Betriebsvereinbarungen

@ HEIDEROSE

Der AG lehnt eine, vom BR vorgelegte BV, ab. Reicht Euch als BR ein "Nein" oder wüsstet ihr gerne den Grund der Ablehnung?

Hoppel

Bitte die Frage nochmals in Ruhe GENAU lesen!

Der BR lehnt BV ab, nicht der AG! Hier hat wohl der AG dem BR eine BV vorgelegt und der BR soll diese nun mitbestimmen und annehmen und möchte nicht.

betriebsrätin bitte die antwort nochmals in ruhe genau lesen!

ich denke - so auch die Antwort von Hoppel - dass es wohl zum guten Ton und respektvollem Umgang miteinander gehört, dass man nicht nur einfach nein sagt.

> wohl zum guten Ton und respektvollem Umgang miteinander gehört

Nicht nur das!

Am Ende sollte man sich aber auch einer Sache bewusst sein: Wenn der BR nein sagt, kann der AG die Einigungsstelle anrufen.

Die Einigungsstelle hat, nomen es omen, das Ziel eine Einigung herbeizuführen, notfalls, indem der Einigungsstellenvorsitzende am Ende die Entscheidung fällt. Und wie wird diese wohl ausfallen, wenn der BR keine Gründe HAT, warum er etwas nicht möchte? Genau: Im Zweifelsfalle für den AG. Denn der hat wohl Gründe - und seien sie abwegig -, warum er etwas so möchte wie er es vorschlägt. Aber besser abwegige Gründe als gar keine.

Was anderes ist, wenn der BR gute Gründe hat, die aber dem AG nicht mitteilen möchte (warum auch immer). Ob der Einigungsstellenvorsitzende das dann gut findet? Schließlich sollen ja "AG und BR mit dem ernsten Willen zur Einigung verhandeln" (§74 (1) BetrVG). Das ist eine Pflicht, nicht nur "guter Ton"! Seine Argumente absichtlich zurückzuhalten, damit die andere Seite diese nicht widerlegen oder berücksichtigen kann, ist nicht gerade ein Zeichen davon, dass man ernsthaft eine Einigung erzielen möchte. Könnte sein, dass der Eingungstellenvorsitzende dann sagt, "wenn ihr vorher nicht bereit wart ernsthaft Eure Argumente darzulegen und wir nur deshalb jetzt hier sitzen, dann interessieren diese Gründe mich JETZT auch nicht mehr":...

Nubbel

ob mir bei Ablehnung einer vom Br vorgelegten BV ein NEIN reicht, beantwortet eben die gestellte Frage NICHT!

Denn wenn mir als BR ein NEIN genügen würde, bedeutet dieses ja nicht dass ich als BR bei Ablehnung auch nur NEIN sagen kann/darf?

Denn die von HEIDEROSE gestellte Frage, bezieht sich eben nicht auf was soll/könnte sein, also ggf "guter vertrauensvoller Umgang" sondern es ist eine KLARE Rechtsfarge, also MUSS ich...!!!

Kann man eigentlich klar erkennen!!

In sofern ist die Aussage von rkoch richtig! Denn sie erklärt die Rechtsfrage und nicht ..was schön ist..