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Abmahnung wegen Falschparkens

G
geigenspieler
Jan 2018 bearbeitet

Ist eine Abmahung wegen Falschparkens rechtens?

Ich rede hier nicht von Verstößen gegen die StVO. Wir haben Parkplätze für PKW's, die für Dienstreisen genutzt werden. Ein MA hat sich einen PKW geliehen und seinen auf den Parkplatz gestellt. Dafür gabs ne Abmahnung... Danke schonmal für eure Antworten.

PS: Die Abmahnung gabs für's Parken mit einem privaten PKW auf einem "für Firmenfahrzeuge reservierten Parkplatz"

PPS: es gibt keine BV zu dem Thema! einzig eine Veröffentlichung im Intranet/Aushänge, in der aber auch nur steht, dass die Poolfahrzeuge eben zukünftig dort geparkt werden müssen. Es steht nix davon dabei, dass man sein privates nicht dorthinstellen darf.

Die Situation, dass dort irgendwas wichtiges angebracht ist wie z. B. Heizöltanks o. ä. ist nicht gegeben!

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Community-Antworten (3)

K
Kölner

30.11.2012 um 10:16 Uhr

@geigenspieler Halte ich für überzogen... ...aber Du solltest das noch einmal näher ausführen, denn es ist nicht genau verständlich, wofür es jetzte eine Abmahnung gab.

P
Petrus

30.11.2012 um 11:31 Uhr

Was sagt eure BV "Parkplatzordnung" hierzu? Welche Betriebsbuße ist in der entsprechenden BV für "Parken auf reservierten Parkplätzen" vorgesehen?

@kölner: Ob das überzogen ist, hängt gegebenenfalls von den Umständen des Einzelfalls ab. Beispiel aus der Praxis: Bei uns sind unter bzw. neben den Parkplätzen für die "Poolfahrzeuge" die Zugänge für Heizöltanks, Wasser, Abwasser, Elektro, ... Da muss man eben 3-4 mal im Jahr ran - dann aber auch kurzfristig. Wenn die Poolfahrzeug nicht auf Dienstfahrten sind (und somit der Zugang ohnehin frei), liegen die Fahrzeugschlüssel bei den Damen vom Empfang, die dann eben das Auto umparken können. Wenn da allerdings ein Privatwagen stünde...

W
wahlvst

30.11.2012 um 14:27 Uhr

Der AG kann grundsätzlich jedes Fehlverhalten gegen ArbV und Nebenpflichten abmahnen. Wenn es hier eine Regelung gibt, ist diese zu beachten. Verstöße kann der AG abmahnen. Wie Gerichte eine solche Abmahnung ggf im Rahmen einer darauf begründeten Kündigung sehen würden ist ?????

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