Hallo,
wir haben hier eine generelle Frage zur Anwendbarkeit von Betriebsvereinbarungen.

In älteren Arbeitsverträgen findet sich keinerlei Passus zu Betriebsvereinbarungen.
In den neuen Verträgen steht "Die Lage der Arbeitszeit richtet sich nach den im Betrieb üblichen Zeiten und den hierzu jeweils geltenden Betriebsvereinbarungen und -richtlinien".
Folgendes ist passiert: Ein Mitarbeiter mit einem alten Vertrag wurde vor Jahren zum Teamleiter befördert und es gab zum Vertrag lediglich eine Ergänzung, dass mit seinem Gehalt die möglichen Überstunden abgegolten sind.
Dieser Kollege leistet aber auch selten Wartungsstunden und Bereitschaftsstunden, die später (also nach der Ergänzung) im Rahmen von Betriebsvereinbarungen geregelt worden sind.
Nun verweigert man ihm die Vergütung dieser Stunden mit Verweis auf seine Vertragsergänzung, bei der Überstunden abgegolten sind.
Wenn ich mich recht erinnere, gelten BV nur, wenn auch ein Hinweis im Vertrag erscheint - dann könnte dieser Kollege also theoretisch die Wartungsstunden und Bereitschaftsstunden verweigern (und viele andere Kollegen mit Altvertrag auch, oder) ?
Ist sicherlich nur eine theoretische Drohung - aber ich befürchte, rechtlich haben wir sonst wenig in der Hand, um den Kollegen zu helfen.

besten Dank
matwal