Sicherheitsschuhe AG macht Probleme

Question

Hallo liebe BR Kollegen,

Bin neu im BR meine Frage wäre wer ist zuständige für die Anschaffung der Arbeitsschutzschuhe?

Bisher im alten BR hat sich da immer der BRV darum kümmern müssen.

Steht da nicht der AG in der Pflicht, da es in unseren Unternehmen auch vorgeschrieben ist Sicherheitsschuhe zu tragen ?

Wir sind ein Automobilzulieferer GmbH in der Metallverarbeitung und Chemie.
(Pressen) Wie Agiere ich da am besten mit dem AG gibt es da Rechtsprechungen oder Paragrafen.

Wäre sehr dankbar für eure Antworten Liebe Grüße an alle BR Kollegen

metallica · Answer

Kommt drauf an. Was macht ihr denn so und wie sieht die Vorschreibung aus?

Dezibel · Answer

Kommt NICHT darauf an. ;-) Zuständig für die Beschaffung und Bereitstellung von nötiger Arbeitsschutzkleidung ist der Arbeitgeber. Ohne wenn und aber. Im Einzelfall kann es selbstverständlich auch der BV sein, der da im Zuge seines Jobs die Dinger einkauft. Das hat allerdings nichts mit der Funktion als BV zu tun!

gironimo · Answer

Der BR handelt niemals. Der AG ist derjenige, der die Arbeit organisiert und für die Umsetzung sorgt.

Siehe auch § 77 Abs. 1 BetrVG: (...) Der Betriebsrat darf nicht durch einseitige Handlungen in die Leitung des Betriebs eingreifen.

und § 80 Abs.1 Nr.1 BetrVG:

Der Betriebsrat hat folgende allgemeine Aufgaben: darüber ZU WACHEN, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen durchgeführt werden;

also nicht selbst einen Mißstand zu beseitigen. Liegt einer vor, gilt aus dem gleichen § die Nr. 2:

Der Betriebsrat hat folgende allgemeine Aufgaben: Maßnahmen, die dem Betrieb und der Belegschaft dienen, beim Arbeitgeber zu beantragen;

Sicherheitsschuhe AG macht Probleme

Community-Antworten (3)

Ihre Antwort

Verwandte Themen