W.A.F. LogoSeminare

Betriebsversammlung - Beschluss

H
HQBR2022!
Sep 2022 bearbeitet

Ist es erforderlich über den Termin einer Betriebsversammlung einen Beschluss zufassen? Falls ja - welcher Paragraph ist hier anzugeben?

25104

Community-Antworten (4)

C
celestro

02.09.2022 um 23:15 Uhr

Schau mal hier:

https://www.kluge-seminare.de/br-portal/wissen/allgemeines/betriebsversammlung/

Und bitte nicht bei jeder Kleinigkeit immer einen Paragraphen angeben wollen.

S
seehas

05.09.2022 um 09:15 Uhr

Eine Betriebsversammlung ist kein Beschlüsse fassendes Organ. Hier wird berichtet und diskutiert. Siehe auch § 43 BetrVG

D
dieschi

05.09.2022 um 09:58 Uhr

"Ist es erforderlich über den Termin einer Betriebsversammlung einen Beschluss zufassen?"

Ja

"Falls ja - welcher Paragraph ist hier anzugeben?"

Keiner.

Natürlich könnt ihr §42 BetrVG angeben aber ich würde §§ nur da verwenden wo es wirklich wichtig ist und zur Klarstellung benötigt wird. Was Du dazu alles wissen musst steht z.b. im Fitting ab Rn28

C
celestro

05.09.2022 um 13:59 Uhr

"Eine Betriebsversammlung ist kein Beschlüsse fassendes Organ."

Richtig ... das steht allerdings auch nirgends. Die Frage war "muss ich einen Beschluss fassen, um eine Betriebsversammlung durchzuführen?" Und die Antwort ist JA.

Ihre Antwort