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Verschönerungen im Betrieb

E
Eddytheeagle
Jan 2018 bearbeitet

Hallo,

eine kurze Frage. Wie sieht es bei Verschönerungen im Betrieb aus. Besteht dort Mitbestimmung? Kurzes Beispiel: In unsere Firma wird der komplette alte Teppich heraus gerissen und mit neuen Teppich ersetzt. Der Grund ist, dass der alte Teppich der GL nicht mehr gefällt. Auf der anderen Seite wird das Budget des BR gering wie möglich gehalten, da angeblich kein Geld vorhanden ist. Ich habe in einem Seminar gelernt, dass,wenn die GL Geld in einen Topf wirft, dass der BR immer Mitbestimmungdpflichtig ist. Ist das richtig ??

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Community-Antworten (6)

M
Moreno

21.11.2014 um 13:37 Uhr

Der Betriebsrat darf die Farbe aussuchen :-) was hast Du in Deinem Seminar gelernt????

I
ickederdicke

21.11.2014 um 13:40 Uhr

Thema wäre z.B. bei der Arbeitssicherheit gegeben, da Kleberdämpfe, Ausdünstungen neuer Teppichböden ggf. Mitarbeitern gesundheitliche Probleme bringen können. was das Budget BR angeht,da hat euch die GL doch grad was an die Hand gegeben. Wenn Geld für Teppiche da ist, dann vermutlich auch für BR Arbeit.

P
Pickel

21.11.2014 um 14:07 Uhr

Sofern die Gesellschafter das nicht verhindern, kann die GL sich ihr Zimmer mit Blattgold bestücken. der BR ist nicht der AG!

F
fantil

21.11.2014 um 14:08 Uhr

Hallo E.,

mitbestimmungspflichtig wäre es nach § 87 BetrVG (1) Satz 8, wenn es sich eben um Sozialräume handeln würde, sonst nicht. In § 40 BetrVG sind eure Kosten geregelt.

Gruß Fantil

G
gironimo

21.11.2014 um 16:51 Uhr

Der BR hat kein Budget. Der AG hat die "erforderlichen" Kosten zu tragen. Wie hoch diese auch sind. Lasst Euch da keinen Riegel vorschieben.

Wenn der AG in Tränen ausbricht, weil der BR schon wieder Kosten verursacht, braucht Ihr Euch den Schuh ja nicht anziehen oder gar auf berechtigte Ausgaben wegen BR-Arbeit verzichten. In Zukunft fällt es Euch vielleicht leichter, auf Eure Rechtsansprüche zu pochen, wenn Ihr den neuen Teppich vor Augen habt.

S
seesee

24.11.2014 um 08:11 Uhr

Als BR hat man ja auch immer die Kosten im Auge, auch was die eigenen Ansprüche betrifft. Wenn die GF dann das Geld zum Fenster raus schmeißt, ist das besonders ärgerlich. Ich würde das im Monatsgespräch thematisieren, genau so wie GF die BR-Kosten thematisiert. Und gleich einen Antrag (natürlich vorher Beschluss!) z.B. für ein neues Laptop odrr was der BR gerade braucht mitbringen. Die Gelegenheit iat günstig...

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