Muss BRvorsitzender sich freistellen lassen?

Question

Hallo,wir sind ganz neu im BR nun haben wir den ersten Vorstitzende gewählt und sein Stellvertreter. Wir sind 9 BR Mitglieder ,und haben 1oo% Freistellung wie kann sie aufgeteilt werden ,nur unter diesen beiden (50/50) oder mehreren (50,25,25) und muss der Erste Vorsitzende sich überhaupt freistellen lassen? Da er nun befürchtet durch die Wahl des ersten Vorsitzenden (evtl.50% Freistellung) seine Stellung als Stellvertreter ( mit der Begründung 50% Arbeitszeit zu wenig) gefährdet ist, denkt er jetzt an Rücktritt. Geht das denn so einfach ??

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Dezibel · Answer

> nur unter diesen beiden (50/50) 
Geht

> oder mehreren (50,25,25) 
geht auch

>und muss der Erste Vorsitzende sich überhaupt freistellen lassen? 
Nein

> ... denkt er jetzt an Rücktritt. Geht das denn so einfach ?? 
Ja

gironimo · Answer

Wer sich freistellen lässt , ist eine rein praktische Überlegung. Es muss nicht der Vorsitzende sein (kann es aber natürlich).

Man kann die Freistellung auch teilen - muss es aber nicht. Persönlich halte ich nichts davon. Da ja ohnehin jedes BR-Mitglied Anspruch auf Freistellung für die erforderliche BR-Arbeit hat ( § 37 BetrVG) stellt sich die Frage auch nicht, wo die Zeit für die BR-Arbeit her kommen soll. Jeder hat sie!

Der AG hat dafür  Sorge zu tragen, dass jedes BR-Mitglied ungehindert (und ohne moralischen Druck), sein Amt ausüben kann. Die Frage 50% Arbeitszeit zu wenig stellt sich nicht. Das BR-Mitglieder ihr arbeitsvertragliches "Soll" nicht erfüllen, ist vom Gesetzgeber so gewollt und daher normal.

Moreno · Answer

Also meiner Ansicht macht es nur Sinn einen Vorsitzenden zu haben der auch bereit zumindest einen Teil seiner Arbeitszeit für diesen Vorsitz aufzubringen. Dem Kollegen scheint ja der Stelliposten sehr wichtig zu sein dann sollte doch lieber anders den BRV machen. Wie gesagt meine Meinung ;-)

HerthaBSC · Answer

Also wir sind auch ein 9er Gremium.Und wurde im Oktober zu unserem neuem BRV gewählt.Und meine Kollegen im Gremium waren alle der Meinung das die Freistellung der Vortsitzende haben sollte,damit er sich ganz auf seine Aufgaben konzentrieren kann.
Zumal ich noch das ein oder andere Seminar besuchen muss.

Hoppel · Answer

@ HerthaBSC

Soso ... Du musst also noch das ein oder andere Seminar besuchen ...

Das ist übrigens der unwesentlichste Punkt, seine Freistellung als BRV begründen zu wollen! 

Un der Rest des Gremiums hat hoffentlich Grundlagenschulungen zum BetrVG und Arbeitsrecht sowie Arbeitsschutz absolviert oder wird das in naher Zukunft ebenfalls tun ...