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Termin erzählt ohne dass dieser beschlossen war.

B
BVUrlaub
Nov 2016 bearbeitet

Ist die BR-Wahl anfechtbar, wenn auf der Betriebs-Versammlung der BRV den zeitlichen Ablauf der Wahl verkündet, obwohl diese noch nicht vom Wahlvorstand beschlossen wurden?

Es geht darum, dass der BRV die Termine mit Hilfe des Wahlrechners ausgerechnet hat und diese öffentlich erzählt hat ohne das der Wahlvorstand diese abgesegnet hat. Nun behauptet eine Kollegin, dass die Wahl anfechtbar bzw. nicht sei. Ist das so?

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Community-Antworten (2)

R
rolfo

11.12.2013 um 13:36 Uhr

Was der BRV oder ein anderes BRM erzählt ist unerheblich, für die Wahl ist allein das maßgebend was der Wahlausschuss beschließt. Termine werden im Wahlaushang veröffentlich und nur das ist gültig. Warum und was soll da anfechtbar sein?

B
BVUrlaub

11.12.2013 um 13:44 Uhr

@rolfo Das frage ich mich auch!

Vielen Dank für die Antwort

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