Beschluss unter Mitteilung des Vorsitzenden

Hä.....? Also deine Frage verstehe ich nicht. Kannst Du das bitte mal so formulieren, dass es verständlich ist? Oder stehe ich heute Morgen so "auf dem Schlauch" das nur ich es nicht kapiere. Danke.

Ich verstehe die Frage auch nicht so wirklich. Habt Ihr einen Beschluss gefasst zu einem Thema das nicht auf der Tagesordnung stand?

Wenn das gemeint ist, schau mal hier:

https://www.betriebsratspraxis24.de/geschaeftfuehrung-des-br/bag-lockert-regeln-betriebsrat-kann-trotz-fehlendem-tagesordnungspunkt-wirksam-beschluss-fassen-363/

edit: jetzt ist alles klar, mir fehlten lediglich zwei Gänsefüßchen :-)

@takkus Ich bin auch gerade erst beim ersten Kaffee und könnte mir vorstellen das der TE meint. Top 1. Mitteilung des Vorsitzenden. Hier scheint der Vorsitzende das Gremium wohl nicht immer über die Tagesgeschäfte zu informieren und darüber will man einen Beschluss fassen das er dies zu tun hat.

@ Meik123@web.de Sollte ich mit meiner Annahme recht haben....so etwas gehört dann allenfalls in einer Geschäftsordnung.

Nein. unter "Mitteilung des BRV" teilt er Informationen mit. Für Beschlüsse benötigt man eine TO mit entsprechenden TOP und "Beratung und Beschlussfassung" Ausnahme: man ändert EINSTIMMIG die TO und führt das entsprechend im Protokoll auf.

@Relfe "Für Beschlüsse benötigt man eine TO mit entsprechenden TOP und "Beratung und Beschlussfassung" Ausnahme: man ändert EINSTIMMIG die TO und führt das entsprechend im Protokoll auf"

Das steht doch gar nicht zur Debatte.

@Dummerhund

steht doch oben im Eingangsthread: es wurde ein Beschluss gefasst: Mitteilungen des Vorsitzenden und die TG wurde nicht estra geändert.

• lies doch bitte nach- Begründung: wenn der BR mehrheitlich dafür ist und auch nix dagegen hat --> mehrheitlich sind eben nicht alle

Ok, ich tuhe Buße ;-)