Zu wenig Arbeit - wer ist verantwortlich?

Question

Habe da eine Frage:

Wir haben momentan sehr wenig Aufträge ... der Urlaub und die Überstunden sind bereits alle verbraucht.
Ich habe mal irgendwo gelesen das der Arbeitnehmer ein Anrecht hat auf die Stunden die im Arbeitsvertrag stehen und wenn keine Arbeit da ist dann haftet der Arbeitgeber dafür.
Ich finde das nirgends mehr wer kann mir das Gesetzesbuch und den § dazu nennen?

rolfo · Answer

Guckst du:  § 615 BGB

Mundwerker · Answer

Hier greift der sog. Annahmeverzugslohn.
http://de.wikipedia.org/wiki/Annahmeverzug 
(etwas weiter unten)

Wenn keine Arbeitszeitflexibilisierung vereinbart wurde.
Aber da du ja was von "verbrauchten Überstunden" schreibst, muß es ja wohl bereits eine entsprechende BV geben. Würde ich noch mal gründlich durchlesen, oft enthalten solche Flexibilisierungsmodelle auch Regelungen zu Minusstunden.
Ansonsten ist bei (vorübergehendem) Auftragsmangel Kurzarbeit eine Möglichkeit. Hierüber muß aber (zwingend) erst eine Betriebsvereinbarung geschlossen werden.

lkjmn · Answer

Danke Rolfo  genau das habe ich gesucht.......Daumen hoch!

blackjack · Answer

Zu beachten wäre aber das der § 615 BGB sowohl durch individualrechtliche als auch kollektivrechtliche Vereinbarungen abdingbar ist. Allerdings muß die Abrede so eindeutig sein, das das Entgeltrisiko nicht vollständig auf den Arbeitnehmer verlagert wird.

BRMetall · Answer

ganz wichtig auch. Beim Bezug auf § 615 BGB muss der AN aktiv seine Arbeitkarft anbieten also Beschäftigung lt. ArbV fordern. Bedeutet, er muss in die Firma und sagen ich bin da und möchte lt. ArbV arbeiten und dieses ggf täglich neu. 

Also den AG aktiv unter Annahmeverzug setzen.