BRV nimmt im Alleingang Termine mit GL wahr

Na das es zu solchen Terminen kommt ist ganz normal aber wenn der BRV Euch nicht informiert solltet ihr mal über einen Wechsel nachdenken!

Ganz ehrlich, so ein Verhalten ist für mich Grund genug mit den anderen BRM über eine Abwahl der Beiden "Eigenbrödler" zu sprechen und das auch durch zu ziehen. Bei mir wäre das Vertrauen in die beiden als Vorsitz des BR definitiv schwer beschädigt oder komplett weg!

Es ist OK und normal wenn z.b. BRV und Stev. oder BRV und ein anderer BRM zu einem Treffen mit der GL gehen und diverse Themen erörtern aber sie sind nicht berechtigt im Namen der anderen BRM zu sprechen und dann dem restlichen BR gegenüber abzuwinken.

Das komplette Gremium ist umfassend über die Gespräche mit der GL zu informieren und wenn sich dadurch Beschlüsse ergeben diese im Gremium zu beraten und zu beschließen.

Ein starkes Stück was sich die Beiden da leisten!

Anschauungsmaterial: https://www.betriebsrat.com/video/73844/betrvg-irrtuemer-5-der-betriebsratsvorsitzende-trifft-alle-entscheidungen-allein/16077/ydmvk2dyuaa

Infos zur Abwahl: https://www.arbeitsrecht-berlin.de/arbeitsrecht/betriebsrat/geschaeftsfuehrung-des-betriebsrats/betriebsratsvorsitzender/abwahl-betriebsratsvorsitzender/#:~:text=Die%20Abberufung%20%2D%20keine%20leichte%20Entscheidung,Beschluss%20aber%20jederzeit%20abgew%C3%A4hlt%20werden.

was heißt den "Freigabe" überhaupt? sind das Beschlusssachen des BR oder sind das Projekte, für die der AG gar keine Zustimmung des BR braucht?

Aus dem Eingangsthread lese sich so konkret bisher keine "Vergehen" raus, weil reden darf der BRV mit dem AG. Und wenn es "zustimmungsfreie" und/oder "anhörungsfreie" Projekte sind, dann ist doch besser der BRV spricht mit dem AG als das gar keine Informationen fließen.

dasselbe gilt für das Thema "Begehungen"? sind das echte "Begehungen" oder nur "kommt mal mit, wir schauen uns das gemeinsam an"?

Alles was der AG nicht muss, kann er auch schnell wieder lassen, von daher wäre ich bei der "Infolage" seitens des TE vorsichtig mit Aussagen wie: "Ganz ehrlich, so ein Verhalten ist für mich Grund genug mit den anderen BRM über eine Abwahl der Beiden "Eigenbrödler" zu sprechen und das auch durch zu ziehen. Bei mir wäre das Vertrauen in die beiden als Vorsitz des BR definitiv schwer beschädigt oder komplett weg!"

@Relfe "... oder gar Umsetzungen die die GL gerne hätte zu beschließen .."

Liest sich für mich als ginge es da auch um Themen der Mitbestimmung und wenn BRV und Stev. mit der GL klüngeln dann ist das absolut nicht OK!

"... was heißt den "Freigabe" überhaupt? sind das Beschlusssachen des BR oder sind das Projekte, für die der AG gar keine Zustimmung des BR braucht?"

"Im Monatsgespräch erwartet die GL dann eine "Freigabe" für ein Projekt ..."

Also so schwer zu verstehen ist das doch nicht Relfe. Kein GL wird den BR um eine "Freigabe", sprich Beschluss, bitten wenn sie den BR für die Umsetzung gar nicht benötigt!

wo steht das denn mit dem "beschließen" @dieschi ? Im Einganstthread schon mal nicht

btw: "Im Monatsgespräch erwartet die GL dann eine "Freigabe" für ein Projekt, von dem der Rat (bis auf BRV und Stellvertreter) gar nichts wissen kann. Antwort des BRV: Wir haben uns das angeschaut, das ist okay so."

und? Im Monatsgespräch wird doch sowieso nichts beschlossen, ist doch keine Sitzung? Wenn ihr da als BR nicht einfach sagt: ok, wenn wir alle Informationen haben, beraten wir darüber in der nächsten Sitzung, das läuft im ganzen BR was falsch, nicht nur beim BRV

@Relfe Das stand eben als ich es aus dem Text kopiert hatte noch drin!

siehste @dieschi dann hat wohl einer seine Aussagen korrigiert (ich war es nicht)

und "Freigabe" heißt erstmal nur, dass der AG möchte, das der BR "irgendetwas" mitträgt, das muss nicht automatisch etwas "Mitbestimmungspflichtiges" oder "Beschlussache" sein.

