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Wahlen verhalten

T
Tulpe
Mai 2022 bearbeitet

Heute sind Wahlen. Wir haben 2 Standorte. In Standort 1 Hauptsitz, kam ein BR Mitglied zur Wahlbeobachtung. Geht so was? Frage 2: Im Standort 2 wurden die Briefwahlunterlagen komplett mit Bestätigung in die Wahlurne eingeschmissen. Sie können erst bei der Stimmauszählung geöffnet werden dann sind Sie aber nicht Anonym. Wie sollen wir Reagieren und wie ist es rechtens? Danke Tulpe

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Community-Antworten (6)

P
petermännchen

18.05.2022 um 13:58 Uhr

Wir haben 2 Standorte. In Standort 1 Hauptsitz, kam ein BR Mitglied zur Wahlbeobachtung. Geht so was?: solange er sich nicht im Wahllokal aufhält -> ja

Frage 2: Briefwahlunterlagen werden am Ende der Wahl geöffnet, abgeglichen ob die persönliche Erklärung richtig ausgefüllt wurde und der Stimmzettel wird in die Wahlurne eingeworfen.

Wie sollen wir Reagieren und wie ist es rechtens?: empfehlenswert ist es, vor der Wahl an einer Schulung teilzunehmen.

R
Relfe

18.05.2022 um 14:02 Uhr

wenn die Breifwahlunterlagen komplett und ungeöffnet in die Urne geworfen wurden ist doch noch nichts passiert. Ihr entnehmt diese Unterlagen wieder der Urne und geht dann wie vorgesehen vor:

  1. den äusseren Umschlag öffnen, die Erklärung prüfen
  2. wenn 1. ok war dann den Stimmzettelumschlag ungeöffnet wieder der Urne zuführen.
  3. auszählen

@petermännchen: wieso darf der BRM sich nicht im Wahlloakl aufhalten? die Wahl ist öffentlich, jeder Wähler darf sich im Wahllokal aufhalten und die öffentliche Wahl beobachten. --> Ja das BRM darf sich im Wahlloakl aufhalten und die Wahl beobachten.

E
enigmathika

18.05.2022 um 14:10 Uhr

@petermännchen

Das Problem ist wohl, dass die gesamtem Rücksendeumschläge in die bereits versiegelte Wahlurne geworfen wurden.

@tulpe

die pragmatische Vorgehensweise ist folgende: Wenn zur Auszählung die Urne geöffnet wird, fischt Ihr die Umschläge heraus, behandelt sie wie von petermännchen beschrieben, werft sie zurück in die Urne und zählt danach die Stimmen aus. Ob diese Vorgehensweise rechtssicher ist, weiß ich nicht. Kritischer Punkt wäre für mich, dass Leute, die die Auszählung bobachten wollen, dadurch mitbekommen können, wer gewählt hat.

C
celestro

18.05.2022 um 14:20 Uhr

"In Standort 1 Hauptsitz, kam ein BR Mitglied zur Wahlbeobachtung. Geht so was?"

Solange das BRM nicht meint, das sei Arbeitszeit ... ja.

"Im Standort 2 wurden die Briefwahlunterlagen komplett mit Bestätigung in die Wahlurne eingeschmissen. Sie können erst bei der Stimmauszählung geöffnet werden dann sind Sie aber nicht Anonym. Wie sollen wir Reagieren und wie ist es rechtens?"

Wenn die Wahlzeit vorbei ist, öffnen Mitglieder des WV (und ggf. Wahlhelfer) die Briefumschläge der Briefwahl. Es wird kontrolliert, ob alles in Ordnung ist und dann wird eine Stimme die "o.k." ist ohne Bestätigung in die Urne geworfen.

Damit ich das richtig verstehe ... die kompletten Umschläge wurden vom WV in die Urne geworfen? Habt ihr so eine große, dass da alles rein passt? Und wie / wann sollen die Stimmen geöffnet werden?

"Kritischer Punkt wäre für mich, dass Leute, die die Auszählung bobachten wollen, dadurch mitbekommen können, wer gewählt hat."

Das ist aber bei jeder BR-Wahl so und nicht nur beim Fall des TE.

E
enigmathika

18.05.2022 um 14:50 Uhr

"Das ist aber bei jeder BR-Wahl so und nicht nur beim Fall des TE."

Auch wieder wahr!

NB
nicht brauchen

18.05.2022 um 15:46 Uhr

Wer gewählt hat ist nicht geheim. Wer was gewählt hat schon.

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