Verlust der Wählbarkeit

Question

Hallo, der Wahlvorstand muss ja prüfen ob jeder Kandidat wählbar ist, bzw kein Verlust der Wählbarkeit vorliegt. § 45 StGB. Aber wie lässt sich das in der Praxis durchführen ? MfG

gironimo · Answer

sehr gute Frage. Detektiv spielen braucht ihr jedenfalls nicht. Also entweder ihr wisst es oder erfahrt etwas aus der Personalabteilung - ansonsten .........

Pjöööng · Answer

"Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen."

Also... wenn jemand länger als ein Jahr von seinem Arbeitsplatz weg ist und alle nur noch darüber tuscheln ...

Aber im Ernst: Ich denke dass diese Regelung bei den BR-Wahlen keine wesentliche Rolle spielt.

MRPogo · Answer

@ Pjöööng Hallo, wenn jemand für ein Jahr oder länger verurteilt wird, aber die Strafe auf Bewährung ausgesetzt wird, merkt das niemand . MfG

pmahu · Answer

... wenn es niemand merkt, wird auch niemand die Wahl anfechten.

Wenn es dann durch irgendeinen Zufall doch ruchbar wird, fliegt der/diejenige raus, aber die übrige Wahl ist ja in keiner Weise zu beanstanden, also gültig! ---> BR-Nachrücker folgt (einziges Problem wäre also, ihr hättet keine Nachrücker!)

Ansonsten gilt, was gironimo geschrieben hat!

Verlust der Wählbarkeit

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