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Stelle mich selber Frei von der Maschine

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Yesilyazi
Jan 2018 bearbeitet

Bei uns im Betrieb haben wir ca. 170 Mitarbeiter. Ich als BRV versuche mich schlau zu machen und stelle mich frei. Diese woche habe ich nur BR Tätigkeiten durchführt (gespräche, Betriebsvefassungsgesetztbuch gelesen). Chef kam heute bei mir an und versuchte mich unter druck zu setzen und sagte, das wir im moment viel arbeit haben und das ich diese Woche kein Stückzahl gemacht habe. Ich sagte ihm das ich BR Tätigkeiten mache. Er schüttelte den Kopf und ging weg. War das richtig gemacht von mir?

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Community-Antworten (32)

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Charlys

16.08.2013 um 21:39 Uhr

Diese Radikalkur halte ich bei dieser Situation nicht für Zielführend. Es wird wohl in Zukunft erschwert vertrauensvoll zusammen zunarbeiten.

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Yesilyazi

16.08.2013 um 21:50 Uhr

Aber wenn ich weiter an der Maschine arbeite, wird mich keiner ernst nehmen.

S
Snooker

16.08.2013 um 21:51 Uhr

Ich hoffe Du hast Dich bevor Du die BR arbeit angefangen hast, auch ordungsgemäß abgemeldet. Lese dazu mal §37 BetrVG. Er Könnte Dir sogar mit Kündigung entgegentreten.

Y
Yesilyazi

16.08.2013 um 22:00 Uhr

Das habe ich

C
Charlys

16.08.2013 um 22:06 Uhr

Aber wenn ich weiter an der Maschine arbeite, wird mich keiner ernst nehmen.

Antwort 2 erstellt am 16.08.2013 19:50 Uhr von Yesilyazi. ...... wie kommst Du darauf? Wer soll dich dann nicht ernst nehmen?? Hast du denn nun auch im BetrVG gelesen, was deine Aufgaben sind und was fiktive Freistellung bedeutet? Also § 37! Der Gesetzgeber hat bewusst, das Thema Freistellung geregelt. Der AG kann auch wenn er meint, dieses ist so nicht OK das ArbG anrufen. Dann musst Du dem Richter dein handeln GENAU erklären. Wenn dann der Richter dem AG Recht gibt, hat der BR es zukünftig wohl viel schwerer. Denn dann bezweifelt der AG das Handel des BR öffters. ...... http://www.arbeitsrechtler-in.de/betriebsrat-aufgaben-rechte-pflichten.html ......... Allgemeine Pflichten! Der Betriebsrat ist zur vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeber zum Wohl der Arbeitnehmer und des Betriebs verpflichtet (§ 2 I BetrVG), d.h. der Betriebsrat muss neben den Arbeitnehmerinteressen auch betriebliche Belange wahren

W
Watschenbaum

16.08.2013 um 22:16 Uhr

was habt ihr denn alle ?

endlich mal ein BRV mit Ar... in der Hose bitte, bitte, darf ich mich freistellen ? - ne, ne, ne keiner weiß, welche Zustände in dem Betrieb herrschen, sicherlich keine "vertrauensvollen", wenn ein BRV meint, nicht ernstgenommen zu werden

so läuft das - abmelden und freistellen, wenn BR-Arbeit zu erledigen ist - ende

ein BRV "bringt" eben nicht die Stückzahl, wie ein normaler AN, weil zusätzlich noch BR-Arbeit während der Arbeitszeit zu leisten ist, das soll dem AG gleich mal klarwerden

und bei knapp 200 AN kann man ja auch mit dem AG feste Tage pro Woche vereinbaren, an den sich der BRV freistellt, so kann er besser planen, will dies der AG nicht, wird er mit dem Überaschungsmoment leben müssen

Y
Yesilyazi

16.08.2013 um 22:19 Uhr

Jetzt fühle ich mich besser

W
Watschenbaum

16.08.2013 um 22:27 Uhr

natürlich könnte der AG anzweifeln, natürlich könnte er ein Gericht bemühen, wenn er es auf die Spitze treiben will

aber erstmal beurteilt ein BR-Mitglied selbst, wann Br-Arbeit anfällt, nicht der AG und zur Not schreibt man dem Richter - falls es überhaupt soweit kommt - 3 Seiten, was alles im Argen liegt, worüber man sich informieren musste, um was man sich alles kümmern musste, zusätzlich noch die Geschäftsführung des BR, was man alles vorbereiten musste

ich seh da gar kein Problem für einen BRV, der einigermassen auf Zack ist, bei der Anzahl AN 1 Woche Freistellung zu begründen, falls er es müsste

S
Snooker

16.08.2013 um 22:33 Uhr

@Watsche üsch hab nüscht dajegen. Iss ja auch in Ordnung. Meine Frage zielte lediglich auf die ordnungsgemäße Abmeldung und daher mein Hinweis auf § 37 BetrVG. Durch den Hinweis das der AG ein bissl erstaunt war weil keine Stückzahl gemacht wurde, hatte ich einen anderen Eindruck erhalten.

