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Betriebsversammlung

S
siegfried
Nov 2016 bearbeitet

Muss eine BV vierteljährlich abgehalten werden, auch wenn keine besonderen Themen anliegen? Die letzten beiden BVs waren kaum bis gar nicht besucht. Ein Halbjahresrhythmus wäre anzustreben.

2.084010

Community-Antworten (10)

R
rechtbekommen

21.10.2012 um 12:24 Uhr

Ja, Betriebsversammlungen MUESSEN lt. BetrVG durchgefuehrt werden. Alles andere waeren Pflichtverstoesse des BR lt. BetrVG. Ihr solltet euch lieber fragen und grosse Gedanken machen warum das Interesse so gering ist??

G
gironimo

21.10.2012 um 12:37 Uhr

rechtbekommen ist zuzustimmen.

Es kommt natürlich immer auf die Größe des Betriebes an, ob es viele berichtenswerte Punkte gibt. Aber meist gibt es auch in kleineren Betrieben Dinge, über die man Berichten kann. Die Versammlung dient ja auch als demokratisches Forum für die Beschäftigten.

Darum sollte man den gesetzlichen Auftrag schon erfüllen. Es müssen ja nicht immer lange Versammlungen sein. Vielleicht wäre das was für Euch: http://www.waf-seminar.de/seminargruppe/betriebsversammlungen-erfolgreich-und-attraktiv-gestalten/BR114

C
chappi

21.10.2012 um 16:42 Uhr

Grundsätzlich haben meine Vorredner recht in Bezug auf BetrVG. Aber nicht immer macht alles was in Gesetzen steht auch Sinn. Man könnte das Desinteresse eurer Belegschaft ja auch so werten, das in eurem Betrieb alles super läuft, Mitarbeiter, BR und Geschäftsleitung prima miteinander auskommen und die Kommunikation des BR in Richtung Belegschaft keine Fragen offen lässt.

Also wenn sich alle Beteiligten darüber einig sind, das 2 BV´s im Jahr ausreichen, dann macht es halt so. Wo kein Kläger, da kein Richter. Wichtig wäre nur, das mit dem AG abzusprechen und auch irgendwo schriftlich festzuhalten. Sobald aber jemand kommt und sich darüber ernsthaft beschwert, sollte man sich wieder an die Vorgabe von 4/Jahr halten.

Übrigens wir selber machen 4BV´s pro Jahr, durch Conti-betrieb jeweils 6-8 Teilversammlungen pro Quartal, ist zwar anstrengend in der Vorbereitung und Durchführung, aber es sich bis jetzt immer gelohnt.

R
rechtbekommen

21.10.2012 um 17:41 Uhr

Chapi, und wenn ein AN ggf. auch nach laenger Zeit fesstellt, dass der BR schon lsenger Pflichtverstoesse begeht, und Dank der schriftl. Vereinbarung sogar beweisbar vorsaetzlich, begangen hat, bekommt der BR grosse Probleme. Merke, das BetrVG ist verbindlich und man kann es auch nicht einfach per Vereinbarung, auch nicht mit dem AG ausser Kraft setzen.

W
Watschenbaum

21.10.2012 um 21:12 Uhr

wer im Jahr ein oder zwei Versammlungen ausfallen lässt, wird keine Probleme bekommen auch wenn hier wieder mit diesen "Pflichtverstößen" herumgewedelt wird

falls sich ein BR aber hartnäckig weigert, überhaupt Versammlungen abzuhalten, könnte es brenzlig werden, aber auch nur solange, bis er wieder "pflichtgemäß" versammeln lässt

also schön die Kirche im Dorf lassen auch wenn "Inquisitor" "rechtbekommen" mit der - formal zwar richtigen, praktisch aber unrelevanten- Antwort, schon wieder den Teufel an die Wand malt

R
rechtbekommen

21.10.2012 um 22:51 Uhr

Watsche. -- Es ist schon ein grosser Unterschied MAL eine BV ausfallen zu kassen und ggf sogar mit dem AG eine Regelung zu treffen dass BetrVG vorsaetzlich zu missachten. Weiter waere dieses der ideale Punkt einer andeten Liste oder gar Gewerkschaft den BR anzugreifen.

