Beschlüsse ohne Vorsitzenden ?
Wenn bei einer BR-Sitzung der Vorsitzender , wie auch kein Stellvertreter anwesend - können dann wirksam Beschlüsse gefasst werden?
Community-Antworten (3)
11.11.2014 um 20:35 Uhr
Wenn ihr beschlussfähig seid und die nötigen Ersatzmitglieder geladen habt, ist das doch kein Problem.
11.11.2014 um 20:49 Uhr
Der BRV bzw. sein Stellvertreter haben ja keine übergeordnete Stellung. Alle BR-Mitglieder sind gleichberechtigte Betriebsräte. Wenn allerdings die beiden längere Zeit nicht da sind, solltet Ihr auch beschließen, wer den der Übermittler des Beschlüsses an die GL ist (und überhaupt eine Stellvertreterregelung für die Fälle, wenn mal beide nicht greifbar sind).
12.11.2014 um 01:35 Uhr
Im &. 33 BetrVG steht einiges diesbezüglich > wir hatten diesen Fall und mussten eine reguläre Sitzung abhalten bzw. Einberufen . Folgende Schritte habe ich bedacht >
- Alle Br's inclusive der ErsatzMitgl. Eingeladen
- Tagesordung bekanntgegeben
- Als erstes haben wir einen Sitzungsleiter beschlossen, der die Sitzung dann führte. Er verlass die Tagesordung, welche mit der Mehrheit der Anwesenden angenommen wurde ( Neues Urteil es müssen nicht mehr alle da sein und einstimmig dem zustimmen!)
- Somit haben wir dann wirksame Beschlüsse gefasst > welche nicht warten konnten aufgrund Fristen USW. Jeder BR sollte sich als Team sehen und in der Lage sein mit solchen Situationen rechtlich korrekt umzugehen! Ps.: Nur einmal erlebt, mir zittern heute noch die Knie :-)
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