Y
Yesilyazi

16.08.2013 um 22:39 Uhr

Ausserdem versuche ich mich ja durchzusetzen.

C
Charlys

16.08.2013 um 22:42 Uhr

Watche....... Nichtscdagegen sich für Mandatsarbeit freizustellen. Aber, Gespräche ggf noch in bestimmten Umfang ok, da erforderlich.Dann BetrVG lesen. Weil es ja eibe ganze Woche so ging, müsste er jetzt das BetrVG auswendig kennen. Wer ihn warum nicht ernst nimmt hat er ja noch nicht geschrieben. Auch nichts über die Zustände im Betrieb und welche wichtige Mandatsarbeit gegeben ist. Erwähnt hat er, dass er null Stückzahl gemacht hat. Da könnte man nun auch auf andere Gedanken kommen.

W
Watschenbaum

16.08.2013 um 22:53 Uhr

genausowenig , wie wir die Zustände im Betrieb kennen, genausowenig wissen wir, was der BRV nun wirklich in dieser Zeit gemacht hat

ich sage nur, man kann sich einfach selbst freistellen ( Abmeldung natürlich wichtig) man kann sich auch eine Woche freistellen ( naturgemäß macht man dann eben keine Stückzahl)

und der AG kann ruhig mit dem Kopf schütteln ( mehr scheint ja noch nicht im Busch zu sein)

wie man mit dem Thema Freistellungen in Zukunft umgeht, kann man ja mit dem AG aushandeln er hat ja jetzt gemerkt, da ist ein BRV, der fragt nicht schüchtern nach, sondern macht einfach

C
Charlys

16.08.2013 um 23:06 Uhr

Ein BR wird nicht an der Zeit welche er für das Mandat verwendet gemessen sondern am Ergebnis und der Qualität der Mandatsarbeit. Watch..... , doch was er gemacht hat wissen wir. Denn das hat er ja geschrieben! Gespräche geführt und BetrVG gelesen.

S
Snooker

16.08.2013 um 23:13 Uhr

Genau das machst Du aber gerade Charlys. Du unterstellst jetzt das er kein Ergebinis hat und Du unterstellst das seine Arbeit keine Qualität hat. Ich bin der Meinung wie Watsche, das er Charakter hat uns sich aufrecht hin stellt. Das sill erstmal einer bringen.

H
Hartmut

16.08.2013 um 23:14 Uhr

Charlys, Watschenbaum, nehmt's mir bitte nicht übel, aber wie ihr beide den Fragesteller hier in die Zange nehmt, das ist nicht mehr feierlich. Warum jemand hier hilfesuchend eine Frage stellt, ist allein ihre/seine Sache! Und Snooker hatte vollkommen recht .. zur BR-Arbeit hat man sich abzumelden, wenn man nicht freigestellt ist! Es zeugt NICHT von "Arsch in der Hose", das nicht zu tun, sondern es zeugt von "Brett vor'm Kopf"! Versucht es bitte mal ohne Polemik, und ohne Flamen des Fragestellers. Es geht!

H
Hoppel

17.08.2013 um 09:30 Uhr

@ Yesilyazi

Watschenbaum hat Dir Deine Möglichkeiten, das Thema "Freistellung" angehen zu können bereits aufgezeigt.

Du solltest Dir aber immer Notizen darüber machen, was Du in diesen Zeiten an konkreter BR-Arbeit erledigt hast. Falls Dein AG einmal die Erforderlichkeit des Freistellungsumfangs anzweifeln sollte, solltest Du in der Lage sein, ggf. einem Arbeitsrichter Deine BR-Tätigkeiten darlegen zu können.

Bei Deinem Engagement solltest Du aber nicht vergessen, dass ein BR-Gremium nicht nur aus einem BRV besteht. Erforderliche BR-Arbeit sollte auf ALLE BRM verteilt werden.

Und noch was ... es ist lobenswert, dass Du das BetrVG liest, aber zwingend erforderliche Schulungen ersetzt das nicht. Wie sieht es da aus?