Unser AG möchte auch viele Dinge einfach mit uns abstimmen, was er auch selbst bestimmen kann, einfach nur damit er weiß was der BR dazu denkt.

"Im Monatsgespräch wird doch sowieso nichts beschlossen, ist doch keine Sitzung?"

@Relfe Ich gehe mal davon aus das es, ähnlich wie bei uns, ein monatliches Gespräch mit der GL gibt bei dem dieser wohl erwartet den Beschluss des BR zu bekommen die ihm die Umsetzung "von was auch immer" ermöglicht!

"siehste @dieschi dann hat wohl einer seine Aussagen korrigiert (ich war es nicht)"

Scheinbar :-| Das ist halt die Crux, man geht auf das ein was geschrieben und gefragt wird und steht dann dumm da wenn der TO den Eingangstext ändert ...

@dieschi

in einem Monatsgespräch kann schon gem BetrVG nix beschlossen werden, weil der AG oder seine Vertreter anwesend sind!

Wenn ihr das auch so macht (was ich nicht annehme), sind die Beschlüsse per se anfechtbar, weil Nicht-BRM bei Beratung und Beschlussfassung anwesend waren. Ganz zu schweigen von der fehlenden Sitzungseinladung, der fehlenden TO und der fehlenden Vorbereitung ---- :-) ich stehe auch ohne Änderungen oft genug "dumm da" :-)

Du denkst irgendwie zu kompliziert @Relfe ^^

Es gibt ein Monatsgespräch mit der GL und dem BR bei dem diverse Themen der Firma besprochen werden. Dieses Gespräch findet meist in der letzten Stunde einer ganz normalen BR-Sitzung statt zu der ich als BRV die GL zum Gespräch einlade (ja, die Einladung bzw. das Gespräch mit der GL steht auch auf der Tagesordnung ;) ) ... Natürlich werden bei diesem Gespräch keine Beschlüsse besprochen oder beschlossen aber es kommt schon mal vor das wir während eines solchen Gesprächs einen fertigen Beschluss zur Unterschrift überreichen.

"aber es kommt schon mal vor das wir während eines solchen Gesprächs einen fertigen Beschluss zur Unterschrift überreichen." was muss da unterschrieben werden?

und warum denke ich zu kompliziert? das Monatsgespräch findet unabhängig von einer Sitzung statt, natürlich könnt ihr das anders handhaben, aber ich würde das nicht an das Ende einer Sitzung legen (ich weiß ja vorher nicht wie lange die Sitzung dauert)

"... was muss da unterschrieben werden?"

Na die BV die beschlossen wurde ...

"... das Monatsgespräch findet unabhängig von einer Sitzung statt ..."

Bei uns aktuell noch nicht. Da wir aufgrund des Personalmangels und der Zusammensetzung des BR bei unseren Terminen auf die Belange der Firma achten, ein entgegenkommen des BR an die GL, ist es nicht ganz so einfach mehrere Sitzungen zu terminieren an denen alle BRM anwesend sein können aber das ist uns wichtig!

"... aber ich würde das nicht an das Ende einer Sitzung legen ..."

Das möchte ich auch noch ändern aber wie gesagt, Termine ansetzen ist schwierig und dann noch die GL berücksichtigen ...

Aber hier geht es nicht um unsere Suppenküche ;) ...

Hallo, danke für die Antworten bisher, werde mich später ausführlicher melden.

Nur eins schonmal vorab: Ich habe NICHTS am Text geändert. Müsste man das nicht erkennen können, wenn etwas bearbeitet wurde?

MfG, Pimal

Nein, das kann man hier (leider) nicht erkennen.