Abwahl eines Freigestellten

@ Marcopoloo

Sorry, aber von einem seit 5 Jahren freigestellten BRM sollte man erwarten dürfen, dass die Grundlage der Freistellung bekannt ist. Aber vielleicht ist das ja Deinem Schockzustand geschuldet ...

KEIN BRM kann einen persönlichen Anspruch auf eine Freistellung gem. § 38 BetrVG geltend machen. Es handelt sich ausschließlich um den Anspruch des gesamten BR-Gremiums und allein das Gremium entscheidet nach Beratung mit dem AG darüber, welches BRM freigestellt wird.

Deine Frage ist also damit zu beantworten, dass Euer BRV rein gar nichts alleine entscheiden kann.

...... aber, hier ist § 27 (1) Satz 5 zu beachten. Für die Abberufung aus der Freistellung bedarf es einer Mehrheit von 3/4 der Stimmen und geheime Abstimmung. Sie Verweis im §38 (2) letzter Satz. Wenn also der BRV diese Mehrheit hier nicht bekommt, steht die Freistellung bis zur nächsten Wahl

@Marcopoloo, wer macht den so was? Etwar auf einer Bertiebsratsitzung? Ja es geht ! Einfache Mehrheit recht ! Das ist ja genau so als OB du nicht mehr Gewählt wirst , dann musste ja auch schon ein Plan in der Tasche haben. Ich denkemal du hast in deiner Freistellung dafür gesorgt das Du immer Up to Date bist in deinem Kern Beruf ???? Bitte lasse dich nicht Verückt machen ! Rede erstmal mit deinem BRV darüber! Sollte dieser Punkt auf die Tagesordnunbg kommen, nun ja dann kannst du nur noch argumentieren warum du die bessere Wahl bist. Die Begehrlichkeit einer Freistellung grade Frischer ist oft groß oft auch neid und unwissenheit ! Aber es ist mit Absicht so einfach! Grade um dafür zu sorgen das ein BRM nicht faul wird ! Es ist wie im Echten Arbeitsleben, NUR eben das die Betriebsrätte ansich dein Arbeirgeber ist/sind. Siehe es mal so, wenn du wirklich gut bist und die nicht Freigestellten immer mit genommen hast, dann Lieben sie dich doch. Ansonten Sorry, Freigestellt heisst nicht Gottgleich.

@ polybär Einfache Mehrheit reicht nicht, lies mal was Charlys geschrieben hat.

@rolfo, Charly, polybär

alle haben Recht oder eben nicht....

mal genau lesen was im Gesetz steht. Es kommt eben darauf an. Hat man in Mehrheitswahl oder Verhältniswahl gewählt... siehe auch Fitting § 38 Rn72

@ll, das Problem ist wohl eher wie immer. Das warum ! Wer weg soll geht auch weg ! Aber das ist nicht das was die Frage sein soll ! Sondern das WARUM ! Nach 5 Jahren....

Naja, weil es mehr Sinn macht den BRV freizustellen als dessen stellvertreter, der dann doch immer den BRV "von der Arbeit weg holen" muss. Und nur weil der alte BRV lieber normal gearbeitet hat, als sich komplett freistellen zu lassen, muss das ja nicht jeder so sehen. Ein stellv.BRV ist eben normales BRM - solange der BRV im Haus ist. Der BRV bleibt damit Sprachrohr des BR und Ansprechpartner des AG. Wenn du aber dennoch so viel zu tun hast bleibt dir, falls der BRV die erforderliche Mehrheit bekommt, immer noch die Freistellung nach §37.

Nur mal so Wenn dir so viel an der Freistellung liegt, warum hast du dich nicht zur Wahl zum BRV aufstellen lassen? Im übrigen hat der AG da auch ein Wörtchen mitzureden, aber all das solltest du nach 5 Jahren Freistellung selber wissen

wie kommst du zu dieser erkenntnis?

Welche im einzelnen? War ja dann am ende doch mehr als eine

es ist sogar schlau nicht den vorsitz freizustellen!

Nubbel ist hier zuzustimmen. Denn auch mit der fiktiven Freistellung ist der BRV meist "voll" freigestellt. Muss sich halt nur öffters abmelden.

@Charlys

ein seltsames Verständnis von BR-Arbeit

Ich denke, man sollte tatsächlich mit dem Vorsitzenden über die verschiedenen Aspekte diskutieren. Wenn man die Arbeit im BR nicht nur auf den Vorsitzenden konzentrieren will, macht es manchmal durchaus Sinn, wenn ein anderes BR-Mitglied die Freistellung in Anspruch nimmt, während der BRV sich nach § 37 BetrVG je nach Bedarf ab- und anmeldet.

Zurück in den Beruf wäre ja nun auch nicht die Katastrophe (nächstes Jahr sind Wahlen) und Du hast ja auch nach der Freistellung Anspruch auf Wiedereingliederung ($ 38 Abs. 4 BetrVG)

@ll, stimmt der BRV ist in hinsicht auf seine arbeiten immer Frei gestellt, er benötigt eigendlichkeite freistellung, aber ist das auch so ? Er müsste sich ja immer an/ab Melden. Ich weis nicht ob das so gut ankommt !bei der Belegschaft.

Vielen Dank für die vielen Hinweise und Ratschläge.

werde mich mit der Gewerkschaft beraten, so wie es aussieht beeinflusst zur Zeit der Vorsitzende die Betriebsratsmitglieder in der Produktion um diesen Posten zu bekommen.

melde mich wieder..

Gruß Marcopoloo

Auch wenn es Gründe geben mag, warum es in manchen Firmen schlau sein könnte und es auch akzeptiert wird, gerade nicht den BRV in die Freistellung nach §38 zu schicken, verallgemeinern würde ich das nicht. In allen mir bekannten Betrieben mit Bezug zur Gewerkschaft in unserem Bezirk ist bei nur einer Freistellung in absolut allen Fällen der BRV derjenige der sie wahrnimmt. Und ich würde nicht unterstellen wollen, dass keiner von denen schlau ist.

@ marcopoloo: Es ist nicht grundsätzlich verboten, andere BRM zu beeinflussen. Man nennt das Werbung. Kannst Du auch machen. Was allerdings die Gewerkschaft in diesem Konflikt zu suchen hat, ist mir schleierhaft. Vielleicht wollen andere nach so langer Zeit ja frischen Wind im BR, wollen neue Themen anders anpacken. Vielleicht arbeitest Du lieber mit bewährten Mitteln und bist deshalb für andere ein Bremser. Das musst Du Dir alles selbst beantworten. Ich weiß jedenfalls: Die Friedhöfe sind voll von Leuten, die sich für unersetzbar gehalten haben.