H
Hoppel

21.10.2012 um 23:48 Uhr

@ Watschenbaum

Ich bin zwar bei Dir, dass selbst bei nur zwei BVen pro Jahr wahrscheinlich keine gerichtliche Auflösung des BR zu befürchten ist, aber man sollte es doch nicht darauf ankommen lassen. Wenn ein Arbeitsrichter darauf erkennt, dass zum Zeitpunkt des Antrags ein grober Verstoß gegen gesetzliche Pflichten vorgelegen hat, hilft auch ein gesetzeskonformes Verhalten für die Zeit danach nicht.

@ rechtbekommen

BRM, die den eigenen BR angreifen und einen Antrag auf Auflösung des BR stellen??? Ein anderer "Angriff" wäre hier nämlich nicht möglich. Oder was stellst Du Dir vor?

W
Watschenbaum

22.10.2012 um 04:32 Uhr

ne, ne, die Hürden für eine Auflösung des BR sind so hoch , da reicht beschriebenes Verhalten keinesfalls aus

das ganze jedoch irgendwo schriftlich festzuhalten,vielleicht noch per Beschluß oder Absprache mit dem AG ist ein schlechter Rat dadurch wird der Vorsatz des Verstoßes dokumentiert, sowie nachweisbar das Gremium als "Organ" in diese Pflichtverletzung gezogen

einfach "machen", wenn man meint, genügt vollkommen

eine andere Frage wäre aber, warum keine "besonderen Themen" anliegen es ist z.b. ein Tätigkeitssbericht des BR abzugeben, hat der nichts getan in den letzten 3 Mo ? es braucht auch kein "besonderes" Thema, vielleicht gibt es ja auch Fragen aus der Belegschaft

K
Kulum

22.10.2012 um 10:02 Uhr

"BRM, die den eigenen BR angreifen und einen Antrag auf Auflösung des BR stellen??? Ein anderer "Angriff" wäre hier nämlich nicht möglich. Oder was stellst Du Dir vor?"

Steht in deinem 23er was anderes als bei mir? Die Möglichkeit, dass ein BRM das Gremium nach §23 Abs.1 angreift, gibt es in meinem 23er jedenfalls gar nicht. Ich unterstelle mal, ein "Angriff" der Gewerkschaft, die hiervon Wind bekommt, wäre sogar weit erfolgreicher. Im Übrigen ist schon nach der zweiten ausgefallenen Betriebsversammlung der Wiederholungsfall gegeben und der "Angriff" auf jeden Fall aussichtsreich. Dass das für gewöhnlich nicht passieren wird ist klar, aber dem Kollegen beim Verstoß gegen das BetrVG unterstützen und auch noch Tips an die Hand geben halte ich für grenzwertig.

F
Fairlight

22.10.2012 um 14:29 Uhr

Hallo,

ich sehe es allgemein ziemlich problematisch, auf eine der wichtigsten Informationsveranstaltungen pauschal zu verzichten, zumal man hierbei selbst Herr im Hause ist. Außer im BR Büro oder bei den BR Sitzungen (Stichwort Monatsgespräch) hat man nicht wirklich die Möglichkeit, den AG mal etwas mehr als "tot-zu-schmusen".

Insbesondere bedenklich finde ich den Ansatz: kommt doch keiner = alles tutti im Hause. Hääää?! Kann auch heißen: kaum einer kommt = die meisten haben Angst oder denken, der BR bringt nix auf die Kette.

Das soll kein Angriff auf Euch sein (wie auch, ich kenne Euren Betrieb nicht), aber zu hoffen, dass bei weniger Versammlungen automatisch mehr Kollegen aufschlagen.... was wird denn dann sein, wenn die Resonanz genau so bleibt? Ganz drauf verzichten?!

Wissen muss sowas ein Gremium natürlich immer selbst. Die Konsequenzen muss man schon ein wenig im Auge behalten (das BetrVG ist mit Absicht hier wie an vielen anderen Stellen kompromisslos geschrieben). Wobei ich nicht glaube, dass man da sehr schnell von erschlagen wird.

Nur man muss sich auch nicht wundern, dass es Gewerkschaften sauer aufstößt, wenn man sich als BR Betriebsversammlungen abschachern oder sich bis zum freiwilligen Verzicht abkochen lässt....

... oder den eigenen Kollegen....

...oder anderen BRs, die man zu der Thematik in einem Forum befragt...

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