@ Hartmut

An welcher Stelle nehmen denn Charly & Watschenbaum den Fragensteller in die Zange? Ich finde diese Stelle nicht.

Y
Yesilyazi

17.08.2013 um 10:50 Uhr

Ich verstehe. Bei uns ist es so, wir hatten früher kein BR. Wir haben es erstmals im Mai gegründet. Bei uns gibt es viele sachen, die geklärt werden müssen. z.B. GF holt neue Leiharbeiter und wissen nichts davon. Es wirt im Betrieb umgebaut bzw. Umgestellt und wir wurden vorher nicht unterrichtet. Solche sachen...

G
gironimo

17.08.2013 um 11:16 Uhr

Ich finde das auch gut, dass Du Deine Rechte durchsetzt. Das ist am Anfang immer schwer. Du solltest auf jedem Fall auch Seminare besuchen (Infos hier auf der WAF-Homepage), damit Du Deine Rechte gut kennst und Du nicht irgendwelche Formfehler machst.

Bleibe Standhaft!

H
Hoppel

17.08.2013 um 11:23 Uhr

@ Yesilyazi

Hast Du die Leiharbeitnehmer bei Deiner Angabe "ca. 170 Mitarbeiter" bereits mitgezählt? Falls nicht, über wie viele Leih-AN reden wir?

Das Bundesarbeitsgericht hat am 13.3.2013 seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und entschieden, dass Leiharbeitnehmer bei der für die Größe des Betriebsrats maßgeblichen Anzahl der Arbeitnehmer eines Betriebs grundsätzlich zu berücksichtigen sind.

Es darf davon ausgegangen werden, dass sich diese Entscheidung auch auf den Freistellungsanspruch des BR gem. § 38 BetrVG auswirken wird. Aber noch ist das nicht höchstrichterlich entschieden!

Y
Yesilyazi

17.08.2013 um 11:43 Uhr

Ca. 15-20 Leiharbeiter. Wenn mitgezählt werden dann ist es gut.

C
Charlys

17.08.2013 um 12:25 Uhr

Yes..... Warum nicht diese wichtigen Fakten gleich. Dann wären Antworten wohl anders ausgefallen. @Hartmut, wie kommst Du hierauf uns zu unterstellen, eir würden den Fragesteller in die Zange nehmen? Hast Du etwa eine leseschwäche? @Yes.... es fehlt leider noch eine Aussage "wer dich nicht ernst nimmt"? Es wurde ja schon darauf hingewiesen, dass auch die Leiharbeiter bei der Größe des BR und auch bei der /dem Thema Freistellung mitzählen, also genau wie das Stammpersonal. Daher hier genau zählen und dann gibt es ggf eine "echte" gesetzliche Freistellung. Ich hoffe ihr habt bei der Wahl auch das aktive Wahlrecht der Leiharbeiter beachtet. Weiter, der BR ist bei der Beschäftigung / Eingliederung in den Betrieb des Entleihers von Leiharbeitern gem. § 99 zu beteiligen.

H
Hoppel

17.08.2013 um 12:58 Uhr

@ Charlys

"Es wurde ja schon darauf hingewiesen, dass auch die Leiharbeiter bei der Größe des BR und auch bei der /dem Thema Freistellung mitzählen, also genau wie das Stammpersonal. Daher hier genau zählen und dann gibt es ggf eine "echte" gesetzliche Freistellung. "

Nochmal ... man darf zwar davon ausgehen, dass Leih-AN auch in Bezug auf den Freistellungsanspruch des BR gezählt werden dürfen ... aber höchstrichterlich ist das bis zum heutigen Tag NICHT entschieden.

@ Yesilyazi

"Ca. 15-20 Leiharbeiter. Wenn mitgezählt werden dann ist es gut."

Das Thema hatten wir doch schon mal ...

http://www.betriebsratswahl.de/index.php?qid=46793&keyword=&Nav=alle&Thema=&qPage=1&Site=BR-Forum&Menue=show&PHPSESSID=3b1fe627f8c44e0ce6dd8f0dcb267c7c

C
Charlys

17.08.2013 um 13:11 Uhr

Hallo Hoppel, mir hat ein hoher Arbeitsrichter genau dieses bestätigt, also dass sie auf Grund des Urteils der BR Größe somit auch bei dem Thema Freistellung mitzählen, da es sich zwangsweise aus dem Urteil BR Größe ergibt. Denn es sind due gleichen Rechsgrundsätze. Es ist nur in dem Urteil nicht extra angesprochen, da es in diesem Vetfahren kein Thema war, daher konnte es nivht in diesem Urteil erwähnt werden,

N
Nubbel

17.08.2013 um 13:17 Uhr

respekt was hier alles schreibt. der eine konferiert mit 'hohen' arbeitsrichrichtern, der andere mit dem ministerium für familie.

