Protokoll/ Sitzungsniederschrift

Question

Sorry, aber ich nochmal wg. des Protokoll bzw. Sitzungsniederschrift.  Ich, BRV habe ein Protokoll geschrieben, weilches einen Punkt einer best. Abteilung hatte. Es wurde ausdiskutiert und ein Beschschluß gefasst. Im Protikoll wurde es entsptrechend niedergeshrieben und nochmal der  Vermerk wie auch in der Sitzung. Das BRV nochmal darauf hin weisst, das künftig früher reagiert werden muß.  Das Protokoll wurde in der nächsten Sitzung besprochen auch nochmal das Probelm, da ein MA der Abtlg. im BR ist. und abschließend angenommen. Nun wurde BRV unten Angabe eines falsches Grundes zum Termin gebeten, Termin wurde von BRV wahrgenommen, nun wollte die Abteilungsleitung, welche nicht im BR ist, den Satz aus dem Protokoll gestrichen haben. Hier handelt es sich um den genauen Wortlaut des Protikolles, so das es auf der Hand liegt dad das entsprechende BRM das Protokoll weitergegeben hat, bzw. Auszüge davon. Das es vom BR abgenommen war, weigerte ich mich das Protikoll auf Wunsch einer Abtlg. zu ändern. Sonst kann ich ja künftig dem Ganzen Haus das Protikoll zur Abnahme vorlegen?!? Nun stellt das BRM den Antrag schriftl. das genehmigte Protokoll entsprechend abzuandern, bzw. den Pasus zu strechen. Geht das, darf das Protokoll weitergegeben werden, bzw. Auszuüge davon. Ich finde es ist ein Vertrauensbruch und Bruch der Schweigepflicht? Brauche dringend Hilfe was ich tun kann und soll.  Dank

martinez · Answer

Nein, nur weil ein BRM einen Antrag stellt musst du diesem nicht folgen als BRV!

bei einem 7 Gremium(geh ich mal von aus) müssen mindestens 2 BRM einen Antrag auf einen TOP stellen, dann bist du gezwungen diesen mit auf die Einladung zu nehmen. dann wird aber erst mal neu abgestimmt.

Noch dazu kommt, dass der Beschluss ein Gremiums Beschluss ist, nur weil 1 BRM ein Problem damit hat müsst ihr den Beschluss nicht ändern.

Beschluss ist Beschluss

Wenn dieses BRM hier was ändern will muss ein komplett Neuer Beschluss her oder ein Änderungsbeschluss, hier muss man aber alles richtig machen, ich denke nicht das dieses BRM hier die richtigen Schritte kennt.

lass alles so wie es ist!!

teile dem BRM mit, dass der Antrag von ihm nicht ausreiche um hier etwas zu verändern. Punkt aus.

Sprich dies dann mal in der Sitzung an, woher sein Interesse daran kommt und warum sein AL von diesem genauen Wortlaut im Protokoll weiß und zeige ihm mal die passenden Paragraphen auf, dass BR Sitzungen nicht öffentlich sind und alles(vor allem das Protokoll nicht). 

Gruß

tatekuru · Answer

Hallo Zauberkugel,

Das Protokoll darf im nachhinein nicht mehr geändert werden. Mit den Unterschriften und der genehmigung durch das Gremium wird daraus eine Urkunde. Nachträgliche Änderungswünsche müssen schriftlich eingereicht werden und werden dann dem Protokoll beigefügt. Das Protokoll selbst wird aber auf keinen Fall geändert.

gironimo · Answer

Wie kann denn jemand, der gar nicht an der Sitzung teilgenommen hat, die Änderung eines Protokolls verlangen. Schon das ist doch nicht ganz logisch - oder?

Selbst wenn auf einer Sitzung Dinge behauptet wurden, die u.U. gesagt wurden aber falsch sind - sie sind gesagt worden.

Und natürlich - das Protokoll gehört nicht an die betriebliche Öffentlichkeit. Dies solltest Du dringend in der nächsten BRS besprechen. So etwas darf sich nicht wiederholen.

Und das Protokoll: Du änderst nichts.