BEM

Was ist ein BEM-Beauftragter?

Im §84 SGB IX steht erstmal die_Interessenvertretung - meint also alle. Natürlich kann der BR bei mehr als 100 MA im Betrieb auch das BEM als Aufgabe in einen Ausschuss nach §28 BetrVG delegieren und mit diesen bestimmten Rechten ausstatten. "Entgegennahme von Unterlagen" gehört dann bestimmt dazu. Und natürlich sollte dieser Ausschuss das Gremium entsprechend informieren. Was und wie genau - tja das hat der BR vermutlich bei der Bildung des Ausschusses "mitbeschlossen"...

Gem. § 82(2) Satz 1 SGB IX bestimmt der Betroffene AN wer eingebunden und informiert wird. Er kann auch den BR ganz ausschliessen. Weiter unterliegen auch alle Daten/ Fakten besonders die Gesundheitsdaten dem besonderen Sozialdatenschutz.

Erst einmal muss man folgedes mitteilen: Der Arbeitgeber hat dem Betriebsrat die Namen der in Frage kommen AN mit Arbeitsunfähigkeitszeiten von mehr als sechs Wochen innerhalb eines Jahres mitteilen, Das gilt auch dann, wenn der AN dieser Weitergabe nicht zugestimmt hat. Das ergeht aus einem Urteil des BAG.

Somit ergeht die Informatione an den Betriebsrat - dieser hat dann natürlich dafür zu sorgen, wie und in welchem Umfang die BRM informiert werden.

Der AN kann dann beim anstehenden BEM den BR außen vor lassen, da nicht jeder das Vertrauen in den BR hat - es geht ja hier um eine Einigung zwischen AG und AN. Ansonsten kann der AN noch Integrationsamt, Betriebsarzt, SBV usw. mit einbeziehen.

@ rechtbekommen § 82 hat keinen Abs. 2 - welchen meinst du denn??? Hast aber Recht, dass der AN bestimmt, wer daran teilnehmen kann.

Sorry Schreibfehler § 84