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Betriebsratssitzung

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Nov 2016 bearbeitet

Wer legt fest, wie oft eine ordentliche BR Sitzung gemacht werden soll zbsp der BRV ? Muss er das im Gremium abstimmen lassen oder liegt es allein in seiner Entscheidung

1.00206

Community-Antworten (6)

N
nicoline

17.07.2014 um 19:33 Uhr

Ich möchte wirklich nicht unhöflich sein, aber irgendwann muss doch mal klar sein, dass der BRV nichts alleine zu entscheiden hat. Das Gremium beschließt, wie oft, an welchem Tag, zu welcher Stunde Sitzungen stattfinden. Der BRV legt zwar die Tagesordnung fest, aber ansonsten hat er keine eigenen Befugnisse in seiner Funktion als BRV.

G
gironimo

17.07.2014 um 20:22 Uhr

..... höchstens er ruft zu einer zusätzlichen Sitzung ein, weil diese erforderlich ist (z.B. personelle Einzelmaßnahme oder ähnliches)

N
nicoline

17.07.2014 um 20:31 Uhr

wie oft eine ordentliche BR Sitzung gemacht werden soll

B
BRFan

22.07.2014 um 18:12 Uhr

Schaut doch mal in §29 Abs. 2 BetrVG. Dort steht, dass der Vorsitzende die BR-Sitzungen einberuft. Im Fitting steht weiter unter Randnummer 22 ... Im Regelfall beraumt der Vors. .... die Sitzungen nach pflichtgemäßen Ermessen an. Also nach meiner Auffassung hat der Vorsitzende hier absolut das Recht, die Sitzungstermine eigenständig einzuberufen.

N
nicoline

22.07.2014 um 18:57 Uhr

BRFan, die Frage war +wie oft+ nicht +wer+.

wie oft eine ordentliche BR Sitzung gemacht werden soll

N
Nubbel

23.07.2014 um 01:43 Uhr

ja nico, und das entscheidet der vorsitz

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