S
Snooker

17.08.2013 um 13:22 Uhr

Hoppel ohne jetzt zu schimpfen, aber wenn etwas noch nicht höchstrichterlich entschieden ist, sollte man von der Gegenwart ausgehen. Nützt ja jetzt nix zu warten bis die mal irgendwann entscheiden.

@Charlys selbst wenn es 20 Leiharbeiter sind, kommt man auf 190. Was nicht da ist ist nicht da.

@Yas Hatte ja vorab schon erwähnt das es gut ist wenn man sich auch mal "Außer Norm" gerade macht. So wie in deinem Falle das Du 1 Woche BR arbeit gemacht hast. Meine empfehleung wäre, dies aber so nicht zu oft zu praktizieren. Irgendwann könntest Du unglaubwürdig erscheinen, wenn die Belegschaft merkt es kommt atok nicht gleich was für sie bei raus. Sie zu das Du es im Rahmen hälst.

H
Hoppel

17.08.2013 um 13:50 Uhr

@ Snooker

Du schimpfst doch gar nicht. Auch dass man von der Gegenwart ausgehen sollte, entspricht meinen bisherigen Antworten. Nur meinst Du das vermutlich etwas anders. :-))

Aber weil selbst mit Leih-AN der Schwellenwert von 200 AN nicht erreicht wird, habe ich auf den bereits vorhandenen Thread des TE verwiesen.

C
Charlys

17.08.2013 um 14:44 Uhr

Der Koll. weis ggf selbst nicht genau wieviele Leiharbeitnehmer es sind da er ca. schreibt. Weiter Franz Josef Düwell, BAG Richter schreibt in seinem Kommentar (Nomos Verlag) § 38, Rn 5 ... bei drr Zahl der AN zählen ebenfalls Leih-AN ..... Weiter heißtes im Gesetz idR beschäftig. Kommt also nicht auf momentan Situation an.

C
Charlys

17.08.2013 um 15:05 Uhr

Nubbel, was spricht gegen gute Kontakte oder ggf auch einmal bei Fragen zu denen es wenige revhtliche Aussagen gibt die Verantwortliche für Gesetze zu fragen?

P
polybär

17.08.2013 um 16:48 Uhr

@Yesilyazi, ich Finde dich Cool, da du hoffentlich die Komplette Belegschaft hinter dir hast Denke ich mal das wir lange was von dir haben wenn nicht Erlaube ich mir hier dir das zu Verleirern.

Y
Yesilyazi

18.08.2013 um 08:35 Uhr

Wir sind erst seit Mai 2013 da. Und mir hat man gesagt, das der anfang sehr wichtig ist. Wenn wir uns durchsetzen, dann haben wir es in der Zukunft einfacher. Wenn die GF mit dem Gericht anfangen sollte, dann würden wir auch das gleiche machen.

P
polybär

18.08.2013 um 14:09 Uhr

@Yesilyazi, klare Fronten sind immer gut, auch das Du zeigen willst das du keine Handpuppe bist ist völlig Legetim. Aber denke daran das die Bertvg dir Vorschreibt das du Vertrauensvoll und in Verhältniss sein sollst! Passe einfach auf das deine Machiene nicht kaput geht weil du sie verlassen hast (Sorgfalspflicht), Melde dich IMMER Richtig AB un AN. Achte darauf das der Wirtschaftlicheschaden nicht wegen dir und deiner Tätigkeit zustande komm. Lerne Schach, vergesse das Angriff die Beste Verteidigung ist. Überlege immer zwimal weiter ! Was passiet wenn ! ggf gehe einen Kompromiss ein, ABER sorge dafür das der AG weis das es keine Selbsverständlichkeit ist ! Bedenke das die handlanger vom AG, nicht deine Feinde sind ! Sondern nur mittel zum Zweck ( Versuche sie auf deine Seite zu bringen OHNE das der AG das merkt) Lebe Lang und im Frieden Besorge dir Kontakte und exteerne Sachverständige !!!!

Y
Yesilyazi

18.08.2013 um 15:26 Uhr

All eure Empfehlungen werde ich mir merken. Ich danke euch allen.

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