArbGeb absprechen wo ich wohne. "Wo kann ich da etwas nachlesen ?"-> wenn, dann evtl. im EStG und § 37 Abs. 6 in Verbindung mit § 40 BetrVG

P
Pickel

16.11.2022 um 16:13 Uhr

Kann der AG jederzeit anordnen, dass der MA vor Ort in Hamburg arbeitet?

KBP
Kathrin BR Pay

16.11.2022 um 16:18 Uhr

Ja , er kann jederzeit anordnen das der Mitarbeiter in den Betrieb kommt

P
Pickel

16.11.2022 um 16:26 Uhr

Damit wäre das Seminar quasi am arbeitsvertraglich vereinbarten Ort der Leistungserbringung.
Der Anfahrtsweg dürfte privater Arbeitsweg sein. Es ist also seine Entscheidung ob er pendeln möchte oder ein Hotel für sich nimmt.

KBP
Kathrin BR Pay

16.11.2022 um 16:30 Uhr

Also bedeutet es : MA muss Hotel selber zahlen?

M
Moreno

16.11.2022 um 16:36 Uhr

Was ist das denn für ein BR Seminar? Normalerweise können Seminare auch in Berlin gemacht werden habe mal gehört, dass dies auch eine größere Stadt sein soll ;-)

KBP
Kathrin BR Pay

16.11.2022 um 16:38 Uhr

Arbeitsrecht1, unsere Grundseminare

KBP
Kathrin BR Pay

16.11.2022 um 16:40 Uhr

Wir sind ein neu gegründeter BR und wollten alle zusammen in Hamburg da wir uns dabei auch kennen lernen wollen.

M
Moreno

16.11.2022 um 16:46 Uhr

Ist für mich aber keine Begründung, für jemanden der soweit weg wohnt, diese Kosten aufzulasten es sei denn er kommt freiwillig nach Hamburg. Dann eben auf eigene Kosten es sei denn Euer AG ist gnädig gestimmt und übernimmt es. Ein geldwerter Vorteil ist es dann aber auch nicht.

D
DummerHund

16.11.2022 um 17:06 Uhr

Ich würde es dennoch erst mal so beim AG vorlegen, dann sieht man ja ob er Einwände hat. Unser AG hatte bei größeren Entfernungen zu Seminaren keine Einwände. Wir sind mit Leihwagen, den auch der AG bezahlt hat vom Emsland bis nach Obejosbach in Hessen gefahren; das waren auch immer gute 3,5 Stundenfahrt. Im Seminar waren die Übernachtungskosten im Haus mit drin. Also versuch macht klug;-)

N
netteannette

16.11.2022 um 17:25 Uhr

Also ich wüsste nicht, dass der BR bzw. das einzelne Mitglied verpflichtet sind, möglichst wohnortnah und möglichst ohne Übernachtung eine Schulung zu besuchen. Es ist im BetrVG immer die Rede vom "Grundsatz der Verhältnismäßigkeit" - und dieser Grundsatz wird halt sehr unterschiedlich ausgelegt. Natürlich hat es ein Gschmäckle, wenn ein BR-ler ein Seminar, das es auch in der Nähe gibt, an einem weit entfernten, schön gelegenen Ferienort besucht, womöglich in der passenden Jahreszeit (gab es bei uns vor vielen Jahren, dass bestimmte BR-Mitglieder just immer im Sommer 5 Tage nach Rügen oder Binz wollten oder der Kollege aus dem Osten immer nach Dresden). Aber ein Kollege von Berlin nach HH zu einer Grundschulung mit dem gesamten neuen Gremium - würde ich jetzt nicht als unverhältnismäßig ansehen. Vlt. hilft zur Kostenübernahme (sowohl Fahrt- und auch Hotelkosten) auch einfach gutes Argumentieren gegenüber dem AG? Zum einen eben wegen der Teambildung, evtl. ist der Seminaranbieter in Hamburg günstiger als in Berlin oder ihr habt, da mehrere Teilnehmer in HH, beim Seminaranbieter einen Kollegenrabatt der die Teilnahme selbst günstiger macht als eine Einzelteilnahme in Berlin?

KBP
Kathrin BR Pay

16.11.2022 um 18:18 Uhr

Ja ,das sind die Punkte die wir auch angegeben haben. Ich wollte es nur gerne Rechtlich geklärt haben da der Kollege sorge hat angreifbar zu sein. vielen Dank für dir Antworten

X
XYZ68

17.11.2022 um 08:32 Uhr

Aber grade für die Findung denkt auch mal über ein Inhouse-Seminar statt. Das ist ja nicht in der Firma sondern auch in einen Hotel in der näheren Umgebung. Wir machen das relativ regelmäßig verbunden mit einer Schulung und einer BR-Runde. Hier ergibt sich für den Arbeitgeber eine Kostenersparnis, selbst wenn alle im Hotel übernachten. Die andere Seminare können dann ja wieder regulär beim Anbieter gemacht werden. Ich kenne aus dem Konzern übrigens viele BR's die am Anfang eine Teambildungs-Klausur machen mit einen entsprechenden Moderator / Seminarleiter.

KBP
Kathrin BR Pay

17.11.2022 um 08:37 Uhr

Dieses ist ein Inhouse Seminar aber danke für den Tipp Teambildings Klausur

NB
nicht brauchen

17.11.2022 um 09:55 Uhr

Man könnte ja mal, falls der AG sich der Kostenübernahme verweigert, spaßhalber das "Inhouseseminar" nach Berlin legen. Alle übernachten dort...

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