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Beschlüsse nach über 10 Stunden

T
Theodorzwei
Jan 2018 bearbeitet

Hallo,

bei uns kommt es des öfteren vor, das einige BR-Mitglieder die im Schichtdienst arbeiten, nach über 10 Stunden noch Beschlüsse fassen müssen. Laut § 3 ArbZG ist eine Ausdehnung auf werktäglich 10 Stunden jederzeit zulässig. Was ist aber wenn die Beschlüsse nach über 10 Stunden gefasst werden ? Gültig ja oder nen ?

Gruß

1.24606

Community-Antworten (6)

K
Kölner

16.04.2014 um 22:04 Uhr

BR Arbeit ist ja keine arbeitszeit. Demnach könntet ihr auch 14 Std tagen....

S
Sylvia

16.04.2014 um 23:30 Uhr

Hallo Kölner,

wenn BR Arbeit keine arbeitszeit ist,warum muss dann der Arbeitgeber die Zeit bezahlen.

N
nicoline

16.04.2014 um 23:41 Uhr

Sylvia, BR Arbeit ist ein Ehrenamt und zählt deswegen vom Arbeitszeitgesetz her, welches (eigentlich) ein Schutzgesetz ist, nicht als Arbeitszeit, was nichts daran ändert, dass der AG diese tatsächlich geleistete Arbeit zu vergüten hat!

S
Sanodo

17.04.2014 um 01:29 Uhr

Ich gehe mal davon aus das Ihr 1x die Woche eine Sitzung habt. Dann liegt es an euch die Zeiten so zulegen das jedes BR-Mitglied Körperlich und Geistlich Fit ist und nicht ÜBERARBEITET ist.

Sind für alle BR- Sitzungen eingeladen und nach § 37 BetrVG von der Arbeit freizustellen.

V
Valdi

17.04.2014 um 02:40 Uhr

Sylvia, wenn meine Schicht um 6:00 beginnt, BR-Sitzung ab 13:00 bis 17:xxx, dann zahlt AG diese Zeit> weil Betriebsbedingte Gruende vorliegen. Im Schichtbetrieben ist dies nun mal nicht anders zu organisieren > Wir hatten schon mal Sitzungen bis 19:00 > somit die Fruehschichtler > 13h > ohne Anfahrt! da waren > die Beschluesse sind oky und der AG schreibt die Zeit gut> usw. steht aber auch alles im BetrVG.

G
gironimo

17.04.2014 um 11:46 Uhr

Aber: Im § 37 BetrVG heißt es ja: "Zum Ausgleich für Betriebsratstätigkeit, die aus betriebsbedingten Gründen außerhalb der Arbeitszeit durchzuführen ist, hat das Betriebsratsmitglied Anspruch auf entsprechende Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts"

Es geht also in erster Linie nicht darum, dass die Zeit der BR-Sitzung nach der Schicht bezahlt wird, sondern darum, dass eine bezahlte Freizeit zu gewähren ist. Wie das am besten geregelt wird, dass eben nicht über 10 Stunden Belastungen für den Kollegen entstehen (auch wenn das keine ArbZ im Sinne des ArbZG ist), sollte vielleicht sinnvoller Weise einmal grundsätzlich mit dem AG geklärt werden (Schichtwechsel oder als Ersatz Freistellung von einer Schicht zum Ausgleich oder was auch immer).

Ansonsten: Die Beschlüsse sind zeitunabhängig gültig.

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